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Ebermannstadt

Stabile Verhältnisse wie in Deutschland sind nicht selbstverständlich

Stephan Herbert Fuchs Die gegenwärtige Situation in der Türkei und die Flüchtlingsfrage standen im Mittelpunkt einer Schulstunde am Gymnasium Fränkische Sch...
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Eine Schulstunde mit der Bundestagsabgeordneten Silke Launert gab es zum EU-Projekttag für die Schüler des Gymnasiums Fränkische Schweiz in Ebermannstadt. Foto: Stephan Herbert Fuchs
Eine Schulstunde mit der Bundestagsabgeordneten Silke Launert gab es zum EU-Projekttag für die Schüler des Gymnasiums Fränkische Schweiz in Ebermannstadt. Foto: Stephan Herbert Fuchs
Stephan Herbert Fuchs

Die gegenwärtige Situation in der Türkei und die Flüchtlingsfrage standen im Mittelpunkt einer Schulstunde am Gymnasium Fränkische Schweiz in Ebermannstadt. Im Rahmen des EU-Projekttages war die Bundestagsabgeordnete Silke Launert (CSU) aus Bayreuth gekommen, um mit den Schülern der 10. Klassen über aktuelle Themen zu sprechen.
Die Europäische Union beschrieb die Abgeordnete als großes Friedensprojekt, das seit 70 Jahren Frieden garantiert. "Damit leben sie absolut privilegiert", sagte Launert. Es gebe in der Geschichte nur wenige Menschen, die ein derartiges Glück haben. Wenn dies auch für künftige Generationen so bleiben soll, dann müsse man sich freilich immer wieder aufs Neue darum bemühen. Den jungen Leuten gab die Politikerin mit auf den Weg, künftig stets stabile Verhältnisse im Blick zu haben. Nur damit seien Frieden und auch Wohlstand möglich.


"Türkei ist bereits eine Diktatur"

Klare Worte fand Launert auf die Frage, ob es in der Türkei zu einer Diktatur kommen werde. "Es ist schon eine", sagte sie. Da werde die Presse eingeschränkt, Menschenrechte würden in extremer Art und Weise verletzt, die Masse werde manipuliert und man glorifiziere sich selbst.
Geschichte wiederhole sich immer wieder. Während die Urheberschaft des angeblichen Putsches vom vergangenen Jahr noch längst nicht bewiesen sei, wurden viele Tausend Menschen, darunter Staatsbedienstete, Richter und Journalisten weggesperrt. Es sei zu befürchten, dass sie bei der beabsichtigten Einführung der Todesstrafe die ersten Opfer sein werden.
Die Europäische Union könne wenig dagegen tun. Zumal die Türkei mit dem Flüchtlingsdeal einen Trumpf in der Hand habe. Kündige die Türkei den Deal auf, könne man nicht ausschließen, dass drei Millionen Flüchtlinge nach Europa strömen, was innenpolitische Verwerfungen nach sich ziehen würde. Bei aller Begeisterung für Europa räumte Launert auch ein, dass die EU bei der Flüchtlingskrise keine gute Figur gemacht habe.
Es gebe in vielen Ländern, wie etwa Polen aufgrund der Geschichte große Ressentiments gegen Flüchtlinge. Polen sei viele Jahre unterdrückt gewesen, da möchte man sich nicht gegen den Willen der Bevölkerung Flüchtlinge aufzwingen lassen.


Nicht nur die Rosinen rauspicken

Die Politikerin stellte aber klar, dass es nicht möglich sein dürfe, dass sich manche Länder aus der EU-Mitgliedschaft nur die Rosinen, also Fördergelder herauspicken möchten, aber keine Pflichten übernehmen.
Was die Flüchtlingsobergrenze angeht, sei es viel wichtiger, die Menschen integrieren und auch finanzieren zu können. Nur dann sei innenpolitische Stabilität gewährleistet.

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