Eltmann

Für den Bürger wird's teurer

Stadtrat  Im Eltmanner Stadtrat erläuterte Wilfried Neubauer vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises, warum die Kosten für die Müllabfuhr steigen.
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Auf die Eltmanner kommen deutlich höhere Gebühren für die Abholung des Mülls zu. Foto: Archiv/dpa
Auf die Eltmanner kommen deutlich höhere Gebühren für die Abholung des Mülls zu. Foto: Archiv/dpa
von unserer Mitarbeiterin Sabine Weinbeer

Eltmann — Die neue Müllgebühren-Kalkulation des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises sorgt in vielen Gemeinden für Aufregung, vor allem in denen, die die Müllabfuhr nicht auf den Landkreis zurückübertragen hatten. Weil der Eindruck entstand, diese Gemeinden würden vom Kreis stärker zur Kasse gebeten als die anderen, war Wilfried Neubauer in den Stadtrat Eltmann eingeladen, um sich den Fragen zu stellen.
Der Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsbetriebs zeigte zunächst die Systematik der Müllgebühr auf. Die ist komplizierter geworden, weil eben 15 Gemeinden im Kreis vor einigen Jahren die Müllabfuhr an den Landkreis zurückübertragen haben, der eigentlich dafür auch zuständig ist. Elf Gemeinden, darunter die "Fünf-Sterne"-Gemeinden mit Eltmann, organisieren ihre Müllabfuhr und die Wertstoffhöfe dagegen selber; die Müllentsorgung, Sperrmüll und anderes machte ohnehin schon immer der Kreis. In der Folge muss aber auch die Gebührenkalkulation parallel laufen.
Die Müllgebühren werden immer für vier Jahre kalkuliert; am Montag soll der Kreistag die ab 1. Juli für vier Jahre geltenden Gebühren beschließen. Es geht dabei um eine Erhöhung, die Gründe legte Neubauer dar. Zum einen wurde in den vergangenen Jahren ein vorher aufgelaufener Gebührenüberschuss Zug um Zug an die Bürger zurückerstattet, also eine niedrigere Gebühr angesetzt. Zum anderen steigen die Personalkosten tariflich und der Kreis muss jetzt die Müllverladestation in Wonfurt selbst betreiben. Bisher tat das das GKS (Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt) für die drei Gründungsmitglieder der GmbH. Aus Gründen der Gleichbehandlung mit den inzwischen dazugekommenen Gesellschaftern müssen auch Haßberge, Rhön-Grabfeld und Schweinfurt die Anlagen jetzt übernehmen. Das bedeutet laufende Kosten und den Wegfall der bisherigen Personalkosten-Erstattung.

Wühlkisten: wachsendes Defizit

Dazu kommt, dass der Kreis-Umweltausschuss beschlossen hat, die Wühlkiste-Läden und Möbel-Zak weiter zu betreiben, obwohl sie ein wachsendes Defizit erwirtschaften. Insgesamt muss Wilfried Neubauer über die Müllgebühr eine Million Euro Mehrkosten hereinholen. Allerdings ist der Verbrennungspreis im GKS gesunken. Das bedeutet für die nicht übertragenen Gemeinden folgenden Berechnungsschlüssel: eine Senkung des Verbrennungspreises von 125 auf 100 Euro je Tonne, dafür steigt die Pro-Kopf-Gebühr, die Verwaltung, Sortierung, Transport, Sperrmüllabfuhr und anderes umfasst, von zehn auf 25 Euro.
Oberflächlich nachgerechnet ergäbe das für einen Eltmanner Vierpersonenhaushalt mit 60-Liter-Tonne über 160 Euro (bisher 114) im Jahr. Es gibt Gemeinden im Landkreis, deren Gebühren lagen schon bisher höher. Andere, wie zum Beispiel Theres, werden doppelt getroffen, weil dort auch die Gemeinde selbst Überschüsse aus Vorjahren zurückerstattete, die jetzt ebenfalls aufgebraucht sind, sodass zur Erhöhung des Kreises auch die Erhöhung der Gemeinde hinzukommt.
Für die rückübertragenden Gemeinden ist die Schwankung wesentlich geringer. "Wir heben eigentlich nur die 20 Euro wieder an, um die wir für die Rückzahlung der Überschüsse gesenkt haben", so Neubauer.
"Für mich bleibt das sehr undurchsichtig, ich muss mich darauf verlassen können, dass das so stimmt", erklärte Wolfgang Brühl und nutzte wie viele Stadtratskollegen die Möglichkeit, allerhand Fragen zu stellen. Die unterschiedliche Behandlung der Gemeinden resultiere eben aus dieser seit Jahren unterschiedlichen Situation, erklärte Neubauer auf Frage von Josef Scheller. Die Photovoltaik-Anlage auf der Deponie sei über Darlehen finanziert und habe mit dem Gebührenhaushalt nichts zu tun, der Verkaufserlös der beiden anderen Solarstrom-Anlagen fließe in die Rücklagen, aus denen die Anlagen auch finanziert wurden, erfuhr Zweiter Bürgermeiser Hans-Georg Häfner auf Nachfrage.
Warum der Landkreis Bamberg nur 104 Euro für die 60-Liter-Tonne verlangen kann, fragte Jürgen Malinowski. In die Kalkulation der Nachbarkreise könne man nur schwer Einblick nehmen, erklärte Neubauer dazu. Warum der Kreis Bamberg 104, die Stadt Bamberg 175 Euro verlangt, könne er nicht sagen, weil er die Kalkulationsgrundlagen nicht kenne.
Sollte sich Eltmann für eine Rückübertragung entscheiden, wollte Dritter Bürgermeister Peter Klein wissen, ob der Kreis dann auch die Altdeponien von Eltmann übernimmt. Das sei für Deponien, die vor einem bestimmten Stichtag aufgelöst wurden, rechtlich nicht zulässig, erklärte Neubauer dazu. Übernommen werden allerdings die Wertstoffhöfe.

Stadtrat muss noch entscheiden

"Wir haben erst grob überschlagen, aber unsere neue Gebühr wird sicher über den 135 Euro liegen, die der Kreis künftig von den rückübertragenen Gemeinden verlangt", kündigte Bürgermeister Michael Ziegler an. In der zweiten Jahreshälfte muss der Stadtrat entscheiden, wie er sich weiter verhält, weil auch die Stadt zum 1. Januar neue Gebühren festlegen muss. Dem Vorschlag von Hans-Georg Häfner folgend ist eine Abstimmung der "Fünf-Sterne"-Gemeinden untereinander vorgesehen.

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