Haßfurt

Rechnungsprüfer fordern weitere Zahlen

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Finanz- und Hauptausschuss des Haßfurter Stadtrates mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Stadt...
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In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Finanz- und Hauptausschuss des Haßfurter Stadtrates mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Haßfurt und der Bürgerspitalstiftung und nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Allerdings nur vorläufig, da noch keine endgültige Jahresrechnung vorliegt.
Wie der Kämmerer Wolfgang Hömer in der Vorlage erklärt, muss wegen der Umstellung auf die neue Buchführung (Doppik) vor Erstellung der Jahresrechnungen erst noch die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 fertiggestellt werden. Dies werde noch in diesem Jahr erfolgen.
Um seinem Prüfungsauftrag gerecht zu werden, habe sich daher der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss unter dem Vorsitz von CSU-Stadtrat Norbert Geier zulässigerweise auf Sonderprüfungen und Einzelfeststellungen konzentriert. Die endgültige Feststellung der jeweiligen Jahresrechnungen folge dann zu einem späteren Zeitpunkt. Auch wenn der Beschluss einstimmig angenommen wurde, blieb für Norbert Geier jedoch noch eine Forderung des Rechnungsprüfungsausschusses unerfüllt. Er hat gefordert, dass bei Beschlussvorlagen für den Stadtrat und die Ausschüsse auch die Folgekosten einer Entscheidung wie zum Beispiel die Abschreibungen, die Nebenkosten und die Kosten für Wartungsverträge oder Versicherungen aufgeführt werden sollten. Die Verwaltung hatte dazu lediglich mitgeteilt, dass dies aus Zeitgründen nicht möglich sei. Die Stadträte sollten nur darüber informiert werden, wie hoch die einmaligen Gesamteinnahmen/-ausgaben und die laufenden Gesamteinnahmen/-ausgaben seien, ob die Summe im Haushalt vorgesehen sei und ob keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten seien. "Da waren wir in den Gesprächen schon weiter", monierte Norbert Geier, dem der Vorschlag der Verwaltung nicht weit genug ging. Er erklärte, dass man im Rechnungsprüfungsausschuss noch einmal darüber diskutieren werde.
Bürgermeister Günther Werner (FW) teilte mit, dass die CSU-Fraktion Georg Hiernickel als Nachfolger von Karl-Heinz Eppelein in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen habe. ul
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