Haßfurt

67-Jährige sieht sich verfolgt

Eine Angeklagte stellte Strafanzeige gegen die Richterin und setzte sich im Gerichtssaal lautstark zur Wehr. Ein Prozess wegen Hausfriedensbruch wurde abgebrochen, um die Verhandlungsfähigkeit der Angeklagten zu überprüfen.
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Unmittelbar vor Verhandlungsbeginn ging die Angeklagte (67) zur Dienststelle der Haßfurter Polizei, um schriftlich eine Strafanzeige zu erstatten. Namentlich nannte sie auch die Amtsrichterin Ilona Conver und bezichtigte sie unter anderem der "versuchten Freiheitsberaubung" und "Verfolgung und Vorverurteilung meiner Person". In der Verhandlung wegen Hausfriedensbruchs warf sie der Vorsitzenden vor, sie "unschuldig ins Gefängnis gebracht" zu haben und verlangte, dass ihr zwei Verteidiger zur Seite gestellt werden müssten.

Die Strafrichterin verfügte ruhig, aber bestimmt, dass das Verfahren abgesetzt wird mit der Maßgabe, dass zuerst die Verfahrensfähigkeit der Frau festgestellt werden müsse. In seiner Anklageschrift trug Staatsanwalt Herold vor, was sich heuer am 16. Mai und sechs Tage später abgespielt habe. An diesen beiden Tagen, so der Ankläger, habe die Frau das Altenservicezentrum St. Martin in Hofheim betreten, obwohl gegen sie bereits im Januar ein Hausverbot ausgesprochen worden sei. In der Folge sei es zu einer "verbalen Auseinandersetzung" gekommen, in deren Verlauf die Beschuldigte eine Mitarbeiterin der Einrichtung mit dem Fuß getreten habe.

Als die Richterin der gelernten Kauffrau das Wort erteilte, sagte diese sofort: "Das habe ich nicht begangen." Wortreich schilderte sie die damalige Situation aus ihrer Sicht. Demnach habe sie lediglich ihre dort untergebrachte 90-jährige Mutter besucht. Sie habe dann mit der Heimleitung über die Art der Unterbringung und des Umgangs sprechen wollen.

Bei dieser Gelegenheit betonte sie, dass sie umfangreiche Vermerke über das erstellt habe, was ihre zwischenzeitlich verstorbene Mutter ihr erzählt habe. Über das Altenzentrum habe die alte Dame geäußert: "Ich will nicht mehr leben, hier werde ich noch verrückt." Schließlich sei sie depressiv geworden und habe einen "furchtbaren Lebensabend" gehabt.

Sich selber beschreibend, sagte die Frau: "Ich werde laut, wenn ich seelisch verletzt werde." Sie erklärte dann forsch, die Verhandlung an dieser Stelle zu beenden, forderte zwei Anwälte und fragte die Vorsitzende aufgebracht: "Einverstanden?"

Zweifel an der geistigen Klarheit

Mit den Worten "Sie werden sich verantworten müssen!" schloss sie ihre Ansprache an die Amtsrichterin. Diese verfügte an dieser Stelle, den Prozess auszusetzen, weil sie Zweifel an der Verfahrensfähigkeit der Frau hatte.

Auf gut Deutsch bedeutet das, dass wohl durch einen Sachverständigen (etwa einen Psychiater) die Verhandlungsfähigkeit der Frau gutachterlich geprüft wird. Bei Zivilverfahren spricht man in solchen Fällen von der Prozessfähigkeit.

Verhandlungsfähig ist nach der Rechtsprechung, wer sich "in verständiger und verständlicher Weise" verteidigen und Prozesshandlungen vornehmen kann. Dafür soll beim Angeklagten ein Zustand geistiger Klarheit bestehen. Er muss aufgrund seiner psychischen und physischen Verfassung in der Lage sein, der Verhandlung zu folgen.

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