Gräfenberg
Stadtrat

Abwassergebühren-Kalkulation angezweifelt

Zu wenig Abwassergebühren waren in den vergangenen Jahren berechnet worden. Das hat eine Unterdeckung in Höhe von fast 600 000 Euro angehäuft. "Diese Unterdeckung muss in den nächsten vier Jahren ausg...
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Zu wenig Abwassergebühren waren in den vergangenen Jahren berechnet worden. Das hat eine Unterdeckung in Höhe von fast 600 000 Euro angehäuft. "Diese Unterdeckung muss in den nächsten vier Jahren ausgeglichen werden. Danach könnte man mit den Gebühren wieder runter", meinte Simon Kohl vom Satzungsbüro Schulte - Röder.

Wann muss der Bürger zahlen?

Grund für seine Anwesenheit bei der Stadtratssitzung waren die Abwassergebühren, die den Räten bereits im August auf dem Tisch gelegen hatten. Doch als das Gremium die starke Erhöhung der Gebühren von 1,33 auf 3,68 Euro vorliegen hatte, kamen an den Modalitäten Zweifel auf. Der Punkt wurde vertagt.

"Da wir korrekt sein wollen, haben wir fachlichen Rat eingeholt", erklärte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD). Und das war gut, denn selbst die nun kalkulierten Beiträge in Höhe von 3,68 Euro pro Kubikmeter Abwasser könnten falsch sein, sollte sich herausstellen, dass 2011 tatsächlich die letzte beschlossene Kalkulation war. Das wird nun geklärt.

Grundsätzlich ist es so, dass eine Kommune, die zu niedrig kalkuliert, einen Verlust produziert. Das gelte auch, wenn keine Kalkulation vorliegt, denn damit nehme man einen Verlust in Kauf. Allerdings dürfe der Gebührenzahler nicht mit diesem Verlust belastet werden, weshalb der Verlust in den allgemeinen Haushalt fällt, erklärte Simon Kohl. Die Stadt Gräfenberg hatte höhere Kosten als sie Einnahmen hatte und zu niedrig kalkuliert, was die höheren Gebührensätze für 2019 bis 2023 ausmacht. Das ist eine Unterdeckung in Höhe von 600 000 Euro. Um diese Riesenunterdeckung abzubauen, würde von 2019 bis 2023 der kostendeckende Gebührensatz 3,68 Euro pro Kubikmeter betragen. Ausgeklammert wäre das Jahr 2019, denn das Jahr ist nicht kalkuliert worden und darf den Gebührenzahler nicht belasten.

Wandert Verlust in den Haushalt?

An dieser Stelle fiel den Räten auf, dass die letzte beschlossene Kalkulation 2011 stattfand. Wenn das zutrifft, ändern sich die Grundlagen, denn dann würde auch dieser Verlust an den Haushalt fallen und darf den Gebührenzahler nicht belasten.

"Bevor nicht nachgeschaut wurde, können wir das jetzt nicht beschließen", meinte Jürgen Theiler (GBL), der schon zuvor nicht begeistert war, den Bürgern die enorme Erhöhung der Abwassergebühren erklären zu müssen. Im Falle einer nicht vorhandenen Kalkulation würden die Gebühren niedriger ausfallen, da der Verlust in den allgemeinen Haushalt "ausgelagert" wird.

"Wenn die Kalkulation tatsächlich fehlt und das Defizit an den allgemeinen Haushalt fällt, wäre das ein Fall für die Kassenversicherung", meinte Werner Wolf (FW). Kämmerer Steinlein prüft das nun.

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