Ansbach
Verkaufsoffener Sonntag

Eilantrag stattgegeben - Verkaufsoffener Sonntag in Ansbach wird verboten

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einem Eilantrag der Gewerkschaft Verdi stattgegeben und den verkaufsoffenen Sonntag verboten.
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Der Verkaufsoffene Sonntag in Ansbach wird nicht genehmigt. Symbolbild: Markus Scholz/dpa
Der Verkaufsoffene Sonntag in Ansbach wird nicht genehmigt. Symbolbild: Markus Scholz/dpa
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat beschossen, dass der Verkaufsoffene Sonntag am 8. April in Ansbach nicht stattfinden wird. Damit wurde einem Eilantrag der Gewerkschaft Verdi stattgegeben.
Anlässlich des zweiten Street Food Festivals sollten alle Läden in der Stadt aufmachen. Läden dürfen gemäß § 14 Abs. 1 LadSchlGim Rahmen von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen, jährlich an höchstens vier Sonn- oder Feiertagen öffnen.

Da das Street Food Festival aber nur an einzelnen Plätzen stattfinden soll und nicht in der ganzen Stadt, befand der Richter am Verwaltungsgerichtshof die öffentliche Wirkung als zu gering. Die Veranstaltung muss laut Ladenschlussgesetz eindeutig im Vordergrund stehen.

Das Street Food Festival findet dennoch wie geplant von 11 bis 20 Uhr statt.


Allianz für den freien Sonntag

Die Gewerkschaft Verdi hat sich mit dem DGB und den Kirchen zusammengeschlossen für eine "Allianz für den freien Sonntag". Sie setzten sich für den Sonntagsschutz ein und für die soziale Bedeutung die dieser Ruhetag hat.

Der Sonntagsschutz fällt mittlerweile in den Zuständigkeitsbereich des Bundesländer. Dadurch, dass viele der Bundesländer untereinander im Standortwettbewerb sind, leidet der Sonntag als Ruhetag.


Citymarketing Ansbach bedauert die Klage

Das Citymarketing Ansbach (CM AN) bedauert die Klage, die auf Initiative der "Allianz für den freien Sonntag" gegen die Stadt eingeleitet wurde und die daraus folgende Absage für den Verkaufsoffenen Sonntag.

CM AN kritisieren das selektive Vorgehen der "Allianz für den freien Sonntag", da es für sie nicht nachvollziehbar ist, warum nur gegen einzelne Städte vorgegangen wird. Andere Städte können aber ohne Klagedrohung Verkaufsoffene Sonntage durchführen.

Zum Beispiel fand vor zwei Wochen in Herrieden ein verkaufsoffener Sonntag statt, der in der Ausrichtung dem von Ansbach ähnlich war.
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