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Neuenmarkt

Die Gemeinde Neuenmarkt braucht erstmals seit zehn Jahren einen Kredit

von unserem Mitarbeiter Werner Reissaus Neuenmarkt — "Standort stärken und Lebensqualität verbessern" - unter dieses Leitwort stellte Bürgermeister Siegfried Decker (NG) den Hausha...
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Siegfried Decker
Siegfried Decker
von unserem Mitarbeiter Werner Reissaus

Neuenmarkt — "Standort stärken und Lebensqualität verbessern" - unter dieses Leitwort stellte Bürgermeister Siegfried Decker (NG) den Haushalt 2015, der am Mittwochabend vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 3 469 355 Euro, der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 1 789 200 Euro. Der Gesamthaushalt mit 5 258 555 Euro liegt damit deutlich unter dem des Vorjahres mit 6,1 Millionen Euro. Die Besonderheit: Erstmals seit über zehn Jahren muss der Kämmerer zur Bank und einen Kredit für Investitionen aufnehmen. Konkret geht es um ein Darlehen von 620 000 Euro.
Decker merkte aber dazu an, dass die Verschuldung trotzdem deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt. "Wir haben die niedrigste pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis."
Allgemein sprach der Bürgermeister von einer erfreulichen Entwicklung der Gemeinde. Die Lohn- und Einkommensteuerbeteiligung sei gestiegen, die Investitionspauschale sei höher, und die Umlagekraft sei um 112 auf 775 Euro pro Einwohner gewachsen: "Allerdings liegen wir damit noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Deshalb bekommen wir Schlüsselzuweisungen."

Einwohnerrückgang gestoppt

Gestoppt ist laut Decker der Einwohnerrückgang. Neuenmarkt zähle zu den wenigen Gemeinden mit Zuwachs: "Wir haben wieder über 3000 Einwohner, aktuell 3030."
Finanziell sei gut gewirtschaftet worden: "Wir hatten keine Ausgaben für Kassenkredite und mussten fast keine Zins- und Tilgungsleistungen erbringen. Deshalb konnten wir uns Einiges an freiwilligen Leistungen erlauben und die Steuerhebesätze stabil halten." Der Bürgermeister machte keinen Hehl daraus, dass trotz höherer Einnahmen keine Jubelsprünge vollführt werden konnten. Denn die vielfältigen finanziellen Verpflichtungen würden die Mehreinnahmen schnell relativieren.
Ausgabenschwerpunkte im Verwaltungshaushalt sind heuer die Kreisumlage, die Personalkosten, die Kindertagesstätte, die Schule und der Straßenunterhalt. Um die Zuführung für Zins- und Tilgungsleistungen aufzubringen musste erstmals bei freiwilligen Leistungen der Rotstift angesetzt werden.
Was den Vermögensetat angeht, verwies Decker darauf, dass 1,8 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen. Die Priorität liege bei der Förderung des Wohnungsbaus mit dem neuen Baugebiet "Steigenäcker", dem Ausbau der Laubenstraße und der Schützenstraße, dem gemeindlichen Straßenentwässerungsanteil für das Regenrückhaltebecken, beim Hochwasserschutzkonzept, der Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehren und die Förderung des Dampflokomotiv-Museums.
Mit dem Haushalt, so Decker, setze die Gemeinde den erfolgreichen Weg der letzten Jahre fort: "Er gibt neue Impulse, um den Standort zu stärken und die Lebensqualität zu verbessern."

"Vermutlich weitere Schulden"

Für die Neuenmarkter Gemeinschaft sagte Peter Pfeffer, dass die Gemeinde vermutlich auch in den Folgejahren nicht ohne eine weitere Neuverschuldung auskommen wird: "Wir müssen künftig genau prüfen, was wir uns leisten können und was nicht." Für die SPD-OL ist der Anstieg der Personal- und Verwaltungskosten von mehr als zehn Prozent auffällig. Die Kreditaufnahme nannte Patricia Lerner "mehr als sinnvoll". Kritisch kommentierte sie die fehlenden Mittel für Radwege.
Die Investitionen verbunden mit dem Kredit sind für 2. Bürgermeister Alexander Wunderlich (CSU-WG) alternativlos: "Wir dürfen uns nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern müssen unsere Gemeinde noch attraktiver darstellen."

Radwegebau zu teuer?

Martin Kaiser (FW) würdigte als Neuling im Finanzausschuss vor allem die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit. Beim geplanten Neubaugebiet sah er "Pro und Kontra". Kaiser bedauerte, dass für den Unterhalt der Spielplätze nur 1500 Euro eingestellt wurden. Kritisch sah er den weiteren Radwegebau: "Können wir uns den überhaupt leisten?"

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