Schondra

Noch nichts entschieden

Gemeinderat  Über eine Neuregelung der Freimengen beim Abwasser für landwirtschaftliche Betriebe mit Viehhaltung will der Gemeinderat erst Anfang 2015 beraten.
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von unserem Mitarbeiter Oswald Türbl

Schondra — Eine Anfrage aus den Reihen des Gemeinderates bezüglich der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes führte zu einer ausgiebigen Diskussion in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates.
Die derzeit gültige Freimengenregelung für landwirtschaftliche Betriebe sieht vor, dass für Betriebe mit Viehhaltung für jede Großvieheinheit eine Wassermenge von 18 Kubikmeter/Jahr, die der Entwässerungsanlage nicht zugeführt wird, als nachgewiesen gilt. Der Abzug ist jedoch nur dann möglich, wenn eine Mindestwassermenge von 35 Kubikmeter pro Person und Jahr überschritten wird.

Nicht mehr zeitgemäß

Besonders dieser Wert wurde von Ratsmitglied Roman Jörg (CSU) als zu hoch kritisiert, während Heiko Schuhmann (Aktive Bürger) darauf hinwies, dass genau dieser Wert in der Mustersatzung vorgesehen sei. Unterstützt wurde Roman Jörg hinsichtlich der Wassermenge von 18 Kubikmeter/Jahr von seinem Berufskollegen Andreas Martin (CSU). Dieser im Jahr 1974 vorgeschlagene Wert sei wegen der stark gestiegenen Milchleistung nicht mehr zeitgemäß und sollte deshalb erhöht werden. Der Antrag von Bürgermeister Bernold Martin (CSU), die Freimengenregelung zum 1.10.2014 zu ändern, wurde mit 8:3 Stimmen abgelehnt. Bei drei Ggegenstimmen fand der Antrag von Stefan Kronewald (CSU/CBB) Zustimmung, eine eventuelle Neuregelung bei der Neukalkulation der Gebühren zum 1.10.2015 einzuarbeiten. Durch die Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes "Eller IV" der Nachbargemeinde Oberleichtersbach sah das Gremium die Belange des Marktes nicht berührt, so dass keine Einwände erhoben wurden.
Der Antrag der Dorfgemeinschaft Untergeiersnest auf eine nochmalige Bezuschussung der Errichtung eines Buswartehäuschens mit Versammlungsraum wurde ebenfalls kontrovers diskutiert. Der von der Gemeinde bisher geleistete Zuschuss zu den Materialkosten reicht nicht aus, da zum Beispiel noch die Dacheindeckung finanziert wer den muss. Während Bürgermeister Martin und 2. Bürgermeisterin Beatrix Lieb dafür plädierten, die beantragten 2000 Euro zu genehmigen, wies Hei ko Schuhmann (ABS) auf die ursprüngliche Beschlusslage hin, nach der der Zuschuss betrag ausdrücklich auf 10 000 Euro gedeckelt worden sei. Der von Dirk Schaab (FWG) gestellte Antrag auf Gewährung des Zuschusses, mit dem Zusatz, dass der Unterhalt des Gebäudes keine Kosten für die Gemeinde verursache, wurde bei drei Ge genstimmen angenommen.

Fortbildung angeregt

Eine Anfrage von Carmen Scha ab (ABS) bezüglich der Pflege des Priestergrabes wollte der Bürgermeister nur im nicht öffentlichen Teil der Sitzung be antworten. Beatrix Lieb und Heiko Schuhmann regten an, in Zusammenarbeit mit der Rhönallianz eine Fortbildungsveranstaltung für die neuen Gemeinderäte und die Rechnungsprüfer zu organisieren.

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