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Steigerwald: SPD fordert von Kalb Fahrplan

Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis-SPD um Patrici...
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Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis-SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach zu Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen.
"Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze - und genau jetzt versagt unser Landrat", wird MdB und Kreisrat Andreas Schwarz in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD zitiert.


Einigung ohne Analyse?

Die SPD kritisiere geschlossen das Vorgehen von Landrat Johan Kalb (CSU), dessen Einigung aus dem Jahr 2015 mit den Landräten von Schweinfurt (Florian Töpper) und Haßberge (Wilhelm Schneider) laut Ministerpräsident Horst Seehofer eine Bewerbung um einen Nationalpark nunmehr ausschließe - "eine Einigung ohne jegliche Analyse und entsprechenden demokratischen Prozess".
In der Mitteilung heißt es weiter: "Wir fordern seit Jahren an dieser Stelle Bewegung und eine Machbarkeitsstudie, die beide Seiten Pro wie Contra nicht nur berücksichtigt, sondern ernst nimmt. Jetzt, wo es gilt, ein Thema mit der Bevölkerung zu beraten und gegebenfalls auch mit einer Abstimmung zu entscheiden, hört man von der CSU und ihrem Landrat nichts: kein Fahrplan, kein Konzept", stellt Bürgermeister Max-Dieter Schneider fest.


Kritik an "Geheimpakt"

Die Kreisräte der SPD üben massiv Kritik daran, dass sie von der Einigung der Landräte, dem Geheimpakt 2015, der nun eine gute Debatte zerstört, in der Erklärung von Horst Seehofer Ende Juli 2016 erfahren haben und diese durch keinen Beschluss, durch keinen Dialog begleitet wurde.
Fraktionsvorsitzender Merzbacher: "Es geht nicht nur um Dafür oder Dagegen, sondern um die politische Kultur im Landkreis. Ein solches Thema ohne sachliche Diskussion mit der Bevölkerung und dem Kreistag abzuräumen, Chancen wie eine Vitaminspritze nicht zu diskutieren, zeugt von fehlendem Bewusstsein und Gespür. Am Ende verspielt unser Landrat unsere Chancen, da er sich wegduckt." Nunmehr fordert die SPD von Landrat Kalb baldmöglichst einen entsprechenden Bericht in den Kreisgremien und einen Fahrplan im Zusammenspiel mit den betroffenen drei Landkreisen.
Unterstützt wird die Kreis-SPD durch Florian von Brunn, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Umweltschutz, der den Steigerwald als Topkandidaten für einen Nationalpark in Bayern sieht.
Um nun die Akzeptanz der Bevölkerung zu erreichen, betont die SPD, dass ein Nationalpark nur staatliche Gebiete beziehungsweise Staatswald umfassen soll, also keinen Privatwald, und es ein transparentes Dialogverfahren mit der Bevölkerung geben muss.
Es stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Und diese Frage hat Johann Kalb in seiner Funktion als Landrat klar zu beantworten und nicht mit einem Verweis auf Hinterzimmergespräche sowie deren Ergebnisse abzuspeisen."


"Dialogprozess eingeleitet"

Landrat Johann Kalb stellt dazu fest, dass aufgrund einer gemeinsamen Initiative zusammen mit den anderen Landräten ein Dialogprozess eingeleitet wurde, um unter Einbeziehung aller Beteiligten Möglichkeiten auszuloten, die Potenziale des Steigerwaldes zu stärken und weiterzuentwickeln.
"Durch regelmäßige Berichterstattung in den Kreisgremien, allein im Kreistag schon vier Mal, und durch die auf breiter Basis geführten Gespräche waren und sind die politisch Verantwortlichen und auch die Öffentlichkeit immer aktuell über den Verfahrensverlauf informiert. Der vorgesehene Fahrplan, der im Dialogprozess erarbeitet wurde, ist die Grundlage für das weitere Vorgehen. Diesen eingeschlagenen Weg nun zu verlassen wäre ein Affront gegenüber den anderen Landkreisen." red
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