Heiligenstadt

Wasserversorgung: Heiligenstadt legt 8,4 Millionen Euro auf Anlieger um

In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates Heiligenstadt durften sich die Räte mit dem Thema "Wasserversorgung" auseinandersetzen. Zunächst stellte Gesc...
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In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates Heiligenstadt durften sich die Räte mit dem Thema "Wasserversorgung" auseinandersetzen. Zunächst stellte Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt die Beitragskalkulation der Herstellungsbeiträge vor. "Es ist die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes bei der Ermittlung der Beiträge anzuwenden, dass die Investitionskosten - auch die zukünftigen - auf alle beitragspflichtigen Grundstücke rechnerisch umzulegen sind", trug Schmidt vor.
Er zeigte im Folgenden auf, dass für diese Ermittlung aufwendige Recherchen und Berechnungen nötig gewesen sind. Beispielsweise mussten laut Schmidt sämtliche Grundstücks-, aber auch Geschossflächen ermittelt werden. Hierbei kam Schmidt auf 517 447 Quadratmeter Grundstücksflächen und 1,77 Millionen Quadratmeter Geschossflächen. Danach wurden ausgewiesene und mögliche Baugebiete betrachtet.
Dadurch erhöhten sich die Grundstücksflächen um 54 920 Quadratmeter und die Geschossflächen um 17 626 Quadratmeter. "Die Investitionskosten der Wasserversorgung Heiligenstadt betragen 10,95 Millionen Euro", berichtete Schmidt. Davon zog er die Zuwendungen vom Freistaat Bayern ab, so dass etwa 8,4 Millionen Euro an Investitionskosten übrig blieben, die auf die Anlieger umgelegt werden.
"Auf die Grundstücksfläche werden 40 Prozent, auf die Geschossfläche 60 Prozent verteilt", zählte der Geschäftsleiter auf. Danach wurden die Beträge durch die ermittelten Flächen geteilt. So ergab sich ein Beitragssatz pro Grundstücksfläche von 1,84 Euro und pro Geschossfläche von 9,42 Euro.
"Da wurde nix getrickst", versicherte Schmidt. Damit liegt der neue Wert um 13 Cent niedriger als der frühere Herstellungsbeitrag von 1,97 Euro bei der Grundstücksfläche. Bei der Geschossfläche allerdings um 1,13 Euro höher. Die Räte stimmten den Beiträgen zu. Schmidt trug des Weiteren vor, dass sich die Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung auf den Zeitraum bis September 2018 erstrecke.
Die kostendeckende Verbrauchsgebühr von 2,20 Euro pro Kubikmeter Wasser verändere sich nicht.


Beiträge abgegolten

Allerdings musste die Wasserabgabesatzung, die aus dem Jahr 2001 stammte, angepasst werden. Schmidt erklärte, dass hier die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums angewandt wurde. Auch diese Satzung wurde von den Räten beschlossen.
Zudem beschloss der Marktgemeinderat eine neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, in der die neu berechneten Beiträge von 1,84 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und von 9,42 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche eingearbeitet worden sind. Zudem stimmten die Räte für eine Übergangsregelung, die Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit) so erklärte: Alle, die bereits veranlagt worden sind, haben ihren Beitrag abgegolten.
Nur neue Grundstücke werden nach den neuen Beiträgen bezahlt. Wurde ein Grundstück von der Verwaltung vergessen, zahlen die Eigentümer den alten Beitrag. Wurde nur der Herstellungsbeitrag bezahlt, nicht aber der Verbesserungsbeitrag, muss dieser nachbezahlt werden.

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