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Fördermittel

1,4 Millionen Euro für Kreis

"Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in unserem Regierungsbezirk und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,4 Million...
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"Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in unserem Regierungsbezirk und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,4 Millionen Euro", teilt der Stimmkreisabgeordnete Steffen Vogel mit.

Diese Information gab Bayerns Finanzminister Albert Füracker am Mittwoch an den Abgeordneten weiter. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren Landkreise, Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 600 000 Euro an den Landkreis selbst und 800 000 Euro an zwei Kommunen im Kreis: An Bundorf gehen 300 000 Euro und an die Stadt Zeil am Main gehen 500 000 Euro.

Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. "Klassische Fälle sind Gewerbesteuerausfälle oder Katastrophenhilfe", sagt Abgeordneter Vogel. "Stabilisierungshilfen sollen dagegen strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen."

Heuer werden Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro bezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im Verteilerausschuss entschieden, in dem das bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie kommunalen Spitzenverbände vertreten sind. red



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