Laden...
Berlin
Coronavirus

Ausgangsbeschränkungen wegen Corona: Muss ich meinen Ausweis immer bei mir tragen?

Die Corona-Krise hat unseren Alltag auf den Kopf gestellt. Durch vermehrte Polizei-Streifen wird überprüft, ob die vorgeschriebenen Beschränkungen auch eingehalten werden. In Berlin gab es für kurze Zeit bereits eine konkrete Ausweispflicht.
 
Namensänderung
Ausweispflicht: Ein deutscher Personalausweis ragt aus einer Geldbörse. Muss ich meinen Pass in Zeiten von Corona immer bei mir tragen? Foto: Karl-Josef Hildenbrand (dpa)

Seit dem 21. März darf man in Bayern nur noch mit Personen desselben Haushaltes an die frische Luft gehen. In vielen Städten stellte die Polizei bereits etliche Verstöße dagegen fest.   Ob zwei Personen den gleichen Wohnsitz haben, kann teilweise einfach durch das Vorzeigen von den Personalausweisen bewiesen werden.

Ab 16 Jahren gilt für deutsche Staatsbürger eine Ausweispflicht. Das heißt aber lediglich, dass man einen Ausweis besitzen muss. Ob in der Brieftasche oder daheim in der Schreibtischschublade spielt dabei normalerweise keine Rolle.

Ausweispflicht: Berlin hat anfangs rechtswidrig gehandelt

Auch Berlin hat seit dem 22. März eine Corona-Verordnung. Unter anderem war darin aufgeführt, dass Bürger in Berlin einen Ausweis mit sich führen müssten. Doch Clemens Arzt, der als Staats- und Ordnungsrechtler unter anderem an einer Polizeihochschule lehrt, sagte der Zeit: „Das ist aus meiner Sicht grob rechtswidrig.“ Er betonte, dass es keine Rechtsgrundlage für ein solches Gesetz gäbe.
Am 3. April wurde diese Pflicht wieder aufgehoben. 

Die Berliner Polizei appelliert aber an die Bürger, ihren Personalausweis freiwillig bei sich zu tragen. Eine konkrete Pflicht, den Ausweis bei sich zu tragen gibt es also nicht. Wer sich unterwegs nicht ausweisen kann, muss deswegen kein Bußgeld bezahlen. Es erleichtert aber möglicherweise für alle Beteiligten die Kontrollen, weil so zum Beispiel langwierige Identitätsfeststellungen wegfallen.