Altenkunstadt

Verschuldung: Hat Bürgermeister Hümmer sein Versprechen gebrochen?

von unserem Mitarbeiter Stephan Stöckel Altenkunstadt — "Mit mir wird es keine neuen Schulden geben", hatte Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) während des Wahlkampfes im vergangenen...
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von unserem Mitarbeiter Stephan Stöckel

Altenkunstadt — "Mit mir wird es keine neuen Schulden geben", hatte Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr immer wieder beteuert. Diese Äußerung holte ihn am Dienstagabend bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes ein, der eine Kreditneuaufnahme von 1,3 Millionen Euro vorsieht: Sowohl Walter Limmer von der Jungen Wähler Union (JWU) als auch Jan Riedel von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO) wollten mit Blick auf das neue, einstimmig verabschiedete Zahlenwerk wissen, wie man seine Äußerung zu verstehen habe.

Ausrutscher verteidigt

Hümmer wies den unterschwelligen Vorwurf, er habe sein Versprechen gebrochen, zurück und verteidigte zugleich den Ausrutscher in diesem Jahr: "Ich stehe nach wie vor zu meiner Aussage. Mein Ziel ist nach wie vor, keine Verbindlichkeiten zu haben. Man muss das Ganze langfristig sehen. Wenn wir in ein paar Jahren, was die Verschuldung anbelangt, wieder bei drei Millionen liegen, dann befinden wir uns wieder auf den Niveau vor meiner Amtszeit."
Zugleich legte er großen Wert darauf, dass es im vergangenen Jahr zu keiner Verschuldung gekommen war. Ganz im Gegenteil, wie er in seiner Haushaltsrede hervorhob: "2014 konnten wir die Schulden um 32 5000 Euro auf 2,5 Millionen Euro senken. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 605 Euro, bei welcher der Kassenkredit mit eingerechnet ist, lagen wir deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen, der bei 768 Euro gelegen hatte."
In diesem Jahr wächst der Schuldenberg von 2,5 auf 3,2 Millionen Euro. Kämmerin Astrid Redinger, die die Eckdaten des Haushaltes ausführlich erläutert hatte, machte die zahlreichen Investitionen (siehe Infobox) dafür verantwortlich.

Kritik am Investitionsstau

"Wo geht die Reise hin?", fragte sich Gemeinderat Frank Novotny von den Sozialen Bürgern (SB) in diesem Zusammenhang. Und sprach damit vielen im Gremium aus der Seele. Er und viele andere Gemeinderäte bemängelten, dass man wichtige Maßnahmen seit Jahren vor sich herschiebe.
"Bedenklich ist für mich, dass wir einen regelrechten Investitionsstau vor uns herschieben. Darin sind weder Luxusobjekte noch sonstige freiwillige Leistungen erhalten, sondern dringend notwendige Maßnahmen, die Jahr für Jahr wieder in das nächste verschoben werden", merkte Ludwig Winkler von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO) kritisch an. An Beispielen nannte er die Sanierung der Schulen, die Erneuerung der Heizungsanlagen und den Straßenunterhalt. Auch Walter Limmer von der Jungen Wähler Union (JWU) teilte die Auffassung seiner Vorredner.
Dritte Bürgermeisterin Almut Schuhmann (SPD) sprach sich dafür aus, eine Prioritätenliste zu erstellen. "Man kann nicht alles auf einmal machen", nahm Hans-Werner Schuster von der CSU den Bürgermeister in Schutz. "Deshalb gehen wir ja am kommenden Samstag, 18. April, in Kloster Banz in Klausur, wo wir die Ziele für Altenkunstadt bis zum Jahre 2030 abstecken", rechtfertigte sich der Gescholtene.
Limmer und Novotny betonten, dass sie der Verabschiedung des Haushaltes nur mit Bauchschmerzen zustimmen könnten. Zugleich richteten sie eine Warnung an den Bürgermeister: Sollten im nächsten Jahr wieder wichtige Maßnahmen verschoben werden, dann werde man mit Nein stimmen.
Trotz allen Zwists waren auch harmonische Töne zu hören: Zweiter Bürgermeister Georg Deuerling (FBO) lobte das harmonische Miteinander zwischen den drei Bürgermeistern.
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