Schönbrunn im Steigerwald

Neue Verordnung über Straßenreinigung kommt

VG-Geschäftsstellenleiter Heinrich Baier erläuterte den Räten und den zahlreichen Zuschauern im Schönbrunner Rathaus anhand von Lichtbildern die neue Verord...
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VG-Geschäftsstellenleiter Heinrich Baier erläuterte den Räten und den zahlreichen Zuschauern im Schönbrunner Rathaus anhand von Lichtbildern die neue Verordnung über die Reinhaltung und die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Die neue Verordnung sei notwendig geworden, weil sich die Rechtsprechung geändert habe, so Baier. Vorbild war die Mustersatzung des Bayerischen Gemeinderates. Der Markt Burgebrach hatte die Verordnung bereits am 14. Mai beschlossen und sie im Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Burgebrach am 22. Juni 2017 veröffentlicht. Der Schönbrunner Erlass ist zu 100 Prozent identisch.
Die Verordnung tangiert die Reinigung der öffentlichen Straßen, die Reinigungspflicht, Reinigungsarbeiten, die Reinigungsfläche, die gemeinsame Reinigungspflicht der Vorder- und Hinterleger, die Aufteilung der Arbeiten bei Vorder- und Hinterlegern, die Sicherung der Gehbahnen im Winter, die Sicherungspflicht, Sicherungsarbeiten und Sicherungsfläche.
Der Gemeinderat beschloss den Erlass der neuen Verordnung einstimmig. Die Verordnung wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
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