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Schichtarbeit

Bei kurzfristiger Dienstplan-Änderung: Musst du auch nach Feierabend für den Chef erreichbar sein?

Dienstpläne strukturieren den Arbeitsalltag. Kurzfristige Änderungen bringen alles durcheinander und sind bei den Mitarbeitenden äußerst unbeliebt. Aber können Arbeitgebende die Arbeitszeiten einfach ändern und musst du dafür auch nach Feierabend für den Chef erreichbar sein?
Wie kurzfristig darf ein Dienstplan geändert werden und musst du dafür auch nach Feierabend für den Chef erreichbar sein?
Wie kurzfristig darf ein Dienstplan geändert werden und musst du dafür auch nach Feierabend für den Chef erreichbar sein? Foto: niekverlaan/pixabay.com
  • Änderung des Dienstplans: Vier Tage Vorlauf verlangen die Gerichte
  • Dienstplanänderung per SMS und Telefon: Musst du für den Chef immer erreichbar sein?
  • Dürfen deine Vorgesetzten Überstunden anordnen?

Die Frage des Chefs, der Chefin: "Kannst du morgen nicht in die Nacht wechseln? Die Nachtschicht ist ausgefallen". In Krankenhäusern, in Altenheimen, bei der Feuerwehr, der Polizei, bei Security-Unternehmen und an vielen anderen Arbeitsplätzen ist das der Alltag. Aber: Wie kurzfristig dürfen Änderungen sein, was dürfen Arbeitgeber*innen bei der Arbeitszeit anordnen?

Dienstplanänderung: Vier Tage Vorlauf verlangen die Gerichte

Wie bei vielen Alltagsproblemen in der Arbeitswelt sind ebenso bei Dienstplänen und deren Gestaltung letztendlich Arbeitsgerichte gefragt. Es war das Arbeitsgericht (ArbG) in Berlin, das bereits vor zehn Jahren ein richtungsweisendes Urteil fällte (Urteil: ArbG Berlin vom 5.10.2012, Az.: 28 Ca 1024/12). 

Das Gericht entschied, dass Änderungen an Dienstplänen eine Vorankündigungsfrist von mindestens vier Tagen brauchen. Und darum ging es: Eine Teilzeitangestellte in einem Modegeschäft sollte spontan ihre Schicht tauschen. Grund dafür war eine kurzfristig angesetzte Schaufensteraktion. Die Verkäuferin weigerte sich jedoch, woraufhin es zu einer Auseinandersetzung mit dem Chef kam.

Die Verkäuferin drohte, sich einfach krankschreiben zu lassen, wenn ihr Chef ihr den spontanen Diensttausch aufzwingt. Daraufhin erhielt sie die fristlose Kündigung. Die Angestellte reichte Kündigungsschutzklage ein. Entscheidung des ArbG: Die Kündigung ist unwirksam. Der Arbeitgeber müsse das Privatleben seiner Angestellten berücksichtigen und dürfe sie nicht zu einem spontanen Schichttausch zwingen. Die konkrete Notlage, die ein solches Vorgehen erforderlich mache, läge hier nicht vor. Die kurzfristige Schaufensteraktion reiche als Begründung nicht aus.

Dienstplanänderung per SMS und Telefon: Musst du immer erreichbar sein?

Im zweiten Fall, den das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein entschied, ging es um eine Schichtverlegung, die sehr kurzfristig vom Arbeitgeber als Ansage nach Hause kam. Und das war der Fall: Um 13.20 Uhr teilte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kurzfristig eine Tagschicht für den nächsten Tag zu. Beginn 6:00 Uhr. Der Vollzeitbeschäftigung lag eine Betriebsvereinbarung zugrunde, die einen flexiblen Arbeitseinsatz vorsieht, der sich kurzfristig verändern kann. Der Versuch des Arbeitgebers, den Mitarbeiter telefonisch zu informieren, schlug fehl. Auch eine SMS-Nachricht blieb ohne Reaktion.

Am nächsten Tag erschien der Mitarbeiter nicht. Stattdessen zeigte er wie eigentlich vorgesehen um 7:30 Uhr seine Rufbereitschaft an. Der Arbeitgeber erteilte eine Ermahnung, bewertete den Tag als unentschuldigtes Fehlen. Konsequenz: Ein Abzug von Stunden auf dem Arbeitszeitkonto. Dieser Vorgang wiederholte sich und es gab eine Abmahnung. Mit seiner Klage vor dem Arbeitsgericht verlangte der Arbeitnehmer die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte. Gleichzeitig wehrte er sich gegen den Abzug von Stunden von seinem Arbeitszeitkonto. 

Und das entschied das Gericht: In seiner Freizeit steht einem Arbeitnehmer ein Recht auf Unerreichbarkeit zu, so der Leitsatz des Urteils (Urteil: LAG vom 27.9.2022, Az.: 1 Sa 39 öD/22). Mit einer Änderung am Dienstplan von Mitarbeitenden übt der Arbeitgeber zwar nur sein Weisungsrecht aus. Die neuen Zeiten müssen den Mitarbeitenden allerdings zugehen. Mitarbeitende seien nicht verpflichtet, sich in ihrer Freizeit zu erkundigen, ob sich ihr Dienstplan geändert hat. In ihrer Freizeit stehe den Arbeitnehmer*innen ein Recht auf Unerreichbarkeit zu. Es gäbe auch keine Verpflichtung, eine Mitteilung des Arbeitgebers – etwa per Telefon – entgegenzunehmen oder eine SMS zu lesen. Die Entscheidung des LAG setzt den Betrieben klare Grenzen, was die digitale Erreichbarkeit von Beschäftigten in ihrer Freizeit angeht. 

Dürfen Vorgesetzte Überstunden anordnen?

Bei spontanen Überstunden (Mehrarbeit) sieht die Rechtsprechung dieselbe Vorwarnfrist vor wie bei einem kurzfristigen Schichtwechsel: Grundsätzlich gilt die Vier-Tages-Frist. Das gilt selbst für den Fall, dass es ad hoc einen Bedarf gibt und dein Arbeitsvertrag die Möglichkeit von Überstunden vorsieht. Bei einem Notfall (wenn dem Betrieb ein erheblicher Schaden droht) sieht das anders aus. Bei hohem Krankenstand kann ein Arbeitgeber Überstunden anordnen. In diesen Fällen sind Arbeitnehmer*innen dazu verpflichtet, Überstunden zu leisten. Hierbei kann die Frist sehr kurz ausfallen. Gibt es keinen Grund, darf der Arbeitgeber keine Mehrarbeit anordnen.

Wichtig ist aber in jedem Fall, dass die Arbeitsatmosphäre stimmt. Wenn du was für das Arbeitsklima tun willst, akzeptierst du den Wunsch der Vorgesetzten. Der Tipp: Triff deine Entscheidung danach, wie häufig du spontan einspringen musst: Ist es die Ausnahme oder wird es zur Regel? Arbeitgeber*innen sind grundsätzlich dazu verpflichtet, für ausreichend Personal zu sorgen. Das gilt selbst dann, wenn Mitarbeitende erkranken und der Personalmangel daher nicht vorhersehbar war.

Dienstpläne und Überstunden unterliegen der Mitbestimmung (§ 87 Betriebsverfassungsgesetz, BetrVG) durch den Betriebs- oder Personalrat. Auch bei Eilfällen ist das Mitbestimmungsrecht nicht aufgehoben, es sei denn, Arbeitgebende und Betriebsrat haben Abweichendes in einer Betriebsvereinbarung geregelt. Dann kann eine Information genügen – so das LAG Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg vom 17.01.2019, Az.: 26 TaBV 1175/18)

Fazit: So wollen Gerichte Arbeitnehmer schützen

Mit der viertägigen Vorwarnfrist wollen die Arbeitsgerichte Arbeitnehmende schützen. Sie sollen sich verlässlich auf Arbeitszeiten und freie Zeiten einrichten können. Ist der Dienstplan erst einmal veröffentlicht, ist er nicht einfach so wieder abzuändern. 

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