Strullendorf

In Trippelschritten vorwärts: kaum Raumgewinn

Chronistenpflicht erfüllt: Das magere Ergebnis der letzten, dreistündigen öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Strullendorf kann problemlos in einem Einspalter zusammengefasst wer...
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Chronistenpflicht erfüllt: Das magere Ergebnis der letzten, dreistündigen öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Strullendorf kann problemlos in einem Einspalter zusammengefasst werden (siehe den nebenstehenden Artikel "Pläne geschmiedet"). Und so war es eigentlich kein Wunder, dass am Ende Andreas Kehl von der Neuen Liste Unbehagen über die Sitzungsökonomie formulierte.
Lange vorher hatte ein Zuhörer in den wieder einmal voll besetzten Besucherreihen die Lacher auf seiner Seite, als er feststellte: "Da brauchst net neis Theater!" Eine Gemeinderatssitzung mit Unterhaltungswert bringt die Gemeinde allerdings nicht wesentlich nach vorn.
Dabei hätte Strullendorf im Wettstreit mit anderen Kommunen so manche Aufgabe zu lösen - nicht ewig lange breitzuklopfen oder sich mit Banalitäten aufzuhalten.
Wenig Substanz bleibt nach dieser Redeschlacht an Beschlüssen und Nachwirkungen übrig.
Da kritisiert die CSU-Fraktion immer neue Planungsaufträge, die die SPD erteilen möchte, um dann sofort in einem "Antrag zur Geschäftsordnung" (?) dasselbe zu verlangen: Konzeption und Planung, Abstimmung, Erarbeitung von möglichen Maßnahmen, etc.
Mal stellt sich heraus, dass die angefragte Untersuchung längst im Ergebnis vorliegt. Mal zeigt es sich, dass wegen Wortklauberei und der Unfähigkeit, einen Antrag mehrheitsfähig "anzupassen" und schriftlich zu fixieren, selbst sinnvolle Vorstöße verpuffen. Wiederholt kündigt der Bürgermeister an, dass die Verwaltung das Ihre im Sinne des gescheiterten Antrags aber doch unternehmen werde.
Das Prinzip "Eiliges Fach" scheint im Rathaus Strullendorf auch nicht so recht zu funktionieren. Als Beispiel sei die überfällige Tonverstärkungsanlage für den neuen Sitzungssaal genannt: Die wurde vom Publikum wieder einmal schmerzlich vermisst.
Zum Trost gibt es aber auch Erfolgsmeldungen: Kurz vor Weihnachten 2014 seien noch Erschließungsbescheide für Forderungen versandt worden, die am 31. Dezember verjährt wären. Tja, welcher Bürgermeister hat sich da wohl ziemlich lange bei seinen Wählern beliebt machen wollen? Beinahe wäre es zum Nachteil der Gemeindefinanzen schiefgegangen.
Und es "warten" noch viele Strullendorfer auf Erschließungs- und Ergänzungsbescheide. Fehlt es der Gemeindeverwaltung etwa an tatkräftiger Hilfe oder ist die Kasse ohnedies prall gefüllt? Die Haushaltsberatung demnächst wird es zeigen.
Alexander Pfister (Bürgerblock) und Christian Weghorn (CSU) beschweren sich über einen Sachstandsbericht zur Flächenaktivierung, dessen Inhalt man längst im Internet finden könne. (Kleine Unterschiede zum virtuellen gibt's aber doch: 2012 wurden 290 Baulücken genannt, mittlerweile sind es 308). Der Leerstand von Wohnhäusern hat sich auf 80 erhöht.
Lustlos steht der Gemeinderat der von den Stadtplanern empfohlenen Vertiefung der Problematik gegenüber. Immerhin hat ein Gutachter, Regierungsbaumeister Franz Ullrich, errechnet, dass die Gemeinde allein für die unbebauten, erschlossenen Grundstücke jährlich 99 515 Euro an Betriebs-, Unterhalts- und Sanierungskosten der Infrastruktur aus allgemeinen Steuereinnahmen draufzahlt. Und die Stadtplanerin Edith Obrusnik empfahl unter anderem, höhere Steuern oder Abgaben für die unbebauten Grundstücke festzulegen oder ein Bauzeitengebot zu erlassen.
Das braucht die betroffenen Grundstücksbesitzer und -spekulanten aber nicht zu beunruhigen: Kein Gemeinderat hakte nach, so griffig solche Instrumente auch sein könnten. Allenfalls der ab 2018 drohende Wertverfall nicht nur der baureifen Grundstücke in Folge der Konversion des früheren US-Militärgeländes in Bamberg könnte den Immobilienmarkt Strullendorfs in Wallung bringen.
Dringend nötig wäre die Ansiedlung junger Familien, denn anders ist die prognostizierte Steigerung der Geburten und Schulkinderzahlen um bis zu 34 Prozent (!) nicht zu erreichen. Wenn allerdings - wie von Alexander Pfister - schon erhebliche Zweifel an der aktuellen Schülerzahl geübt werden können, dann erscheint erst recht fraglich, wie man 2015 wissen will, dass 2033 die Geburtenrate Strullendorfer Mütter um 10,8 Prozent höher liegen wird als heute.
Der Besucher einer Strullendorfer Gemeinderatssitzung erlebt, dass Wunden des letzten Kommunalwahlkampfes noch nicht verheilt sind, aber schon neue gerissen werden. Statt sich von der SPD-Fraktion mit roten Primeln schmeicheln zu lassen, sollte Bürgermeister Wolfgang Desel ein bisschen kantiger und mutiger seines Amtes walten, den Takt vorgeben.
Zum bloßen Dienstleister des Gemeinderats ist ein Bürgermeister in Bayern nämlich nicht gewählt. Lässt er jede Diskussion nach dem Motto: "Es ist zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem" laufen, steigert dies nicht die Effizienz, sondern den Frust aller Beteiligten.
Die Meinung und Empfehlung eines Bürgermeisters oder der Verwaltung gleich zu Beginn aufgetischt und nicht erst, wenn die Kontrahenten sich meilenweit auseinandergesetzt haben, dann kommt System ins Spiel.
Und hilfreich ist auch die in manchen Selbstverwaltungsgremien geübte Regel: Wer einen Antrag oder eine Forderung stellt, muss sofort dazu den Finanzierungs- oder Einsparungsvorschlag nennen. Das bremst zwar den Einfallsreichtum ("An jener Straße fehlt noch ein Schild!"), hilft aber, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.
Und: Haben wir denn nicht alle schon genug vom politischen Schauspiel, das in unseren Hauptstädten stilisiert wird?

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