Scheßlitz

Kür? Frühestens wieder in vier Jahren

Die Stadt Scheßlitz bringt einen Rekordhaushalt mit einem Volumen von über 26 Millionen Euro auf den Weg. Auch wenn ordentlich Kredite aufgenommen werden, geht es in erster Linie darum, Pflichtaufgaben zu erfüllen. Die Stadt wird sich um 3,6 Millionen Euro verschulden.
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Eine der Baumaßnahmen, die im Etat zu Buche schlagen - die Restabwicklung der Dreifachturnhalle Foto: Matthias Hoch
Eine der Baumaßnahmen, die im Etat zu Buche schlagen - die Restabwicklung der Dreifachturnhalle Foto: Matthias Hoch
Anette Schreiber

Diese Haushaltsberatung war eine besondere. Eine besondere, weil erstmals der Vermögenshaushalt den Verwaltungshaushalt übersteigt. Ursache sind keineswegs Prestige-objekte, sondern die Erfüllung von Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge. Eine besondere Haushaltssitzung war diese auch, weil Kämmerer Horst Bötsch den letzten Etat seines Berufslebens präsentierte. Wie er dabei anmerkte, stellte der schulbezogene Teil des Etats 1979 große Herausforderungen dar, das sei auch wieder der Fall, wodurch sich ein Kreis schließe.
Wie Bürgermeister Roland Kauper (CSU) dem Tagesordnungspunkt vorausschickte, wurde der Haushalt 2016 intensiv und damit im Hauptverwaltungsausschuss besprochen. Somit gab es letztlich auch keinen großen Diskussionsbedarf.
Dann kam der letzte große Auftritt des Kämmerers. Den Etat 2016 beschrieb er als Rekordhaushalt, da erstmals der Vermögenshaushalt (investive Maßnahmen) größer sei als der Verwaltungshaushalt (laufende Einnahmen und Ausgaben). Während der Verwaltungshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent zurückgeht, legt der Vermögenshaushalt um über 30 Prozent zu. Der Verwaltungshaushalt hat heuer ein Volumen von rund 13,196 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt eines von 13,449 Millionen, was ein Gesamtvolumen von 26 645 000 Euro ergibt.
Die nächsten drei Jahre werden Investitionen für die Abwasserentsorgung, den Breitbandausbau und viele weitere große Projekte die Stadt "gewaltig belasten".
Dazu kommt, dass für dieses Jahr nur etwa 2,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen erwartet werden. Geringer sei mit insgesamt 1,5 Millionen Euro auch die Zuführung zum Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr, so Bötsch. Während sich die Kreisumlage im Vergleich zu 2015 um 622 000 Euro auf nunmehr 2,9 Millionen Euro erhöht, sinken die Schlüsselzuweisungen um 573 000 Euro auf 978 100 Euro. Zumindest marginal (20 000 Euro) steigt die Einkommensteuerbeteiligung auf 3,4 Millionen Euro.
Für Hochbaumaßnahmen sieht der Vermögenshaushalt Ausgaben von 1,9 Millionen Euro vor, für Tiefbaumaßnahmen 6,3 Millionen. Der Kämmerer betonte, es handle sich bei den hohen Investitionen um solche in unaufschiebbare Pflichtaufgaben, darunter die Restabwicklung der Dreifachturnhalle (168 000 Euro), Hochwasserfreilegung (612 000), Abwasserbeseitigung (1,5 Mio.), Ausbau der Wasserversorgung (1,8 Mio.), Breitbandausbau im Stadtgebiet (1,1 Mio.). Um all diese Maßnahmen umsetzen zu können, sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,6 Millionen Euro erforderlich.
"Es ist alles kein Luxus, was wir uns leisten", kommentierte Bürgermeister Kauper das Zahlenwerk. Bei mancher Investition gehe es auch um Förderprogramme, "die wir nicht verlieren dürfen". Die nächsten drei, vier Jahre müsse man sich mit solchen Sachen beschäftigen. "Ich hoffe, dass wir uns irgendwann wieder der Kür widmen können."


Vorsichtig kalkuliert

Helga Geheeb (CSU) sieht das genauso. Die Frage, was man einsparen könne, sei hinfällig, gab sie zu verstehen. "Wir haben Pflichtaufgaben zu erledigen, es ist, so wie es ist", konstatierte sie. Die Nachfrage von Florian Roth (CSU) betraf die Höhe der einkalkulierten Gewerbesteuer. Kämmerer Bötsch gab zu verstehen, es sei besser, vorsichtig zu kalkulieren. "Es bringt nichts, Luftnummern einzusetzen."
Pius Schmelzer (CWG) mahnte angesichts der auf rund 800 Euro pro Einwohner angestiegenen Steuerkraft, bis Ende des Jahres Bescheide für etliche insbesondere vom Amt für ländliche Entwicklung geförderte Maßnahmen abzuschicken, damit man nicht aus den Programmen rausfalle.
"Wir haben das auf dem Schirm", versicherte der Bürgermeister mit einem expliziten Dank an den Kämmerer.
Dem spendete der Stadtrat für die Präsentation seines letzten Haushaltes einen herzlichen Applaus.

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