Kronach

"Stille Tage" sind geschützt

Kronach — Auf den feiertagsrechtlichen Schutz für einige bevorstehende Tage weist das Landratsamt Kronach hin. Allerheiligen (1. November), Volkstrauertag (16. November), Buß- und ...
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Kronach — Auf den feiertagsrechtlichen Schutz für einige bevorstehende Tage weist das Landratsamt Kronach hin. Allerheiligen (1. November), Volkstrauertag (16. November), Buß- und Bettag (19. November) sowie Totensonntag (23. November) sind als "stille Tage" geschützt. Das beinhaltet ein Verbot für öffentliche Tänze, Spielhallenbetrieb sowie öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen, bei denen der dem jeweiligen Tag entsprechende ernste Charakter nicht gewahrt ist.
Das Verbot umfasst auch den Betrieb von Spielgeräten in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben. Der Schutz beginnt an jedem dieser vier Tage früh um 2 Uhr und endet um Mitternacht.

Kein Sport am Buß- und Bettag

Der Buß- und Bettag ist zwar kein gesetzlicher Feiertag mehr, genießt aber als "stiller Tag" nach wie vor einen besonders ausgeprägten Schutz. Laut bayerischem Feiertagsgesetz sind an diesem Tag - anders als an den drei anderen "stillen Tagen" im November - ausdrücklich auch Sportveranstaltungen verboten.
Den bekenntniszugehörigen Arbeitnehmern der öffentlichen und privaten Betriebe und Verwaltungen steht das Recht zu, am Buß- und Bettag von der Arbeit fernzubleiben. Dies gilt nicht für Arbeiten, welche nach den Bestimmungen der Gewerbeordnung auch an gesetzlichen Feiertagen vorgenommen werden dürfen, und auch nicht für solche Arbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebs oder zur Erledigung unaufschiebbarer Geschäfte bei den Behörden notwendig sind. Weitere Nachteile als ein etwaiger Lohnausfall für versäumte Arbeitszeit dürfen den betreffenden Arbeitnehmern aus ihrem Fernbleiben nicht erwachsen.

Treibjagden sind nicht erlaubt

Allerheiligen ist nicht nur "stiller Tag", sondern auch gesetzlicher Feiertag und somit zusätzlich wie ein Sonntag geschützt. Das bedeutet, dass während der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes alle vermeidbaren, Lärm erzeugenden Handlungen in der Nähe von Kirchen und sonstigen Gottesdiensträumen verboten sind, soweit diese Handlungen geeignet sind, den Gottesdienst zu stören. Wie für jeden Sonntag gilt diese Bestimmung auch für den Volkstrauertag und den Totensonntag. Der Schutz der Sonn- und gesetzlichen Feiertage umfasst auch das Verbot von Treibjagden.

Bußgeld droht

Befreiungen von den Verboten des Feiertagsgesetzes dürfen durch die Gemeinden nur aus wichtigen Gründen im Einzelfall erteilt werden. Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Verbotsbestimmung verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann, heißt es in der Pressemitteilung des Landratsamts. red


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