Fölschnitz

Kommt in der Gemeinde Ködnitz die gesplittete Gebühr?

von unserem Mitarbeiter Werner Reissaus Ködnitz — Die meisten Kommunen im Landkreis nehmen die Abrechnung der Abwassergebühren nach dem so genannten Frischwassermaßstab vor. Dazu z...
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Wenn die gesplittete Abwassergebühr in Ködnitz kommt, werden bei Grundstücken mit geringem Wasserverbrauch und großen versiegelten Flächen, wie hier bei der Sportanlage des SKC Fölschnitz, die jährlichen Gebühren steigen.  Foto: Werner Reißaus
Wenn die gesplittete Abwassergebühr in Ködnitz kommt, werden bei Grundstücken mit geringem Wasserverbrauch und großen versiegelten Flächen, wie hier bei der Sportanlage des SKC Fölschnitz, die jährlichen Gebühren steigen. Foto: Werner Reißaus
von unserem Mitarbeiter Werner Reissaus

Ködnitz — Die meisten Kommunen im Landkreis nehmen die Abrechnung der Abwassergebühren nach dem so genannten Frischwassermaßstab vor. Dazu zählt auch die Gemeinde Ködnitz. Doch die Verwaltungsgemeinschaft Trebgast hat mitgeteilt, dass dieses Vorgehen überwiegend nicht mehr rechtmäßig ist. Gebühren müssten verursachergerecht umgelegt nach Schmutzwasser und Niederschlagswasser getrennt werden.
Der Ortsverband der Freien Wähler Fölschnitz nahm sich in einer Infoveranstaltung der Thematik an. "Unser Ziel ist, vor Entscheidungen über Themen zu reden und die Bürger zu informieren", so Vorsitzender Reinhard Kortschack.
Bei einem Schmutzwasseranteil von 88 Prozent und einem Anteil von zwölf Prozent beim Niederschlagswasser gebe es nach der Rechtssprechung keine Veranlassung, eine gesplittete Abwassergebühr einzuführen. Kortschack: "Wir liegen aber bereits über zwölf Prozent beim Niederschlagswasser, von der Verwaltung wurde sogar ein Anteil von 24 Prozent ermittelt. Ziel muss es sein, die Abwassergebühr gerechter zu verteilen."
Bislang war es in Ködnitz so, dass die Menge des Abwassers, das der Gebührenzahler dem öffentlichen Kanal zuführt, etwa der Menge entsprach, die er an Frischwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung bezogen hat.

Andere Verteilung

In die Kanäle fließt jedoch auch Niederschlagswasser, das von Dächern und befestigten Flächen stammt. Die Kosten der Beseitigung dieses Wassers wurden bislang bei dem einheitlichen Frischwassermaßstab ebenfalls nach der bezogenen Frischwassermenge verteilt.
Damit spielte es für die Höhe der bisherigen Abwassergebühren keine Rolle, wie viel Niederschlagswasser tatsächlich vom einzelnen Grundstück eingeleitet wird. Nach der geltenden Betrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Ködnitz beträgt die Abwassergebühr gegenwärtig 2,54 Euro je Kubikmeter.
Bei der gesplitteten Gebühr werden die Kosten der Schmutzwasserbeseitigung wie bisher nach der Menge des bezogenen Frischwassers verteilt. Hinzu kommen die versiegelten Flächen, von denen Niederschlagswasser in die öffentlichen Abwasseranlagen gelangt.
Stellvertretender Landrat Dieter Schaar, der als früherer Bürgermeister der Gemeinde Neudrossenfeld die gesplittete Abwassergebühr bereits vor Jahren einführte, pflichtete Reinhard Kortschack bei:  "Die getrennte Abwassergebühr muss kommen, wenn man die Vernachlässigkeitsgrenze von zwölf Prozent überschreitet. Das ist mittlerweile mehrfach von der höchstrichterlichen Rechtssprechung festgestellt worden. Wenn man darüber liegt, ist eigentlich auch die Satzung nichtig." Die Gefahr einer Klage bestehe natürlich immer. Deshalb sei jede Verwaltung und Gemeinde gehalten, "dass sie sich entsprechend rechtssicher bewegt".
Der Mainleuser Bürgermeister Dieter Adam wies darauf hin, dass bei den befestigten Flächen Rücksicht auf die unterschiedlichen Belägen genommen werde. Wo Wasser versickern könne, werde dies über die Satzung angerechnet. Adam: "Es zahlt der ein bisschen mehr, der mehr versiegelte Flächen hat!"
Gemeinderat Michael Heisinger (Rangen) zweifelte den prozentualen Anteil am Niederschlagswasser an und hielt auch den bürokratischen Mehraufwand für enorm: "Ich kann nur jeden raten, sich mit Händen und Füßen dagegen zu wehren."

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