Wiesenthau

Biwo stellt sich gegen die "Totengräber des Wiesenttals"

Die Mitglieder der Bürgerinitiative pro Wiesenttal ohne Ostspange (Biwo) hatten bei ihrer jüngsten Zusammenkunft einigen Gesprächsstoff: Was bedeutet der Be...
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Heinrich Kattenbeck
Heinrich Kattenbeck
Die Mitglieder der Bürgerinitiative pro Wiesenttal ohne Ostspange (Biwo) hatten bei ihrer jüngsten Zusammenkunft einigen Gesprächsstoff: Was bedeutet der Beschluss über den zweiten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 für die weitere Arbeit und Vorgehensweise der Biwo? Darin ist die Ostspange in den "vordringlichen Bedarf" aufgerückt. Zuvor war sie als "weiterer Bedarf mit Planungsrecht" ausgewiesen worden.
Laut einer Pressemitteilung kam die Biwo zu dem Ergebnis, dass es sich bei dem zweiten Entwurf des BVWP 2030 lediglich um "einen Vorhabenplan handelt, der eingehalten werden muss". Aus diesem Grund will sich die Biwo nach eigener Darstellung auch weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Neubau der B- 470-Ostspange abgewendet wird.
Für dieses Ziel hat die Biwo einen Maßnahmenkatalog für die kommenden Monate festgezurrt. "Mit Bedauern" stellten die Mitglieder gleichzeitig fest, "dass sich die CSU-Macht vorläufig durchgesetzt hat". Wehren will sich die Biwo aber "mit allen demokratischen Rechtsmitteln gegen die CSU-Willkür". Es sei verkehrstechnisch schlicht nicht erforderlich, die Ostspange bis 2030 bauen zu wollen.


Bürgerbegehren geplant

Unter anderem verabschiedete die Biwo einen Antrag an das Europäische Parlament. Dort soll die Frage geprüft werden, ob der BVWP 2030 den EU-Vorgaben widerspricht.
Ferner strebt die Biwo ein Bürgerbegehren in der Stadt Forchheim und in den an der betroffenen B 470 liegenden Gemeinden an. Gestützt wird das Bürgerbegehren auf inzwischen nahezu 10 000 unterschriebene Willenserklärungen gegen die Ostspange. Biwo-Vorsitzender Heinrich Kattenbeck stellte in seinem Grußwort fest: "Wenn die SPD-Parlamentarier im Kabinett und Bundestag einknicken, dann stehen sie neben den CSU-Straßenbauern in der ersten Reihe als Totengräber des Wiesenttals."
Dass die zahlreichen Einwendungen der Bürger detailliert geprüft worden sind, hält die Biwo für "sehr unwahrscheinlich". "Werden wir für dumm verkauft?", fragte Biwo-Mitglied Alfons Eger. red
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