Franken

Wer muss wann Schnee räumen? Regelungen für Mieter und Vermieter

Schneebedeckte oder vereiste Gehwege bergen besonders viele Stolperfallen. Aber wer ist eigentlich verantwortlich dafür, dass die Wege geräumt sind? Ob Mieter oder Vermieter zuständig sind, wie oft und wann geräumt werden muss, erfahren Sie hier.
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Mit dem ersten Schnee kommt auch die Verunsicherung: Wer ist denn dafür zuständig, den Gehweg zu räumen? Mieter oder Vermieter? Und welche Regelungen gibt es sonst zu beachten? Symbolfoto: Bru-nO/pixabay
Mit dem ersten Schnee kommt auch die Verunsicherung: Wer ist denn dafür zuständig, den Gehweg zu räumen? Mieter oder Vermieter? Und welche Regelungen gibt es sonst zu beachten? Symbolfoto: Bru-nO/pixabay

Alle Jahre kommt er wieder: Der Schnee. Einerseits gehört er einfach zum Winter dazu, andererseits erschwert er vielen auch das Leben. Meldet der Wetterbericht Schneefall, bedeutet das für viele Stress am Morgen. Denn man muss sich nicht nur wärmer anziehen, sondern auch fürs Schneeräumen, Auto freischaufeln und den längeren Arbeitsweg mehr Zeit einplanen. Denn wer seine Pflichten beim Winterdienst nicht verfolgt, dem drohen einige Probleme.

Was muss überhaupt geräumt sein?

Grundsätzlich gilt, dass die Gehwege am Haus vorbei oder zum Haus geräumt sein müssen. Allerdings gibt es hier auch lokale Unterschiede, denn manche Städte und Gemeinden räumen neben den Straßen auch die Gehwege. Aber selbst dann sind zunächst die Eigentümer der anliegenden Häuser dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Haus sowie der Bürgersteig geräumt und gestreut sind, erklärt Stiftung Warentest.

Als "geräumt" gilt demnach ein Gehweg, wenn dieser dauerhaft und auf einer Breite von einem bis eineinhalb Metern schneefrei ist. Diese Regelung soll gewährleisten, dass "zwei Menschen aneinander vorbei passen", schreibt der Deutsche Mieterbund (DMB). Zusätzlich bedeutet das, dass bei Schneefall mehrmals täglich geräumt werden muss.

Wann muss geräumt sein?

Dass man nachts nicht unbedingt Schnee schippen muss, ist erst einmal einleuchtend. Aber bis wann muss man den Winterdienst durchführen? Auch dafür gibt es eindeutige Regelungen: Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8 bis 20 Uhr. Wenn es dabei auch tagsüber schneit, muss laut Warentest "mehrmals in angemessenen Zeitabständen" geräumt werden.

Wer soll das bitte schaffen?

Gerade der Punkt, wer für den Winterdienst zuständig ist, birgt enormes Streitpotenzial. Damit der Dienst ordentlich verrichtet wird, sollten eindeutige Absprachen getroffen werden. Zudem gilt, dass jeder, der - etwa krankheits- oder berufsbedingt - nicht zum Räumen kommt, verpflichtet ist, Ersatz für sich zu suchen.

Grundsätzlich ist zunächst der Wohnungs- oder Hauseigentümer für die Gewährleistung des Winterdienstes verantwortlich. Der Vermieter kann die Pflicht allerdings übertragen: Die beiden Möglichkeiten sind hierbei entweder die Beschäftigung eines Winterdienstes oder die Übertragung an den Mieter. Letzteres muss dafür ausdrücklich im Mietvertrag geregelt sein.

Der Deutsche Mieterbund weist darauf hin, dass der Vermieter die Kosten an den Bewohner weitergeben kann - selbst wenn eine Firma beauftragt wird. In Mehrfamilienhäusern ist der Vermieter allerdings auch dazu verpflichtet, eine Schneeschaufel und Streumaterial zur Verfügung zu stellen.

Was passiert, wenn was passiert?

Sollte doch einmal ein Fußgänger auf dem Gehweg vor Ihrem Haus stürzen und sich verletzen, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Allerdings nur, "wenn an der Unfallstelle die Winterpflichten nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden", erklärt der Deutsche Mieterbund. Eine genaue Dokumentation des Vorfalls ist dafür unerlässlich.

Wie man sieht, gibt es einige Punkte, die beim Thema Winterdienst zu beachten sind. Sind keine anderen Regelungen im Vertrag festgehalten, ist der Eigentümer für den Räumdienst zuständig. Regionale und individuelle Regelungen sollten Sie aber immer mit Ihrem Vermieter oder den zuständigen Gemeinden abklären.

Stiftung Warentest empfiehlt in jedem Fall, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen, um im Ernstfall abgesichert zu sein.

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