Haßfurt
Prozess

37-Jährige muss 800-Euro-Geldstrafe wegen Hartz-IV-Betrugs zahlen

Die 37-jährige Angeklagte, sagte Amtsrichterin Ilona Conver in ihrer Urteilsbegründung, komme ihr vor wie Pippi Langstrumpf: "Sie machen sich die Welt, wie ...
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Die 37-jährige Angeklagte, sagte Amtsrichterin Ilona Conver in ihrer Urteilsbegründung, komme ihr vor wie Pippi Langstrumpf: "Sie machen sich die Welt, wie sie Ihnen gefällt", hielt sie in energischem Ton der Frau vor. Da sie dem Job-Center bewusst verschwiegen hatte, dass ihre minderjährige Tochter nicht mehr bei ihr lebte, bezog sie zum Jahresbeginn 2016 über drei Monate hinweg unrechtmäßig Hartz-IV-Leistungen von 632 Euro. Dafür kassierte sie bei einem Strafprozess am Amtsgericht in Haßfurt nun eine - noch nicht rechtskräftige - Geldstrafe von 800 Euro.
Wie Staatsanwältin Franziska Winkler in ihrer Anklageschrift ausführte, bezog die Hausfrau vom 1. April 2014 bis zum 31. Mai 2016 Sozialhilfeleistungen des Job-Centers in Haßfurt. Die Hilfsbedürftige hat eine Tochter. Deshalb erhielt sie die staatliche Unterstützung, die einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft aus Mutter und minderjährigem Kind zusteht.


Änderungen nicht mitgeteilt

Diese Situation änderte sich jedoch im Januar 2016, als das Jugendamt verfügte, dass das kleine Mädchen in einer Pflegefamilie untergebracht werden muss. Da wäre die Frau verpflichtet gewesen, diese Änderung dem Job-Center mitzuteilen, was sie aber unterließ. Mehr noch: Nicht einmal als sie im April 2016 einen neuen Weiterbewilligungsantrag stellte, informierte die Mutter das Amt über die veränderte Familiensituation.
In der Verhandlung am Amtsgericht erfuhr man einiges über die Hintergründe. Die Beschuldigte machte bereits mit 17 Jahren das erste Mal Bekanntschaft mit dem Jugendrichter. Mit ihren 20 Eintragungen im Vorstrafenregister, meinte Richterin Conver, könne man fast eine ganze Wand tapezieren. Verurteilt wurde sie in den meisten Fällen wegen Diebstahls oder Betrugs. Der letzte Eintrag stammt vom Januar 2013, als man sie dabei erwischte, dass sie Rauschgift aus Tschechien über die Grenze schmuggeln wollte.


Immer wieder Rauschgift

Die 37-Jährige hat eine langjährige Drogenkarriere hinter sich. Immer wieder unternahm sie Anläufe, um aus dem Teufelskreis der Drogensucht herauszukommen. Zuletzt absolvierte sie eine Langzeittherapie in einer Drogenhilfe-Einrichtung. Nach ihren Angaben lässt sie seit gut zwei Jahren die Finger vom Stoff und vom Alkohol.


Haftstrafe droht

Die massive Intervention des Jugendamtes anfangs 2016 stützte sich seinerzeit auf ein Gutachten. Die Psychologen vertraten die eindeutige Auffassung, dass die kleine Tochter in einer Pflegefamilie besser aufgehoben sei. Die damaligen Lebensverhältnisse seiner Mandantin, umschrieb Verteidiger Jens Urban die Situation, sei ziemlich "chaotisch" gewesen.
Die Vertreterin der Anklage zeigte zwar Verständnis dafür, dass die Angeklagte im Januar 2016 durch die Wegnahme ihrer Tochter "in ein Loch gerutscht" sei. Andererseits aber sei sie "extrem vorbelastet" und stand zum Tatzeitpunkt unter laufender Bewährung. Sie plädierte auf eine viermonatige Haftstrafe mit strengen Bewährungsauflagen.
Das Gericht entschied auf eine Geldstrafe von 800 Euro. Der Betrag, antwortete die Staatsanwältin auf eine Frage der Verurteilten, könne auch in Raten gezahlt werden. Wenn die Frau aber, wie in der Vergangenheit wiederholt geschehen ist, auf Tauchstation geht, droht Unheil: Dann nämlich, prophezeite die Richterin, komme ein Vollstreckungshaftbefehl. Das heißt, dass dann die Frau eingesperrt wird und dass sie die 100 Tagessätze im Knast absitzen muss.
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