Haßfurt
Betrugsprozess 

Anklage fällt flach

56-jähriger Beschuldigter hat Glück vor dem Gericht in Haßfurt: Verfahren gegen ihn wird eingestellt - trotz vieler Vorstrafen.
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Wenn - wie im jüngsten Betrugsverfahren - ein Mann mit sage und schreibe 27 Vorstrafen auf der Anklagebank sitzt, schrillen beim Staatsanwalt sämtliche Alarmglocken und er lässt kaum Gnade vor Recht ergehen. Trotzdem können stichhaltige und schlüssige Argumente auch in einer solchen, aus Beschuldigtensicht vielleicht als hoffnungslos empfundenen Lage, ihre Wirkung entfalten. Der Staatsanwalt Ralf Hofmann jedenfalls ließ sich von Rechtsanwalt Jürgen Borowka eines Besseren belehren und stimmte der Einstellung eines Betrugsprozesses am Amtsgericht Haßfurt ohne weitere Auflagen zu.
Angeklagt war ein 56-jähriger Mann aus dem Maintal. Laut Anklageschrift soll er am 27. September 2015 bei einem Geschäft im Internet geschummelt haben. Auf einer Internetplattform, so der Vorwurf, habe der Mann ein gebrauchtes Ceran-Kochfeld angeboten und dabei fälschlicherweise angegeben, dass die Kochplatte nur zweieinhalb Jahre alt sei. Zudem, trug der Ankläger vor, habe er nach der Bezahlung von 90 Euro nicht vollständig geliefert, sondern eine erforderliche Steuereinheit zurückbehalten.
Für diesen vermeintlichen Betrug sollte der Beschuldigte laut Strafbefehl eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen á zehn Euro bezahlen. Dagegen hatte er Einspruch eingelegt, so dass es zum Prozess vor dem Amtsgericht kam. Auf die Vorhaltungen des Anklagevertreters eingehend, erklärte der Verteidiger, dass die Internet-Annonce gar nicht von seinem Mandanten, sondern von dessen Lebensgefährtin verfasst worden sei. Zudem belegte er die Herkunft des Kochfeldes. Das gute Stück befand sich seit Ende Juli 2014 im Besitz des Angeklagten. Damals hatte er das Küchenutensil als Käufer ebenfalls im Internet erworben. Der ursprüngliche Verkäufer hatte angegeben, dass der Gegenstand etwa eineinhalb Jahre alt sei.
Von daher, rechnete der Anwalt, sei das in der Annonce angegebene Alter von 2,5 Jahren für das Kochfeld absolut zutreffend. Dass sein Schützling bei dem Verkauf umsichtig und ehrlich vorgegangen sei, könne man auch daran sehen, dass er in der Anzeige geschrieben hatte, dass der Einbau nur von einem Fachmann erledigt werden sollte. Wie der Beschuldigte aufgeregt vor Gericht ergänzte, habe er seinerzeit mit dem Käufer telefoniert, ihm alles geschildert und nichts verschwiegen.
Die Einlassungen des Angeklagten und die Darlegungen seines Rechtsbeistands klangen plausibel, aber angesichts des ellenlangen Vorstrafenregisters war der Staatsanwalt erst einmal misstrauisch. "Wenn an den Vorwürfen was dran ist, ist die Geldstrafe im Strafbefehl mehr als ein Sonderangebot", sagte er mit Blick auf die kriminelle Vergangenheit des Angeklagten.
Der Verteidiger entgegnete daraufhin, dass die letzte Straftat seines Mandanten länger als fünf Jahre zurückliege, dass er sich seitdem nichts mehr habe zuschulden kommen lassen und dass man einen geläuterten Menschen nicht auf ewig vorverurteilen dürfe.
Dies nahm dem Staatsanwalt den Wind aus den Segeln. Er sprang über seinen Schatten und stimmte einer Einstellung des Verfahrens ohne weitere Auflagen zu. Die Gerichtskosten und die notwendigen Auslagen wie das Anwaltshonorar übernimmt die Staatskasse.
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