Burgkunstadt

41 Leerstände in Burgkunstadt

Das Gremium verabschiedete den Haushalt 2019 und befasste sich auch mit dem Thema Innenstadtbelebung.
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Mit finanziellen Anreizen soll dafür gesorgt werden, dass im Stadtkern von Burgkunstadt Leerstände (im Bild die Kulmbacher Straße) verschwinden.  Foto: Dieter Radziej
Mit finanziellen Anreizen soll dafür gesorgt werden, dass im Stadtkern von Burgkunstadt Leerstände (im Bild die Kulmbacher Straße) verschwinden. Foto: Dieter Radziej

Die Verabschiedung des Haushalts stand im Mittelpunkt der Sitzung des Stadtrats. Wieder einmal erwiesen sich die Gewerbesteuereinnahmen als eine "nicht zu kalkulierende Größe". Weitere Themen waren die Innenstadtbelebung, insbesondere die Beseitigung von Leerständen, und der Umbau des Schustermuseums.

Der Geschäftsführer der Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Hartmut Springfeld, ging auf die künftige gemeinsame Nutzung des Schustermuseums und seiner Einrichtung ein, wobei er das Konzept mit einer lebenden Werkstatt und dem Werkstattladen im Erdgeschoss darlegte. Es würden dabei nicht nur sechs Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung entstehen, sondern zugleich auch deren Integration gefördert werden. Verschiedene Ausstattungen wie Maschinen könnten vorgeführt werden.

Bürgermeisterin begeistert

Die Planungen, die jetzt sukzessive angegangen werden, wurden auch vom gesamten Stadtrat ausdrücklich befürwortet. Bürgermeister Christine Frieß fasste die künftige Zusammenarbeit mit den Worten zusammen: "Ich bin regelrecht begeistert."

Für das künftige Innenstadtmanagement und den damit verbundenen innerstädtischen Erneuerungsprozess hatte der Stadtrat die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt", dem die Architekten Franz Ullrich und Edith Obrusnik angehören, beauftragt. In Anlehnung an das künftige Innerstädtische Entwicklungskonzept (Isek) nannten sie die Steigerung der Attraktivität der Oberen und Unteren Stadt, innerstädtische Angebote für das Wohnen, die Bahnhofstraße, die Fliehgasse und die Städelgasse und das Umfeld "Am Bauershof" als Ziele für ihre Tätigkeit. Interessant dabei ihre Informationen, dass es im innerstädtischen Bereich mittlerweile 28 Leerstände und 13 Teilleerstände von Häusern und Wohnungen gebe, weshalb es empfehlenswert wäre, den historischen Stadtkern nicht nur zu erhalten, sondern auch Anreize für Neunutzungen zu schaffen.

Als "Herzstücke" sollten dabei der Marktplatz und die Kulmbacher Straße gesehen werden, wobei sie zusagten, für alle Interessierten regelmäßige Beratungstage (Sanierungsberatung, Leerstandmanagement) in Burgkunstadt einzurichten und dabei auch die Fördermöglichkeiten aufzuzeigen, was von den Stadträten zur Kenntnis genommen wurde. Mit der Leerstandsbeseitigung, ergänzte Bürgermeisterin Christine Frieß, könnte sich zudem ein städtebauliches Entwicklungspotential auftun, während die Stadträte Thomas Müller (Bürgerverein) und Wolfgang Sievert (SPD) in diesem Zusammenhang auch die aktive Bürgerbeteiligung als wichtiges Anliegen nannten.

Gewerbesteuer bricht ein

Breiten Raum nahm danach die Haushaltsverabschiedung ein, wobei Stadtkämmerin Heike Eber auf den Einbruch bei der Gewerbesteuer, für 2018 waren 972 463 Euro zurückzuzahlen und heuer musste eine Anpassung von zwei Millionen Euro erfolgen, hinweisen musste. Hierbei zeige sich einmal mehr, merkte die Stadtkämmerin an, dass die Gewerbesteuer in den Kommunalhaushalten längst keine verlässliche Größe mehr sei. Weitere wichtige Zahlen waren die Tatsachen, dass sich die Schlüsselzuweisungen (2018 noch 907 000 Euro) im aktuellen Haushaltjahr auf 427 888 Euro vermindern würden und sich die Kreisumlage aufgrund der hohen Umlagekraft 2017 auf 3,37 Millionen Euro erhöht hätte. Durch den Einbruch bei der Gewerbesteuer weise der Verwaltungshaushalt 2019 eine Deckungslücke von 1,2 Millionen Euro aus, die mit einer Zuführung vom Vermögenshaushalt ausgeglichen werden muss; durch den positiven Jahresabschluss 2018 sei dies ohne Kreditaufnahmen möglich gewesen.

Stadtrat Alexander Hanna (Bürgerverein) wünschte sich mehr Zukunftsstrategie und sprach danach noch die Planungen Schulberg, das Schulwesen, das nach seiner Ansicht ebenfalls Priorität haben sollte, und den Anschaffungszeitpunkt des neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Stützpunktwehr an, wobei er die sich schon im nächsten Jahr abzeichnenden Kreditaufnahmen mit großer Sorge empfand.

Bürgermeisterin Christine Frieß sah sehr wohl eine verantwortungsbewusste Haushaltsführung gegeben und bedankte sich bei allen die daran mitgewirkt hatten.

Drei Gegenstimmen

Zustimmung zum Planentwurf signalisierten danach Günter Knorr (CSU), Wolfgang Sievert (SPD) und Ulf Müller (Freie Wählergemeinschaft), wobei Letzterer verdeutlichte: "Alle haben am Haushalt 2019 mitgearbeitet und wissen deshalb, was geleistet wurde." Letztlich wurden Haushaltssatzung und der Finanzplan von 2018 bis 2022 jeweils bei drei Gegenstimmen verabschiedet.

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