Laden...
Bischberg

Bekanntes Gesicht rückt nach

Gemeinderat  Nach dem Ausscheiden des Gemeinderates Robert Schmitt wurde als Nachrücker Klaus Friedrich vereidigt. Eine Arbeitsgruppe soll einen Entwurf mit Richtlinien für die Nutzung öffentlicher Gebäude in Bischberg ausarbeiten.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der Bürgersaal wird bisher bevorzugt von Schule und Gemeinde genutzt.  Fotos: RiegerPress
Der Bürgersaal wird bisher bevorzugt von Schule und Gemeinde genutzt. Fotos: RiegerPress
+1 Bild
von unserem Mitarbeiter  Harald Rieger

Bischberg — Nach dreizehn Jahren - davon drei Jahre als Zweiter Bürgermeister - verlässt Robert Schmitt (Aktive Bürger, AB) auf eigenen Wunsch den Bischberger Gemeinderat. Einen Grund für sein Ausscheiden nannte er nicht. Dies müsse er, wie Bürgermeister Johann Pfister (Bürgerinitiative) betonte, laut Gemeindeordnung auch nicht. Lediglich der Gemeinderat müsse die Wirksamkeit der Niederlegung beschließen, was er letztendlich auch tat. Zudem verlieh er dem scheidenden Stadtrat, der persönlich nicht zugegen war, das Ehrenwappen der Gemeinde.
Gleichzeitig wurde mit Klaus Friedrich (AB) ein bekanntes Gesicht von Bürgermeister Pfister vereidigt. Denn der Nachrücker gehörte dem Rat bereits in den Jahren 2008 bis 2014 an. Nur bei der letzten Kommunalwahl wurde er nicht mehr direkt in den Gemeinderat gewählt. Das war auch der Grund, warum er erneut vereidigt werden musste.
Inhaltlich "segneten" die Ratsmitglieder einstimmig die Vergabeliste für die Bauplätze im Baugebiet "Himmelreich" ab. Sieben Bauplätze befinden sich direkt im Besitz der Gemeinde und sollen nach Wunsch der Räte an junge Familien vergeben werden. "Hierzu konnten sich von April bis Mitte Mai alle Interessenten bewerben. Bei uns sind 23 Bewerbungen für die Bauplätze eingegangen", schilderte Pfister.
Im Rahmen der Bewerbung musste ein Fragenkatalog beantwortet werden, dessen Antworten mit Punkten bewertet wurde. Da die Fragen aber auch sehr sensible Informationen wie beispielsweise die Einkommensverhältnisse und das Vermögen der Familien erhielten, konnte die Verwaltung die Fragebögen der Bewerber aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht öffentlich vorlegen.
"Nur soviel: Wir haben Punkte zwischen 41,5 und 63,5 vergeben. Die Familie mit den höchsten Punkten kann sich nun frei eines der sieben Baugrundstücke aussuchen", so der Bürgermeister weiter. Diejenige mit den nächst höheren Punkten kann unter den verbleibenden sechs Grundstücken wählen. Lediglich die siebtplazierte Familie muss sich mit dem übrig gebliebenen Bauplatz "zufrieden" geben. Sollte einer der sieben Antragsteller von seiner Bewerbung zurücktreten, rückt der Nächstplazierte in der Rangliste nach.
Einigkeit im Gemeinderat herrschte auch bei der Vergabe der Errichtung der Gehwegverlängerung an der Bischberger Hauptstraße vom Aldi bis zur B 26 hin. Die Errichtung wurde bereits letztes Jahr beschlossen. "Wir gingen damals von Schätzkosten in Höhe von rund 60 000 Euro aus. Wir konnten aber eine deutlich günstigere Variante ermitteln", bilanzierte Johann Pfister. Da derzeit Bauarbeiten an der Mainstraße durchgeführt werden - unter anderem wird eine neue Verkehrsinsel vom Staatlichen Bauamt Bamberg errichtet -, hatte die Verwaltung die betreffende Firma um die Abgabe eines Angebots gebeten. Daraufhin hätte sich diese bereit erklärt, die Gehsteigverlängerung für einen Pauschalbetrag in Höhe von 30 800 Euro umzusetzen. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Mehrere private Anfragen

Auf der Tagesordnung stand ferner ein Antrag der CSU, in dem die Mitglieder eine Überprüfung und Anpassung der Nutzungsbedingungen für den Bürgersaal forderten. Auch wollte die Fraktion wissen, wer derzeit den Saal bucht. Laut Bürgermeister Pfister werde der überwiegende Teil der Belegungen des Bürgersaal durch die Schule bzw. die Gemeinde veranlasst. Mehrere private Anfragen seien aufgrund der bisherigen enggefassten Regelungen abgelehnt oder nur in besonderen Ausnahmefällen vom Bürgermeister genehmigt worden.
"Aus unserer Sicht macht es aber wenig Sinn, nur die Regelungen für den Bürgersaal zu überarbeiten. Wir sollten uns generell Gedanken machen, wie wir unsere öffentlichen Gebäude nutzen wollen", unterstrich Pfister. Vor allem da die Defizite im Bereich der gemeindlichen Einrichtungen stets größer würden, müsse man überlegen, wie man weitere Einnahmen hieraus erzielen könne. Aus diesem Grund habe man bereits im Jahr 2012 in nichtöffentlicher Sitzung eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzt. Allerdings sei die Gruppe aus verschiedenen Gründen - wie der 1000-Jahr-Feier der Gemeinde und anderen wichtigeren Projekten - noch nicht in aktiv geworden.
Auf Beschluss des Gemeinderates wurde die Arbeitsgruppe nun reaktiviert und soll sich möglichst bald treffen mit dem Ziel, einen Entwurf mit Richtlinien für die Nutzung von öffentlichen Gebäuden wie den Bürgersaal auszuarbeiten.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren