Kemmern

Kemmerner Gemeinderäte müssen in der Sitzung ihr Tablet ausschalten

von unserer Mitarbeiterin Lena Thiem Kemmern — Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates in Kemmern bestand zum Großteil aus Anträgen von "Zukunft für Kemmern" zu Themen, ...
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von unserer Mitarbeiterin Lena Thiem

Kemmern — Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates in Kemmern bestand zum Großteil aus Anträgen von "Zukunft für Kemmern" zu Themen, die nach Meinung der Fraktion bislang zu wenig im Vordergrund standen.
Hitzig wurde die Diskussion zum Thema Nutzung von elektronischen Geräten in den Sitzungen des Gemeinderates. Antragstellerin Silvia Jung (CSU) forderte eine Ergänzung der Geschäftsordnung, den Gemeinderatsmitgliedern in der Sitzung die Nutzung von elektronischen Geräten zu untersagen. Jochen Förtsch (ZfK) erklärte, dass er beispielsweise das Tablet vor allem als Speichermedium nutze, um Daten, Informationen und eigene Notizen zu organisieren. Wie ein Smartphone auch, seien elektronische Geräte außerdem nützliche Arbeitsgeräte, die bereits während der Sitzung zur kurzfristigen Information aller Gemeinderatsmitglieder bei Entscheidungen herangezogen worden seien, wie Alexander Dorsch in Erinnerung rief. In anderen Gemeinden würden Tablets als Arbeitsgeräte den Gemeinderatsmitgliedern zur Verfügung gestellt, auch im Bundestag würden diese von höchster Stelle genutzt. Die Arbeit mit einem Tablet sei also entgegen der Meinung von Frau Jung kein Zeichen für Unhöflichkeit oder Ablenkung, wie Heike Bräuer (ZfK) klar gestellt haben wollte.
Bei der namentlichen Abstimmung sprach sich die Mehrheit (10:5) der Gemeinderatsmitglieder dafür aus, die Geschäftsordnung (§ 15 Abs. 2) um folgenden Satz zu ergänzen: "Während der Sitzung ist den Mitgliedern des Gemeinderates die Benutzung von Mobiltelefonen, Laptops und iPads nicht gestattet. Mitgeführte Geräte sind für die Dauer der Sitzung auszuschalten. Der Gebrauch von elektronischen Mitteln ist nicht gestattet."

Hotspot nein, eine App vielleicht

Etwas ausgiebiger wurde auch die Einrichtung eines WLAN-Hotspots am Rathaus diskutiert. Die Idee hinter dem Antrag der ZfK sei es, Besuchern und Durchreisenden einen Informationsservice anzubieten. Der Vorteil sei, dass man die Informationen und Angebote, die auf der Startseite gemacht werden, steuern könne. Die relativ geringen Kosten könnten durch Werbung von Gastbetrieben aufgefangen werden. So bestünde die Möglichkeit, den sanften Tourismus weiter zu stärken. Da Fragen der Haftbarkeit und der sinnhaften Nutzung für den Großteil der Gemeinderäte ungeklärt blieben, wurde der Antrag mit 11 zu 4 Stimmen abgelehnt. Mit Hinblick auf die Werbung für das anstehende Jubiläum aber solle die Möglichkeit für eine "Kemmern-App" geprüft werden, was mit 11: 4 Stimmen beschlossen, aber nicht weiter diskutiert wurde.
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