Bamberg

Flächen werden billiger

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Bamberg/Berlin — Die Bundesregierung hat vergangene Woche die verbilligte Abgabe von Konversionsflächen beschlossen. Ab dem Haushaltsjahr 2015 kann die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Konversionsgrundstücke an Kommunen und an Unternehmen, an denen Kommunen mehrheitlich beteiligt sind, auch unterhalb des Verkehrswerts verkaufen, heißt es in einer Pressemitteilung. Voraussetzung dafür ist eine Nutzung für kommunale Gemeinwohlvorhaben.
"Diese Vorgabe ist in der Stadt Bamberg leicht zu erfüllen", so der Parlamentarische Staatssekretär MdB Thomas Silberhorn (CSU). Die verbilligte Abgabe ist der Presseverlautbarung zufolge zunächst auf die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 und auf eine Gesamtsumme von 100 Millionen Euro beschränkt. Einzelheiten wie Vergabekriterien und Verteilungsschlüssel werden in einer gesonderten Veräußerungsrichtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erarbeitet.
"Die verbilligte Abgabe von Grundstücken war ein zentrales Anliegen an den damaligen Bauminister Peter Ramsauer und die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt bei ihren Besuchen in Bamberg im vergangenen Jahr", so Silberhorn. Der CSU-Bundestagsabgeordnete freut sich, dass dieser Bamberger Impuls nun in Berlin umgesetzt wird. red

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