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Riedenberg

Größere Investitionen für Straßensanierungen werden wohl noch kommen

Mit vielen Zahlen hatten sich die Gemeinderäte Riedenberg auf ihrer jüngsten Sitzung zu beschäftigen, denn es galt zunächst über- und außerplanmäßige Ausgab...
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Mit vielen Zahlen hatten sich die Gemeinderäte Riedenberg auf ihrer jüngsten Sitzung zu beschäftigen, denn es galt zunächst über- und außerplanmäßige Ausgaben aus dem Rechnungsjahr 2015 zu genehmigen.
Um 3060 Euro für Beschulung der Mittelschüler in Bad Brückenau wurde der Haushalt überschritten. Die Gewerbesteuerumlage forderte 7384 Euro mehr im Verwaltungshaushalt. Das Wasserversorgung-Anlagevermögen erhöhte sich durch den Kauf des Baggers, der zu einem Drittel auf die Wasserversorgung gebucht wurde, was im Vorfeld in der Haushaltsplanung so nicht vorgesehen war, um 30 032 Euro.
Die Haushaltsrechnung 2015 schloss in Summe Soll-Einnahmen mit 2 224 963 Euro. Die Soll-Ausgaben beliefen sich auf 1 895 523 Euro. Somit ergab sich ein Überschuss von 329 439 Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte in seinem Bericht die ordnungsgemäße Kassenführung fest. Die Gemeinderäte erteilten Bürgermeister Roland Römmelt (CSU) die Entlastung.


Freie Finanzspanne

Anhand einer Präsentation wurde der Gemeinderat über die Möglichkeit einer Stabilisierungshilfe und die Voraussetzungen einer Gewährung informiert. Ein entsprechender Antrag soll eingereicht werden. Das den Räten im Vorfeld ausgehändigte Haushaltskonsolidierungskonzept wurde beschlossen. Nun galt es den Haushaltsplan für das Jahr 2017 zu genehmigen. Der Gesamthaushalt wird sich auf 2 960 500 Euro belaufen und ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Vom Gesamtvolumen entfallen 1 558 500 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1 402 000 Euro auf den Vermögenshaushalt. Das Gesamtvolumen liegt somit 399 500 Euro über dem Ansatz des Vorjahres. Unter Einrechnung der Investitionspauschale in Höhe von 150 500 Euro ergibt sich eine freie Finanzspanne von 226 200 Euro.
Für das Jahr 2017 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Allerdings werden für die anstehenden Sanierungen bei der Kläranlage und den Abwasserkanälen, sowie die Straßensanierungen größere Investitionen in der künftigen Finanzplanung zu erwarten sein, die dann über Kredite finanziert werden müssten. Gerade für die Sanierung der Kreuzberg- und Sinntalstraße werden erhebliche Investitionen eingeplant.
Die Finanzlage der Gemeinde Riedenberg hat sich in den letzten Jahren erheblich verbessert. Die "dauernde Leistungsfähigkeit" ist demnach gesichert, auch wenn für das Jahr 2017 unter anderem die Bauarbeiten in der Bergseestraße mit 234 000 Euro, in der Gerodaer Straße und Ringweg mit 364 000 Euro, und die DSL-Versorgung mit 140 000 Euro zu Buche schlagen werden. Finanziert wird dies neben den Zuführungen vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 105 200 Euro, mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 910 300 Euro, Beiträgen von 93 200 Euro Zuweisungen und Zuschüssen von 281 800 Euro und Veräußerungen in Höhe von 11 500 Euro.


Zuschuss für Musikverein

In der Gemeinderatssitzung wurde auch der Zuschussantrag des Musikvereins für die Beschaffung des neuen Deckentuches, das aufgrund der neuen brandschutztechnischen Vorgaben angeschafft werden musste und das mit 4378,93 Euro für den Verein zu Buche schlug, genehmigt. Der Zuschuss beträgt rund 438 Euro.
Zum Thema Nationalpark Rhön gab Bürgermeister Roland Römmelt den Sachstand bekannt. Noch einmal betonte er, mit der kurzen Terminsetzung zum 30. Juni 2017 zur Entscheidungsfindung nicht einverstanden zu sein. "In so kurzer Zeit kann kein vernünftiger Dialog stattfinden."
Er sei als Privatmann einer Interessengemeinschaft beigetreten. Hier wurde zum Beispiel über Waldbauern im Bayerischen Wald berichtet, die über Käferbefall klagen, der sich durch die Nichtbewirtschaftung von benachbarten Waldflächen ergeben habe. Weiter berichtete er über ein Schreiben der Landräte von Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld, in dem ein großer Fragenkatalog an die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) gesandt wurde. Die Räte wollen erst dann, wenn konkrete Antworten da sind, eine Entscheidung treffen. bes
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