Haßfurt

Alkoholverbot soll Haßfurt helfen

Gesellschaft  In der Promenade und der Kneippanlage beim Wildbad geht es offenbar manchmal laut und unzivilisiert zu, sodass Anwohner sich immer wieder beschweren. Der Stadtrat Haßfurt reagiert darauf mit einem generellen Alkoholverbot.
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Blick in die Promenade in Haßfurt: Alkoholkonsum ist künftig nur noch in den Ausschankbereichen erlaubt. Ansonsten stellt er eine Ordnungswidrigkeit dar. Foto: Andreas Lösch
Blick in die Promenade in Haßfurt: Alkoholkonsum ist künftig nur noch in den Ausschankbereichen erlaubt. Ansonsten stellt er eine Ordnungswidrigkeit dar. Foto: Andreas Lösch
von unserem Redaktionsmitglied 
Andreas Lösch

Haßfurt — Weil es in einigen Grünanlagen der Stadt Haßfurt offenbar zu laut und zu asozial zuging, hatte der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montagabend das Thema "Lärmbelästigung" auf der Tagesordnung.
Dieses Problem kennen auch andere Kommunen (besonders in den Frühlings- und Sommermonaten), wobei: Ob man hier von einem Problem sprechen kann, darüber scheiden sich die Geister. So auch im Haßfurter Stadtrat, wo die Thematik sehr kontrovers diskutiert wurde. Bei einer denkbar knappen Abstimmung entschieden sich die Politiker dafür, ein bereits bestehendes Alkoholverbot anzupassen.
"Ich bin generell gegen Verbote, die nicht unbedingt nötig sind", sagte Joachim Schwach (CSU). Dass man in der Promenade oder im Rosengarten in Haßfurt kein Bier mehr trinken sollen dürfe, sofern dies zivilisiert geschehe, leuchte ihm nicht ein. "Das haben wir im jungen Erwachsenenalter auch gemacht. Ich verstehe nicht, warum es den heutigen jungen Leuten nicht mehr gestattet sein soll."

Beschwerden von Anwohnern

Anlass für die erneute Diskussion waren laut Bürgermeister Günther Werner (WG) "verschiedene Beschwerden von Anwohnern aus der Promenade". Und damit war denn auch klar, dass nicht alle Grünanlagen der Stadt gemeint sind (dazu gehören auch Spielplätze, die Mainwiesen und so weiter), sondern zwei Orte im Speziellen: Die besagte Promenade (mit Rosengarten) in Innenstadtnähe und die Kneippanlage im Wildbad. Dort sei es in den Abendstunden nach der Beobachtung von Anwohnern zu Lärm und Dreck gekommen: Menschen versammeln sich, trinken Bier, grölen und lassen dann auch leere Flaschen und anderes zurück.

Respektlos und ungeniert

Der Stadtrat war sich weitestgehend einig, dass es eine Grenze gibt. Nämlich dann, wenn sich Personen auffällig respektlos und ungeniert verhalten. Dem gegenüber steht die "harmlosere Variante" einer zivilisiert auftretenden Gruppe von Menschen, die sich verhältnismäßig ruhig verhalten und ihren Müll wieder aufräumen.
Das Problem: Rechtlich gesehen lässt sich das kaum unterscheiden. Stadtrat Jürgen Baum (SPD), der als Polizist arbeitet, versuchte, seinen Kollegen zu erklären, dass sowohl Ordnungsamt als auch Polizei in vielen Situationen "keine Handhabe" hätten, wenn es keine gesetzliche Regelung zu einem Alkoholverbot gebe. Wenn die Polizei gerufen werde, weil eine Gruppe zum Beispiel in der Promenade lautstark eine Party feiere und dabei womöglich auch Flaschen geworfen oder Parkbänke beschmutzt würden, dann könne die Polizei in der Regel nur sinnvoll handeln, wenn sie die Täter auf frischer Tat ertappe, erklärte Baum.
Die Realität aber sei anders: Die Beamten treffen die Personen an, doch die haben längst ihr Verhalten geändert, wenn die Polizei naht. Zwar trinken die Betreffenden weiterhin Alkohol, verhalten sich ansonsten aber normal. Habe die Polizei keine Beweise, dass eine Person eine Ordnungswidrigkeit begangen habe, "sind wir nicht befugt, einen Platzverweis zu erteilen", sagte Baum. Anders bei einem Alkoholverbot: Hier habe die Polizei eine Handhabe und könne den Platzverweis aussprechen. Baum betonte allerdings, dass ein generelles Alkoholverbot eben auch die unproblematischen Fälle treffe und auch diese dann eine Ordnungswidrigkeit begingen, sofern sie im Grünen gemütlich ihr Bierchen trinken.
Genau hierauf zielte die Kritik der Grünen-Stadträtin Annette Marquardt an einem generellen Alkoholverbot: "Man trifft auch alle anderen damit. Das ist öffentliches Leben, und ich bin dafür, dass öffentliches Leben erlaubt ist."
CSU-Stadtrat Georg Hiernickel plädierte dagegen für den Erhalt des Kulturbereichs, der in den aufwendig gepflegten Grünanlagen vorherrsche. "Wenn wir nicht wollen, dass Flaschen herumliegen" bräuchte es eben ein Alkoholverbot.

Knappe Entscheidung

Bei der Abstimmung wurde es richtig eng: Mit 12:11 Stimmen entschied sich der Stadtrat für das generelle Alkoholverbot - rund um die Uhr - in der Promenade und der Kneippanlage "außerhalb von Freischankflächen". In allen anderen Grünanlagen der Stadt ist Alkoholgenuss "außerhalb von Freischankflächen während der Zeit von 22 bis 7 Uhr untersagt."

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