Hammelburg

Reinigungspflicht geändert

Arkadius Guzy Nun gibt es mehr Klarheit darüber, zu welchen Reinigungsarbeiten auf Straßen und Gehwegen die Anwohner verpflichtet sind. Die Stadt hat ihre V...
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Arkadius Guzy

Nun gibt es mehr Klarheit darüber, zu welchen Reinigungsarbeiten auf Straßen und Gehwegen die Anwohner verpflichtet sind. Die Stadt hat ihre Verordnung über die Reinhaltung öffentlicher Straßen geändert.
Eine der wichtigsten Neuerungen: Die Verordnung schreibt nicht mehr fest, dass die Betroffenen verpflichtet sind, die Wege jeden Samstag zu reinigen. Nun ist von einmal im Monat die Rede.
Außerdem umfasst die Verordnung nun auch ein Straßenverzeichnis. Das teilt die Straßen in zwei Kategorien ein. Bei Straßen wie den Ortsdurchfahrten muss nur der Gehweg gereinigt werden. Die übrigen Straßen lassen es aufgrund der gefahrenen Geschwindigkeit zu, dass bis zur Fahrbahnmitte gekehrt wird. In der neuen Verordnung finden sich noch weitere Klarstellungen, zum Beispiel zu "Kehricht, Schlamm und sonstigem Unrat".
Die Änderungen waren notwendig, da der kommunale Prüfungsverband festgestellt hatte, dass einzelne Regelungen der Verordnung unwirksam waren. Die neue Verordnung ist nun an die Rechtssprechung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs angepasst.
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