LKR Coburg
Kreistag 

Anschluss für Verkehr und Netz

Das Gremium brachte bei seiner Sitzung wichtige Verkehrsprojekte auf den Weg. Aber auch, wenn es um die Weiterentwicklung der digitalen Arbeitswelt geht, will der Landkreis am Ball bleiben.
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An der Bundesstraße 303 wird der Baugrund untersucht. Das gehört zu den vorbereitenden Arbeiten für den Bau der neuen Einfädelspur in Richtung Coburg. Foto: Staatliches Bauamt
An der Bundesstraße 303 wird der Baugrund untersucht. Das gehört zu den vorbereitenden Arbeiten für den Bau der neuen Einfädelspur in Richtung Coburg. Foto: Staatliches Bauamt
Mit den langen Schlangen im Bereich der Anschlussstelle der Bundesstraße 303 an die Autobahn 73 bei Ebersdorf könnte es noch schlimmer werden, wenn dort die Kreisstraße CO 13 angebunden wird. Damit dies nicht eintritt, sondern die Gesamtsituation an dem Knotenpunkt künftig verbessert wird, brachte der Kreistag bei seiner Sitzung am Donnerstag eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg.
Das Gremium stimmte einer Vereinbarung zu, die nun zwischen der Autobahndirektion, dem Straßenbauamt und dem Landkreis getroffen werden kann.
Zustimmung fand auch der Neubau eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung der beiden Kreisstraßen CO 28 und CO 12 bei Untersiemau. Allerdings gilt der Beschluss nur, wenn der Landkreis auch die in Aussicht gestellte Höchstförderung von 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch den Freistaat Bayern bekommt. Das wurde ausdrücklich festgehalten. Sollte eine geringere Förderung zugesagt werden, muss der Kreistag erneut darüber abstimmen, ob er dann mit einem niedrigeren Fördersatz das Vorhaben noch umsetzen oder darauf verzichten will.
Christian Gunsenheimer (FW) gab zu bedenken, dass der Landkreis keinen Präzedenzfall schaffen sollte, falls auch eine andere Gemeinde auf ihrem Gebiet einen Kreisel gebaut haben möchte. Landrat Michael Busch (SPD) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es in jedem Fall der Kreistag sei, der darüber zu entscheiden hat.
Der Anteil des Landkreises an den Baukosten, die auf etwa eine Million Euro geschätzt werden, liegt bei rund 750 000 Euro. Je nach Ansatz der förderfähigen Kosten könnte der Zuschuss auf diesen Betrag zwischen 625 000 und 675 000 Euro liegen. Die Gemeinde Untersiemau muss einen Eigenanteil von 25 Prozent der Kosten tragen, um ein mögliches Gewerbegebiet in dem Bereich des neuen Kreisels anzubinden.


Konsolidierung für Stabilisierung

Der Landkreis würde gern in den Genuss von Geld kommen, das über so genannte Stabilisierungshilfen beantragt werden kann. Um als Empfänger infrage zu kommen, muss eine finanzielle Härte vorliegen. Die ist gegeben, wie Kämmerer Manfred Schilling mit Blick auf die deutlich über dem Landesdurchschnitt liegende Verschuldung feststellt. Strukturelle Härte sei ebenfalls gegeben. Allerdings gerade noch so. Denn sie wird anerkannt, wenn der Kreis in den vergangenen zehn Jahren vor der Antragstellung mehr als fünf Prozent seiner Einwohner verloren hat. Für den Augenblick gerechnet sind es 5,29 Prozent. Nicht zuletzt muss der Landkreis einen nachhaltigen Willen zur Konsolidierung seiner Situation zeigen.
Diesen bekundet nun ein am Donnerstag beschlossenes Haushaltskonsolidierungskonzept. Dessen Ziel ist es, die Einnahmesituation des Kreises zu stabilisieren und wo immer möglich zu verbessern. Schulden sollen langfristig abgebaut und die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt dauerhaft erwirtschaftet werden. Ist der entstandene Investitionsstau - auch durch die erhofften Stabilisierungshilfen - abgebaut, gilt als neues Ziel, auf Dauer einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzuweisen.
"Dies kann und muss durch intelligentes Investieren einerseits sowie durch gezielte Einsparungen in allen Bereichen des Haushalts andererseits erreicht werden", ist der Kämmerer überzeugt.


Digital GmbH vor der Gründung

Vor gut einem Jahr versuchte der Landkreis, Standort für ein digitales Gründerzentrum zu werden, über das Förderung für den Ausbau der IT-Struktur generiert werden sollte. Bamberg bekam eins, Hof auch, so entschied das Wirtschaftsministerium. Wirtschaftsförderer Martin Schmitz blieb am Ball. Nun kann sich Coburg über einen Konsortialvertrag an Bamberg anhängen und eine "Zukunft.Coburg.Digital GmbH" gründen. Gemeinsam mit Unternehmen soll das Projekt nun vorangebracht werden, um in Sachen IT den Anschluss zu behalten.

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