Schönbrunn im Steigerwald

Volumen von 3,4 Millionen

Für den Breitbandausbau, Sanierungen, Neubau, Beschaffungen, Dorferneuerungen und Grunderwerb benötigt die Gemeinde Schönbrunn 3,45 Millionen Euro.
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Den überarbeiteten Etatentwurf für das Jahr 2017 stellte der VG-Geschäftsstellenleiter, Heinrich Baier, in der Sitzung des Schönbrunner Gemeinderats vor. Auf Antrag von Gemeinderat Hubert Bickel (OLS) wurden zusätzlich 5000 Euro für die Fassadenrenovierung am Gemeinschaftshaus in Steinsdorf eingestellt.
Größere Investitionen für 2017 sind die Rohbauarbeiten am neuen Feuerwehrgerätehaus, der Neubau des Feuerwehr- und Gemeinschaftshauses im Gemeindeteil Frenshof. 73 000 Euro wurden hauptsächlich für die Planung und den Abbruch des vorhandenen Gebäudes veranschlagt. Die Bauausführung selbst wurde ab 2018 vorgesehen.


Eine Sanierung und ein Neubau

Die Investition der Kirchenstiftung zur Heizungssanierung im Pfarrheim wird mit 40 000 Euro, die des Sportvereins Schönbrunn für den Neubau eines Funktionsgebäudes mit Duschen und WCs mit 22 000 Euro (verteilt auf zwei Jahre) finanziell unterstützt.
Für die Erschließung des Wohngebietes im Baugebiet Bremi II mit Straße, Wasser und Abwasserbeseitigung sowie für den Grunderwerb müssen voraussichtlich cirka 612 000 Euro aufgewendet werden. Die entstehenden zwölf Bauplätze sollen dann durch die Gemeinde an bauwillige Interessenten veräußert werden.
Die größte Maßnahme ist der Ausbau der OD-Steinsdorf mit der Anlegung von Gehwegen im Rahmen der Dorferneuerung. Es sind noch rund 500 000 Euro Restkosten zu erwarten. Planungskosten für weitere Straßenbaumaßnahmen, vorerst für Oberneuses, wurden mit 18 000 Euro veranschlagt. Für die Renaturierung des Dietenbaches in Steinsdorf sind cirka 54 000 Euro eingeplant.
Die Generalsanierung der Grundschule ist nahezu abgeschlossen. Für 2017 sind noch Kosten von rund 750 000 Euro eingestellt. Der noch ausstehende staatliche Zuschuss beläuft sich auf 387 000 Euro. An die beiden Schulverbände Schönbrunn/Ampferbach und Burgebrach sind Investitionszuschüsse für die Beschaffung von Möbeln, Whiteboards und Notebooks von insgesamt rund 31 000 Euro eingeplant. Die Breitbandversorgung soll weiter ausgebaut werden. Zu den voraussichtlichen Kosten von rund 440 000 Euro wird ein 70-prozentiger Zuschuss erwartet.
Die geplanten Investitionen können durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage mit rund 1 105 734 Euro sichergestellt werden. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 3 451 569 Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 350 Prozent. Anschließend wurden der Haushalt 2017 und der Finanzplan einstimmig beschlossen.
Kommunen werden nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs künftig deutlich stärker mit Umsatzsteuer belastet. So sollen Gemeinden, die im Wettbewerb mit privaten Anbietern Leistungen erbringen, dafür steuerpflichtig werden. Die Weitervermietung einer Turnhalle unter Kommunen ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs künftig umsatzsteuerpflichtig.


Bisherige Rechtslage bis 2020

Durch Abgabe einer Optionserklärung kann die bisherige Rechtslage bis 2020 fortgeführt werden (Übergangsregelung), wenn die Gemeinde bis Ende des Jahres bei ihrem Finanzamt eine Optionserklärung abgibt, was durch die Gemeinde Schönbrunn erfolgt ist, sagte Bürgermeister Georg Hollet (BL) in der Sitzung.
Die Räte beschlossen einstimmig, eine Gebührenordnung für die Schulturnhalle zu erlassen. Abrechnungstakt: 60 Minuten. Für Sporthallenbenutzung - Übungsstunden und sportliche Veranstaltungen - zahlen Kinder und Jugendliche aus dem Schulverband 4 Euro je Nutzungsstunde, Erwachsene 6 Euro, nichtgemeindliche Vereine/Stammtische 8 Euro je Nutzungsstunde.
Für Veranstaltungen, Turniere, Wettkämpfe bezahlen Teilnehmer aus dem Schulverband 25 Euro Pauschale (inklusive der Aufsicht und Reinigung). Für Ortsfremde wird eine Pauschale von 100 Euro festgelegt. Für das Benutzen der Duschen wird eine Pauschale von 5 Euro erhoben.


Bürgerstiftung Sachstandsbericht

Bürgermeister Georg Hollet (BBL) gab einen Sachstandsbericht über die Bürgerstiftung Schönbrunn ab. Am 6. August 2011 wurde die Bürgerstiftung errichtet. Gegründet wurde sie zur Förderung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke in einem lokal und regional begrenzten Wirkungsraum.
Je nach Satzung und Meinung des Stiftungsrates können Spenden und Erlöse gezielt an die bedürftigen oder ausgewählten Stiftungszwecke geleitet werden, wie zum Beispiel für Jugendarbeit, Vereine, Kirche und andere soziale Einrichtungen.


Zinsen aus dem Kapitalstock

Als Anschubfinanzierung zahlte die Gemeinde Schönbrunn 25 000 Euro und die Sparkasse Bamberg 5000 Euro in den Stiftungsstock ein, der immer erhalten bleibt. Alle Spenden müssen aus den Zinsen des Kapitalstocks finanziert werden. Mittlerweile sind über 4000 Euro an Zinsen angefallen.
Thema im Schönbrunner Gemeinderat war auch das Städtebauliche Entwicklungskonzept zur Verbesserung der Verkehrssituation mit Machbarkeitsstudie Hauptstraße 24 in Burgebrach.
Die Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen sollen die Verkehrssituation im Ortskern verbessern. Die Gemeinde Schönbrunn als Träger öffentlicher Belange stimmte den Ausführungen des VG-Geschäftsstellenleiters Heinrich Baier mehrheitlich zu.

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