Hammelburg

Baukran bleibt stehen

Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag wollten die Fraktionen von SPD, CBB, Grünen, Bürgerliste Obereschenbach, Junge Liste und H.A.B. erreichen, dass d...
Artikel drucken Artikel einbetten
Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag wollten die Fraktionen von SPD, CBB, Grünen, Bürgerliste Obereschenbach, Junge Liste und H.A.B. erreichen, dass die Stadt die Genehmigung für den Kran in der Bahnhofstraße zurücknimmt. Doch der Antrag wurde im Stadtrat nicht behandelt. Wie Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht erklärte, handele es sich bei der Genehmigung für den Kran um ein laufendes Geschäft der Verwaltung, somit falle es nicht in die Zuständigkeit des Stadtrats. Außerdem verwies er auf mögliche Entschädigungsforderungen bei einem Widerruf des Bescheids. Ihm gefalle die Diskussion auch nicht, aber es sei ein gültiger Bescheid erteilt. Somit kann der Kran bis 31. März stehen bleiben. Warmuth sagte auch, dass die Verwaltung aus dem Einzelfall Lehren für die Zukunft ziehen werde. aki

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren