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Das Coronavirus "Sars-CoV-2" hält die Welt nach wie vor in Atem. Ein Überblick über die Lage in Franken, Deutschland und der ganzen Welt im Ticker von inFranken.de. Sie wollen einen Mundschutz online bestellen? Hier gibt es günstige Corona-Masken.

Update vom 13.07.2020, 18.45 Uhr: Gesundheitsexperten warnen vor Mallorca-Rückkehrern

Mehrere Experten aus dem Gesundheitswesen warnen aktuell vor nach Deutschland zurückkehrenden Mallorca-Urlaubern. In den vergangenen Tagen kursierten Fotoaufnahmen von dicht zusammenstehenden Feiernden, wobei Hygiene- und Abstandsregeln keine Rolle spielten. 

Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des "Weltärztebunds" forderte zum Beispiel eine zweiwöchige Quarantäne für Mallorca-Urlauber. Das sei unter Umständen erforderlich, so Montgomery gegenüber dem Deutschlandfunk: "Ein verrückter Urlauber am Ballermann kann doch nicht hinterher seine ganze Community gefährden."

Den Touristen müsse klar werden, dass sie nicht Urlaub vom, sondern mit dem Coronavirus "Sars-CoV-2" machen. Auch Karl Lauterbach, SPD-Politiker und Gesundheitsexperte, nimmt die alarmierenden Party-Bilder vom Ballermann zum Anlass um zu warnen: "Was sich auf Mallorca und in anderen Ländern abspielt, kann eine zweite Welle in Deutschland auslösen", sagte er der Rheinischen Post. Lauterbach forderte von den Rückkehrern, die sich auf den Balearen aufgehalten haben, dass sie am Flughafen ihre Kontaktdaten hinterlegen und innerhalb weniger Tage einen Coronatest machen sollen.

Nur auf diese Weise könnten die deutschen Behörden von Urlaubern mitbekommen, die das Coronavirus hierzulande verbreiten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eindringlich vor einer zweiten Corona-Welle gewarnt. "Wir müssen sehr aufpassen, dass der Ballermann nicht ein zweites Ischgl wird", so Spahn. 

Update vom 13.07.2020, 10.45 Uhr: Spahn warnt vor zweiter Welle und ist besorgt wegen Ballermann

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger vor Nachlässigkeit im Umgang mit der Corona-Pandemie gewarnt und eindringlich aufgerufen, die Schutzmaßnahmen einzuhalten. "Die Gefahr einer zweiten Welle ist real", sagte Spahn am Montag in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler. Er rief die Bevölkerung auf, gerade auch in Urlaubszeiten wachsam zu bleiben und nicht übermütig zu werden. Spahn bat die Bürger, in der Corona-Krise weiterhin Abstand zu halten, die Hygienemaßnahmen einzuhalten und Alltagsmasken zu tragen.

Mit Blick auf die Lage auf der spanischen Urlaubsinsel Mallorca, wo am vergangenen Wochenende Hunderte Touristen für Empörung gesorgt hatte, weil sie unter Missachtung der Vorsichtsmaßnahmen gefeiert hatten, äußerte sich Spahn besorgt. "Wir müssen sehr aufpassen, dass der Ballermann nicht ein zweites Ischgl wird", sagte er. Dort, wo miteinander gefeiert werde, sei das Risiko besonders hoch - auch das Rückreiserisiko für alle anderen im Flugzeug und für die Menschen zu Hause. Feiern im österreichischen Skiort Ischgl gelten als einer der Ausgangspunkte für die Verbreitung des Coronavirus auch in Deutschland.

Einen Überblick über die Lage auf Mallorca und die momentan geltenden Beschränkungen auf der spanischen Urlaubsinsel gibt es hier

Update vom 12.07.2020, 21.30 Uhr: Trauriger Rekord: WHO zählt 230.000 neue Corona-Fälle

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf ein neues Rekordniveau gestiegen. Die WHO zählte nach Angaben vom Sonntag (12. Juli 2020) binnen 24 Stunden mehr als 230 000 neue Fälle. Damit liegt die Zahl der weltweit je Infizierten bei 12,5 Millionen. 562 000 Patienten sind mit oder an Covid-19 gestorben.

Für die USA wurden 66 000 neue Fälle verzeichnet, in Brasilien wurden 45 000 Menschen mit dem Virus infiziert. In Indien stieg die Zahl der Infizierten um 28 000. In Europa weisen Russland, die Türkei, aber auch Länder wie Portugal, Großbritannien und Rumänien viele neue Fälle auf.

Unterdessen hat die WHO zwei Experten nach China geschickt, die gemeinsam mit chinesischen Fachleuten eine von der WHO geführte Untersuchung vorbereiten sollen, um den Ursprung der Pandemie genau zu identifizieren.

Update vom 12.07.2020, 14.05 Uhr: Deutsche Bahn in der Corona-Krise so pünktlich wie lange nicht

Zwar fahren in der Corona-Krise noch immer deutlich weniger Menschen mit der Bahn als gewöhnlich - doch die kommen so pünktlich ans Ziel wie seit Jahren nicht mehr. Im ersten Halbjahr dieses Jahres waren im Schnitt 83,5 Prozent der Fernzüge der Deutschen Bahn pünktlich, wie der bundeseigene Konzern am Sonntag (12. Juli 2020) mitteilte.

«Zur deutlich gestiegenen Pünktlichkeit hat natürlich auch die geringe Anzahl der Züge während der Corona-Krise beigetragen», hieß es. Demnach erholt sich die Auslastung im Fernverkehr nur langsam und liegt derzeit im Schnitt bei rund 30 Prozent. Zwischenzeitlich waren die Fahrgastzahlen um bis zu 90 Prozent eingebrochen.

Doch auch deutliche Fortschritte beim Baustellenmanagement, eine schnellere Instandsetzung von Zügen sowie generell weniger Störungen an der Infrastruktur hätten zu der Verbesserung beigetragen. «Größere Hallen, erweiterte Werkstätten sowie neue Behandlungs- und Abstellgleise sorgen dafür, dass die Züge schneller und besser instandgehalten und somit rascher zurück in den Betrieb geführt werden können.» Inzwischen seien zudem 49 Züge der neuen ICE-4-Reihe im Einsatz.

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So pünktlich wie in den ersten sechs Monaten dieses Jahres war die Bahn eigenen Angaben zufolge zuletzt im Jahr 2008. Noch im vergangenen Jahr lag die Pünktlichkeitsquote im selben Zeitraum bei lediglich 77,2 Prozent. Als pünktlich gilt ein Zug, wenn er nicht mehr als sechs Minuten hinter dem Fahrplan am Ziel ankommt.

Die niedrige Auslastung hilft zwar dabei, den Fernverkehr zuverlässiger fahren zu lassen. Doch weil das Angebot in der Krise nur maximal um ein Viertel reduziert worden war, hat der Konzern hohe Verluste eingefahren. Ein deftiges Sparprogramm und milliardenschwere Staatshilfen sind die Folge. An den Investitionen in Infrastruktur und den Personalaufbau will der Konzern aber festhalten. «Rund 12,2 Milliarden Euro fließen allein in diesem Jahr in Erhalt und Ausbau von Netz, Bahnhöfen und Energieanlagen», hieß es.

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Update vom 11.07.2020, 14.35 Uhr: DFB-Präsident träumt von vollen Fußballstadien - mithilfe von Corona-Tests

DFB-Präsident Fritz Keller hofft über flächendeckende Corona-Tests auf die Rückkehr von Fans in die Fußballstadien. «Wir müssen alles daran setzen, dass wir wieder Zuschauer in die Stadien reinkriegen», sagte der 63 Jahre alte Chef des Deutschen Fußball-Bunds dem SWR. «Mein Traum wäre es, über Testungen irgendwann auch wieder ein volles Stadion zu kriegen. Das wäre nicht nur für den Sport, sondern für den Kulturbetrieb und die Wirtschaft wichtig.»

Wegen der Coronavirus-Krise war die Saison im deutschen Profifußball ohne Fans in den Arenen beendet worden. Derzeit arbeiten Vereine und Verbände an Hygiene- und Sicherheitskonzepten, um die Rückkehr von Zuschauern zu ermöglichen. Entscheidend für eine (Teil-) Zulassung seien die lokalen Konzepte der Clubs, welche von den zuständigen Gesundheitsbehörden vor Ort freigegeben werden müssten, hatte die Deutsche Fußball Liga am Freitag über die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit mitgeteilt.

«Wir müssen da wirklich auf die Wissenschaftler hören», sagte Keller in dem am Samstag ausgestrahlten Interview. Es müsse kontrolliert werden, ob auch mehr Zuschauer als unter Bedingungen mit 1,50 Metern Abstand und jeweils einer freien Reihe möglich seien, da man beim Fußball im Freien sei. «Lasst uns das bitte objektiv angehen, aber mit größtmöglicher Sicherheit für die Gesunderhaltung.»

Zuvor hatte der 1. FC Union mit seinem ambitionierten Plan, bereits am ersten Spieltag der kommenden Saison wieder in einem vollen Stadion spielen zu wollen, für Aufsehen gesorgt. Dies soll mit Hilfe von Corona-Tests für alle 22 012 Karteninhaber sowie alle Anwesenden vor Ort möglich werden. Die Hürden für dieses Vorhaben sind aber noch hoch. Seine Interview-Äußerungen hatte Keller vor der Veröffentlichung der Union-Idee gemacht.

Update vom 11.07.2020, 09.30 Uhr: Altmaier nennt Kriterium für Maskenpflicht-Lockerung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Kriterium für ein Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel genannt: den Rückgang der täglichen Corona-Neuinfektionen in Deutschland auf unter 100. «Solange wir im Durchschnitt täglich mehrere hundert neue Infizierte haben, wird sie überall bleiben müssen, wo der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten wird», sagte der CDU-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag). «Wenn wir bei den Infektionen dauerhaft zweistellig sind, müssen Mediziner und Politik neu nachdenken.»

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, angesichts der niedrigen Infektionszahlen im Norden Anfang August ein Ende der Maskenpflicht im Handel seines Landes zu beschließen. Er war damit auf breite Kritik gestoßen und von der Staatskanzlei seines Landes ausgebremst worden. Das Robert-Koch-Institut meldete am Samstag 378 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages.

Update vom 10.07.2020, 10.20 Uhr: Studie ergibt: Gutverdiener bewerten Krisenpolitik besser als Geringverdiener

Gutverdiener sind einer Studie zufolge mit der Krisenpolitik im Schnitt zufriedener als solche mit weniger Einkommen. Das geht aus einer repräsentativen Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die dafür mehr als 6300 Beschäftigte befragen ließ. So gab unter jenen mit einem Haushaltsnettoeinkommen von weniger als 1500 Euro pro Monat nur knapp die Hälfte an, mit der Anti-Krisenpolitik von Bund und Ländern zufrieden zu sein. Bei Menschen mit einem Haushaltsnetto von mehr als 3200 Euro lag die Zustimmung hingegen bei 72 Prozent.

Rechnet man alle zusammen, sind immerhin zwei Drittel mit dem Corona-Management ihrer Regierenden eher oder voll zufrieden. Allerdings halten es auch knapp 40 Prozent für möglich, dass die Pandemie «benutzt wird, um die Interessen von Reichen und Mächtigen durchzusetzen».

Die unterschiedlichen Einschätzungen könnten auch darin begründet liegen, dass Menschen mit niedrigerem Einkommen oft härter von der Krise getroffen sind: So haben etwa Beschäftigte, die durch Tarifverträge abgesichert sind und besser verdienen, in der Krise häufiger von ihren Arbeitgebern das Kurzarbeitergeld aufgestockt bekommen als andere.

Zudem hatten Arbeitnehmer mit niedrigeren Einkommen generell deutlich häufiger Einbußen beim Einkommen als die Besserverdienenden. Bei jenen mit maximal 1500 Euro netto betraf das sogar 40 Prozent, bei der höchsten Gehaltsgruppe hingegen nur 22 Prozent.

Insgesamt ist der Anteil jener Arbeitnehmer gestiegen, die durch die Krise Einbußen beim Einkommen hinnehmen mussten: Waren es im April noch 20 Prozent, gaben dies im Juni 26 Prozent an. Dafür ging der Anteil jener Befragten zurück, die sich Sorgen um ihren Job oder ihre wirtschaftliche Zukunft machten.

Insgesamt habe sich das politische System als stabil erwiesen, sagt die wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, Bettina Kohlraus. «Aber unsere Stabilität ist fragil. Sie kann ins Kippen geraten, wenn diejenigen, die schon vorher finanziell und sozial schlechter gestellt waren, in der Krise noch weiter zurückfallen.»

Update vom 08.07.2020, 11.28 Uhr: Bundesland Oberösterreich führt wieder Maskenpflicht ein

Anstieg der Corona-Zahlen: In Österreich führt ein erstes Bundesland ab Donnerstag (09. Juli 2020) wieder die Maskenpflicht ein. Die Bürger müssten unter anderem beim Betreten von Läden und in Lokalen auf dem Weg zum Tisch wieder einen Mund-Nasen-Schutz tragen, erklärte Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP). Die Gäste von Lokalen würden auf freiwilliger Basis gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. „Es ist ein Anstieg, der uns besorgt und uns natürlich auch nicht tatenlos zusehen lässt“, sagte Stelzer.

Im Bundesland seien aktuell 427 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Laut Behörden sind rund 3000 Menschen unter Quarantäne. Die Reproduktionszahl, die angibt, wie viel Personen durch einen Infizierten angesteckt werden, liege bei 2,0. „Das ist einfach zu viel“, sagte Stelzer. In ganz Österreich liegt dieser Wert laut Stelzer bei 1,37. Oberösterreich ist mit knapp 1,5 Millionen Einwohnern bevölkerungsmäßig das drittgrößte Bundesland.

Die Verordnung trete zunächst ohne zeitliche Begrenzung in Kraft, sagte Stelzer. Die Maßnahme sei mit der Bundesregierung und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abgestimmt. Sie solle dazu dienen, schärfere Schritte wie einen Lockdown im Bundesland zu vermeiden. „Wir setzen darauf, dass das gelingen wird.“ Ein wesentlicher Cluster sei weiterhin im Umfeld einer Freikirche zu verorten, hieß es.

Schon seit vergangenem Freitag hat das Bundesland seine Schulen und Kindergärten wieder geschlossen. Stelzer warnte nach Erfahrungen mit Infizierten vor heimkehrenden Urlaubern aus dem Westbalkan. Hier bestehe offenbar eine erhöhte Gefahr. Österreich hat für die sechs Länder des Westbalkans bereits die höchste Reisewarnstufe verhängt.

Update vom 07.07.2020, 18 Uhr: Brasiliens Präsident Bolsonaro mit Coronavirus infiziert

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte der Staatschef am Dienstag nach einem positiven Test in einem Militärkrankenhaus in der Hauptstadt Brasília mit. Medienberichten zufolge hatte der Staatschef zuvor Symptome gezeigt: Er habe Fieber und Gliederschmerzen gehabt. Am Montag trug er entgegen seiner Gewohnheit eine Maske und riet einem Anhänger, sich ihm nicht zu nähern.

Brasilien ist neben den USA derzeit einer der Brennpunkte der Corona-Pandemie. Bislang haben sich in dem größten Land Lateinamerikas 1,6 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, 64 867 Patienten sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen noch deutlich höher liegen, da in Brasilien nur recht wenig getestet wird.

Die brasilianische Regierung hat die Pandemie von Anfang an heruntergespielt. Präsident Bolsonaro bezeichnete das Coronavirus immer wieder als «leichte Grippe» und stemmte sich gegen Schutzmaßnahmen. Der rechte Staatschef fürchtete die wirtschaftlichen Schäden eines Lockdowns. Immer wieder zeigte er sich ohne Mundschutz in der Öffentlichkeit, löste Massenaufläufe aus und machte Selfies mit Anhängern.

Auch am Wochenende war Bolsonaro wieder viel unter Menschen, teilweise ohne Maske: Am Samstag nahm er gemeinsam mit mehreren Ministern und einem seiner Söhne an einem Essen anlässlich des amerikanischen Unabhängigkeitstages in der US-Botschaft teil. Zudem flog er in den Bundesstaat Santa Catarina, um sich nach den schweren Unwettern ein Bild der Lage zu machen.

Im Streit um den richtigen Umfang mit der Pandemie warfen bereits zwei Gesundheitsminister das Handtuch. Zuletzt legte Bolsonaro sein Veto gegen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen ein.

Zwar haben eine Reihe von Bundesstaaten und Städten auf eigene Faust Schutzmaßnahmen ergriffen, allerdings werden die Einschränkungen an vielen Orten bereits wieder gelockert. In der Millionenmetropole Rio de Janeiro etwa öffneten sogar Restaurants und Bars schon wieder, auf der Strandpromenade an der Copacabana tummeln sich bereits wieder zahlreiche Menschen.

Update vom 06.07.2020, 15.45 Uhr: Merkel äußert sich zur Maskenpflicht in Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt die seit dem Wochenende diskutierte Abschaffung der coronabedingt eingeführten Maskenpflicht in Geschäften strikt ab. "Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet sein kann, sind Masken ein wichtiges und aus heutiger Sicht auch weiter unverzichtbares Mittel", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dies sei nötig, "um die Infektionszahlen niedrig zu halten und um unsere Mitmenschen und uns selbst zu schützen".

"Also: Ob im Bus, in der U-Bahn oder im Einzelhandel soll es bei der Pflicht bleiben, Masken zu tragen." Das sei gerade jetzt in der Sommerferienzeit wichtig, erklärte Seibert. "Auch Regionen, die womöglich jetzt sehr geringe Fallzahlen hatten, bekommen nun Zulauf aus anderen Teilen des Landes." Die neue Mobilität sei zu begrüßen. "Aber sie muss einhergehen mit der Beachtung der Regeln, die uns bisher in den vergangenen Monaten im Kampf gegen diese Pandemie so gut gedient haben, nämlich Abstand, Hygieneregeln und eben da, wo es nötig ist, Maskenpflicht."

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte die Debatte über ein baldiges Ende der coronabedingten Maskenpflicht im Handel in der Welt am Sonntag losgetreten.

Update vom 06.07.2020, 11.00 Uhr: Söder strikt gegen Abschaffung der Maskenpflicht in Bayern

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder lehnt ein Ende der Maskenpflicht strikt ab. Man werde die Maskenpflicht auf keinen Fall lockern oder abschaffen, sagte Söder am Montag vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Dies sei eines der ganz wenigen Instrumente, wenn es um den Schutz vor dem Coronavirus gehe. In dem Punkt sei man sich auch mit der CDU einig, darüber habe man sich am Morgen noch einmal abgestimmt. Die Maskenpflicht habe sich im Alltag auch bewährt, betonte Söder, die Abschaffung wäre ein Fehler.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte die Debatte über ein baldiges Ende der coronabedingten Maskenpflicht im Handel in der Welt am Sonntag losgetreten. Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte eine Lockerung favorisiert, seine Forderung am Montag aber relativiert. Gegen ein zeitnahes Ende der Pflicht für den Mund-Nasen-Schutz in Geschäften sprachen sich indes auch Schleswig-Holstein, Brandenburg und Hamburg aus.

 

Update vom 05.07.2020, 09.25 Uhr: Erstes Bundesland will Maskenpflicht in Läden abschaffen

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hat eine Abschaffung der Mund-Nase-Bedeckung im Handel ins Gespräch gebracht. «Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibt, sehe ich keinen Grund, länger an der Maskenpflicht im Handel festzuhalten», sagte Glawe der «Welt am Sonntag». Er gehe davon aus, dass das Kabinett in Schwerin in seiner Sitzung am 4. August das Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel beschließen werde. «Ich kann die Ungeduld des Handels sehr gut nachvollziehen, die Maskenpflicht abzuschaffen». Die Abstandsregel werde aber grundsätzlich bleiben. Mecklenburg-Vorpommern hat die niedrigsten Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus bundesweit.

Glawe kündigte auch Gespräche mit seinen Kollegen in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein an. «Wir versuchen, für alle norddeutschen Bundesländer eine einheitliche Regelung hinzubekommen. Noch lieber wäre mir ein bundesweites Ende der Maskenpflicht im Handel», sagte er.

Am Dienstag hatte das Kabinett in Schwerin beschlossen, dass sich die Menschen im Nordosten in Kürze wieder in unbegrenzter Zahl mit anderen im öffentlichen Raum treffen können. Die Obergrenze von zehn Personen laufe am 10. Juli aus und werde nicht verlängert, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Allerdings bleibe das Abstandsgebot zu Personen bestehen, die nicht zur eigenen Familie oder zum eigenen Hausstand gehören. Ebenso bleibe die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen oder beim Arztbesuch.

Update vom 03.07.2020: Prostituierte demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Protest mit Sexpuppen: Mehrere Dutzend Prostituierte haben am Freitag (3. Juli 2020) vor dem Bundesrat in Berlin für eine Wiedereröffnung der Bordelle in der Corona-Pandemie demonstriert. Die Branche werde in die Illegalität getrieben, hieß es auf Transparenten. Die Sexarbeiterbranche brauche mehr finanzielle Unterstützung. Auch in Franken hat die Corona-Krise die Prostituierten hart getroffen. Sex-Arbeiterinnen in Nürnberg droht die Obdachlosigkeit.

Prostituierte haben derzeit Arbeitsverbot. Dass es keine Lockerungen gebe, sei sowohl für den Berufsverband der Sexarbeiter als auch für Bordellbetreiber unverständlich, hieß es in einer Erklärung. Denn andere Branchen mit körpernahen Dienstleistungen wie Massagesalons, Tantra-Institute, Tattooläden oder Saunen dürften wieder öffnen. Auch für Sexarbeit seien in Zusammenarbeit mit Gesundheitsämtern bereits Hygienekonzepte erarbeitet worden.

Nachbarländer wie Österreich haben Sexarbeit inzwischen wieder erlaubt - allerdings nur mit Maske. Auch in Deutschland prüfen einzelne Bundesländer bereits Möglichkeiten für Lockerungen, darunter Thüringen.

 

Update vom 02.07.2020, 06.55 Uhr: Umfrage ergibt: Die meisten Bürger wollen kostenlose Corona-Tests für alle

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle.

In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31Prozent lehnten das ab.

Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen Corona-Tests für die gesamte Bevölkerung beschlossen und damit eine Diskussion ausgelöst.

Update vom 01.07.2020, 16.30 Uhr: Ergebnisse zu Impfstoff-Tests "ermutigend"

Das Mainzer Biopharma-Unternehmen Biontech und der US-Konzern Pfizer haben erste Ergebnisse ihrer Tests in den USA für einen Impfstoff gegen das neue Coronavirus als «ermutigend» bezeichnet. Bei allen 24 Probanden, denen bei jeweils zwei Injektionen der Wirkstoffkandidat verabreicht worden war, seien nach vier Wochen Antikörper gegen Sars-CoV-2 festgestellt worden, teilten die Unternehmen am Mittwoch mit.

Schwerwiegende Nebenwirkungen seien bei dem Wirkstoff nicht festgestellt worden. Biontech-Mitbegründer und -chef Ugur Sahin nannte die vorläufigen Daten sehr ermutigend. Sie zeigten, dass der Impfstoffkandidat «eine Immunantwort mit neutralisierenden Antikörpern im Menschen induzieren kann».

Außer in den USA testet Biontech auch potenzielle Impfstoffe in Deutschland. Es hatte hierzulande als erstes Unternehmen die Genehmigung des Paul-Ehrlich-Instituts bekommen.

Update vom 30. Juni 2020, 19.30 Uhr: Drei Bundesländer lockern bestehende Kontaktbeschränkungen

Folgende Bundesländer lockern - unter anderem schon zur Wochenmitte hin - ihre Kontaktbeschränkunegn während der Corona-Krise:

Hamburg: Im privaten Rahmen können von Mittwoch an bis zu 25 Personen zu Feiern zusammenkommen, egal aus wie vielen Haushalten. Treffen in der Öffentlichkeit sind auf zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten begrenzt.

Mecklenburg-Vorpommern: Menschen können sich in Kürze wieder in unbegrenzter Zahl mit anderen treffen. Die Obergrenze von zehn Personen läuft am 10. Juli aus. Allerdings bleibt das Abstandsgebot zu Personen bestehen, die nicht zur eigenen Familie oder zum eigenen Hausstand gehören.

Sachsen-Anhalt: Bis zu 10 Menschen dürfen sich treffen, zu privaten Feiern dürfen bis zu 20 Gäste eingeladen werden. Ab Donnerstag soll eine Kontaktempfehlung das Kontaktverbot ersetzen.

Update vom 29. Juni 2020, 13.00 Uhr: Söder verteidigt Corona-Massentests und fordert bundesweite Nachahmer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Kritik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an den geplanten Corona-Tests für jedermann in Bayern zurückgewiesen. "Das ist die einzige ernsthafte Option, es wird sonst zu wenig getestet", sagte der CSU-Chef am Montag in München. Der Freistaat Bayern erweitere das Testangebot jetzt: "Wir warten nicht auf endlose Gespräche zwischen einzelnen Kostenträgern, sondern wir gehen in Vorleistung, weil wir glauben, dass neben Abstand halten Testen die einzige ernsthafte Chance ist, Infektionsketten zu unterbrechen."

Spahns Kritik, viele Corona-Tests ohne systematisches Vorgehen seien nicht zielführend, treffe auf Bayern nicht zu. "Wir haben ja genau ein System entwickelt", sagte Söder. Zunächst gebe es Serientests für das gesamte medizinische Personal sowie für die Bereiche Altenpflege und Behinderteneinrichtungen. Ferner werde dies auch Lehrern und Erziehern angeboten, da hier gerade nach den Ferien Gefahren für eine erneute Ansteckungswelle bestünden. Zum Konzept gehöre auch, dass es für jeden, der Krankheitssymptome verspüre, eine 24-Stunden-Garantie gebe, bis ein Testergebnis vorliege, sagte Söder.

Mit Blick auf die Lage außerhalb Bayerns mahnte Söder "dringend" an, beim Ausbau des Gesundheitssystems nicht nachzulassen. "Dazu gehört dringend, die Gesundheitskapazitäten in den Krankenhäusern zu verbessern, die Gesundheitsdienste auszubauen und eben auch Testen zu stärken", sagte er. "Jeder, der Tests weniger macht, gefährdet damit insgesamt die verbesserte Situation, die wir derzeit haben."

Spahn hatte am Montag bei Twitter das geplante Angebot von Corona-Tests für jedermann in Bayern kritisiert: "Einfach nur viel testen klingt gut, ist aber ohne systematisches Vorgehen nicht zielführend. Denn es wiegt in falscher Sicherheit, erhöht das Risiko falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität." der Gesundheitsminister betonte: "Testen, testen, testen - aber gezielt." Das entspreche der mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) entwickelten nationalen Teststrategie. "Dies beinhaltet umfassendes präventives Testen im Gesundheitswesen und bei lokalen Ausbrüchen wie in Gütersloh." Auch wie in Nordrhein-Westfalen in Schlachthöfen zweimal die Woche zu testen, habe Sinn.

Bayern will als erstes Bundesland Corona-Tests für alle ermöglichen - auf Wunsch auch für Menschen ohne Symptome und ohne besonders hohes Infektionsrisiko. Dafür übernimmt das Land Kosten, die nicht von der Krankenkasse übernommen werden.

Update vom 28. Juni 2020, 08.22 Uhr: Viel mehr Corona-Tests in Bayern sollen weitere Ausbreitung eindämmen

Corona-Tests künftig auch ohne Symptome: Nach dem Willen von Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU)werden die Coronavirus-Tests in Bayern „massiv ausgeweitet“. Das kündigte die Politikerin am Sonntag (28. Juni 2020) an. Sie spricht von einer „Corona-Testoffensive“.

„Ein Eckpunkt unseres Bayerischen Testkonzepts ist, dass alle Personen, die auf eine Infektion auf SARS-CoV-2 getestet werden wollen, Gewissheit darüber erhalten sollen, ob sie sich infiziert haben“, betonte Huml. „Allen Bürgerinnen und Bürgern Bayerns wird deshalb zeitnah angeboten, sich bei einem niedergelassenen Vertragsarzt auch ohne Symptome testen zu lassen.“

Menschen mit Symptomen, bei denen ein Verdacht auf eine Covid-19-Erkrankung besteht, sollen allerdings Vorrang haben. Ein Schwerpunkt der Tests soll auf Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben liegen. Ziel sei, „größeren Ausbruchsgeschehen wie in Gütersloh vorzubeugen“, sagte die Gesundheitsministerin.

In 33 weiteren ausgewählten Fleischbetrieben, darunter 9 Schlachthöfe, 12 Zerlegebetriebe und 12 Betriebe, die Fleisch- oder Wurstwaren herstellen, sollen die Mitarbeiter reihenweise getestet werden. „Dabei wollen wir auch herausfinden, ob die hohe körperliche Belastung oder die Arbeit bei ungünstigen Klimabedingungen mögliche weitere Risikofaktoren für eine Corona-Infektion darstellen“, sagte Huml.

Gleichzeitig treten am Montag (29. Juni 2020) weitere Corona-Lockerungen in Bayern in Kraft: Hier der Überblick.

Update vom 27.06.2020, 16.45 Uhr: Söder warnt vor früher zweiter Corona-Welle

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einer zweiten Corona-Welle. "Wir müssen wirklich aufpassen", sagte er in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. "Wir dürfen nicht riskieren, dass wir sogar noch schneller als befürchtet, vor dem Herbst, eine zweite Welle bekommen, eine schleichende Welle, und überall regionale Lockdowns bekommen." In der vergangenen Woche sei "unglaublich viel passiert", sagte er mit Blick auf Ausbrüche im Kreis Gütersloh, in Niedersachsen oder Berlin. Darum sei es unangebracht, darüber zu streiten, "ob diese Maßnahmen zuviel oder zu wenig sind“ – sondern man müsse "handeln und entscheiden". 

Bayern habe darum entschieden, dass Touristen aus Risikogebieten zwar in bayerischen Hotels übernachten dürfen – aber nur mit einem negativen Corona-Test. Bayern sei damit „ein Vorreiter in Deutschland“. Wer einen negativen Test habe, dürfe im Freistaat Urlaub machen, alle anderen sollten sich erstmal auskurieren. "Ich gönn’ allen ihre Ferien", sagte Söder. "Aber auch da müssen wir aufpassen." Er betonte: "Corona bleibt tödlich."

Pünktlich zum Ferienbeginn im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hatten die Chefs von Bundeskanzleramt und Staats- und Senatskanzleien der Länder am Freitag diesen Weg als einheitliches Vorgehen beschlossen. 

Reisenden aus einem Kreis mit hohem Infektionsgeschehen dürfen nur dann in Hotels und Ferienwohnungen untergebracht werden oder ohne Quarantänemaßnahme in ein Land einreisen, wenn sie mit einem ärztlichen Attest nachweisen, dass sie keine Infektion haben.

Update vom 25.06.2020, 17.15 Uhr: Urlauber aus Corona-Hotspots müssen für zwei Wochen in Quarantäne

In Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein müssen Reisende aus Risikogebieten künftig für zwei Wochen in Quarantäne.

Wer aus Corona-Risikogebieten im In- und Ausland nach Rheinland-Pfalz kommt, muss sich ab diesem Freitag (26. Juni 2020) unverzüglich nach der Einreise in eine zweiwöchige Quarantäne begeben. Risikoregionen innerhalb Deutschlands seien die, in denen binnen sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Coronavirus höher als 50 pro 100 000 Einwohner liege, teilte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstag mit. Die Regelung trete rechtzeitig zum Start der Schulferien in den ersten Bundesländern in Kraft.

"Wir wollen als Landesregierung keine Lex-Gütersloh, sondern eine Regelung, die für Risikoregionen im In- und im Ausland gilt", betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) und Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne). Im Kreis Gütersloh war es zuletzt zu einem massiven Corona-Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies gekommen.

Auch in Schleswig-Holstein müssen Reisende aus Corona-Hotspots in Zukunft in Quarantäne. Ab wann das gilt, steht allerdings noch nicht fest.

Reisende aus Corona-Risikogebieten wie dem Kreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen müssen in Schleswig-Holstein künftig in Quarantäne. Sie sollen unverzüglich nach der Einreise ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft beziehen, um sich dort 14 Tage zu isolieren, wie die Regierung in Kiel am Dienstag mitteilte. Man strebe aber ein bundeseinheitliches Vorgehen an - dazu werde es am Mittwoch eine Telefonkonferenz der Gesundheitsminister geben.

Die Landesregierung reagierte damit auf die massenhaften Neuinfektionen im Kreis Gütersloh in einem großen Fleischbetrieb. Ab wann genau die Quarantäne-Regelung gelten werden, teilte sie zunächst nicht mit.

Als ungeeignete Quarantäne-Unterkünfte gelten Campingplätze, Jugendherbergen und alle sonstigen Einrichtungen mit sanitären Gemeinschaftseinrichtungen, die von den Betroffenen benutzt werden müssten. Die Verordnung soll am Mittwoch beschlossen werden. In Schleswig-Holstein liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf niedrigem Niveau.

Update vom 24.06.2020, 11.45 Uhr: Söder verteidigt Urlaubsverbot für Reisende aus Risikogebieten

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in den Beschränkungen für Urlauber aus Corona-Risikogebieten im Freistaat eine unbedingt notwendige Sicherheitsmaßnahme. Es gehe um die Sicherheit für alle Beteiligten - für die Menschen in Bayern, die Urlauber von überall her und auch für die Menschen aus den betroffenen Landkreisen in Nordrhein-Westfalen, sagte Söder am Dienstagabend in der ARD und im Bayerischen Fernsehen. "Wir möchten nicht, dass der Urlaub in Bayern für viele Leute unsicher wird."

In Bayern dürfen Beherbergungsbetriebe künftig keine Menschen mehr aufnehmen, die aus einem Landkreis einreisen, in dem die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den zurückliegenden sieben Tagen bei mehr als 50 pro 100 000 Einwohner liegt. Ausnahmen soll es nur für Menschen geben, die einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen könnten. Das hatte das Kabinett am Dienstag (23. Juni) beschlossen. Im Kreis Gütersloh in NRW war nach dem massiven Corona-Ausbruch beim Tönnies-Fleischwerk in Rheda-Wiedenbrück die sogenannte 7-Tages-Inzidenz auf einen Wert von weit über 200 gestiegen.

Direkte Kritik am Corona-Krisenmanagement der NRW-Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) übte Söder nicht. Auf die Frage, ob die strikten Beschränkungen für die beiden betroffenen Landkreise zu spät verhängt worden sei, sagte er: "Das kann ich von hier aus nicht beurteilen. Ich glaube, dass die Entscheidung jetzt aber richtig ist." Er müsse Laschet keinen Rat geben, dieser wisse genau, was er zu tun habe. Söder sagte lediglich, man habe sich schon ein "bisschen gewundert", warum die Menschen in den Corona-Hotspots nicht von Anfang an für eine Woche oder zehn Tage unter sich bleiben mussten.

Söder warnte, das Coronavirus bleibe eine tödliche Herausforderung. "Das ist wie ein Funke, der zu einem Buschfeuer innerhalb von Sekunden werden kann - das hat sich leider bestätigt." Er betonte, Bayern bleibe deshalb auf vorsichtigem Kurs. Wenn Entscheidungen notwendig seien, werde man diese schnell und konsequent treffen.

Update vom 23.06.2020, 16.26 Uhr: Keine Beherbergung in Bayern für Personen aus Risikogebieten 

Bayern sichert Nordrhein-Westfalen (NRW) seine Unterstützung zu - kommuniziert per SMS von Markus Söder (CSU) an seinen Kollegen Armin Laschet (CDU). Das erwähnte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) bei einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am Dienstagmittag (23. Juni 2020).

Im Zuge dessen hatte er betont, dass Bayern den Lockdown für den Landkreis Gütersloh zwar begrüße. Gleichzeitig habe man sich gewundert, dass für den Kreis kein Ausreiseverbot beschlossen wurde. Deshalb sollen vorerst keine Personen, die von dort und aus anderen schwer betroffenen Landkreisen in das südliche Bundesland einreisen, in Hotels und Pensionen im Freistaat aufgenommen werden. Beherbergungsbetriebe in Bayern dürfen künftig keine Gäste mehr aufnehmen, die aus einem Landkreis einreisen, in dem die Zahl der Neuinfektionen in den zurückliegenden sieben Tagen bei mehr als 50 pro 100.000 Einwohner liegt.

"Das ist eine Schutzmaßnahme, die wir für wirklich notwendig halten", sagte er. Eine Ausnahme gibt es nur für Menschen, die einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können.

Update vom 22.06.2020, 15.25 Uhr: Betreuungsverbot nicht mehr verhältnismäßig

Erst am vergangenen Freitag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof überraschend die Sperrstunde für Restaurants und Biergärten gekippt. Nun folgte die nächste "Schlappe für die Staatsregierung" bezüglich der Anti-Corona-Maßnahmen, wie unter anderem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und der BR berichteten. 

Bis zum Monatsende gilt der Normalbetrieb in Kindertagesstätten eigentlich noch als eingeschränkt. Doch das Verwaltungsgericht Regensburg hält das geltende Verbot für nicht mehr verhältnismäßig.  Die Eltern eines vierjährigen Jungen hatten geklagt und Recht bekommen. Der Sohn, der keine Notbetreuung in Anspruch nehmen durfte, darf nun wieder in den Kindergarten. 

Die Corona-Pandemie sei zwar noch nicht überstanden. Doch dass Betreuungseinrichtungen, speziell Kitas, nicht vollständig besucht werden dürfen, finde "keine hinreichende gesetzliche Grundlage (mehr)". Um ein Infektionsrisiko klein zu halten, würden auch bestimmte Verhaltens- und Hygieneregeln reichen können, zitiert die dpa das Gericht.

Update vom 20.06.2020, 9.35 Uhr: Huml: Mehr als eine Million Corona-Tests in Bayern 

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bayern die Tests von möglichen Infizierten massiv ausgebaut. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte am Samstag (20. Juni 2020): „Die Zahl der Corona-Tests in Bayern hat jetzt die Eine-Million-Marke überschritten. Das ist ein großer Erfolg bei dem Ziel, die Pandemie einzudämmen.“ Die Ministerin erläuterte: „Mittlerweile können wir mehr als 21.000 Tests pro Tag vornehmen. Das ist ein wichtiger Fortschritt. Denn um Infektionsketten zu durchbrechen und die Verbreitung des Virus zu bremsen, müssen wir schnell Klarheit bei Verdachtsfällen schaffen.“ Konkret hat das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) bislang in Bayern 1.008.475 PCR-Tests auf SARS-CoV-2 registriert, heißt es in einer Pressemitteilung des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Die Tests werden vom LGL sowie von mehr als 50 privaten Laboren analysiert. Das LGL hat dabei mit rund 120.000 Tests die meisten Proben auf SARS-CoV-2 untersucht.

Huml betonte: „Um den Schutz der Bevölkerung vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, ist eine hohe Testkapazität unverzichtbar. Auf dieser Strategie bauen wir weiter auf. Deswegen hat der Ministerrat am 16. Juni beschlossen, ein bayerisches Testkonzept einzuführen. Ein Eckpunkt ist, dass alle Menschen, die auf eine COVID-19-Erkrankung getestet werden wollen, Gewissheit darüber erhalten sollen, ob sie sich infiziert haben.“

Bald Tests auch ohne Symptome möglich

Dem Konzept zufolge wird allen Bürgern Bayerns so bald wie möglich angeboten, sich bei einem niedergelassenen Vertragsarzt auch ohne Symptome testen zu lassen. Dazu werden derzeit die organisatorischen Vorbereitungen getroffen. Symptomatische Verdachtsfälle auf eine COVID-19-Erkrankung sollen wie bisher prioritär getestet werden.

Zudem sollen die freiwilligen Testungen in Einrichtungen mit gefährdeten Personengruppen in Pflege- und Altenheimen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und in der ambulanten Eingliederungshilfe sowie Krankenhäusern ausgebaut werden. Gleiches gilt für die Testungen von Lehrkräften, Erziehern sowie von Betreuungsrichtern. Die Ministerin fügte hinzu: „Mit unserem Testkonzept, den allgemein geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sowie der neuen Corona-Warn-App des Bundes haben wir starke Instrumente geschaffen, um die Verbreitung des Virus weiter einzudämmen. Daher rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger noch einmal auf, auch die neue Warn-App zu nutzen. Denn je mehr Menschen sie herunterladen, desto effektiver können wir uns alle schützen.“

Update vom 19.06.2020, 20.19 Uhr: Die Corona-Pandemie weltweit beschleunigt sich

Die Coronavirus-Pandemie ist trotz der Entspannung in Europa noch lange nicht vorbei, im Gegenteil. "Die Pandemie beschleunigt sich", sagte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Freitag in Genf. Innerhalb eines Tages seien der WHO mehr als 150.000 neue Infektionen gemeldet worden, so viele wie nie zuvor. Fast die Hälfte seien aus Nord-, Mittel- und Südamerika gemeldet worden, aber größere Zahlen seien auch aus Südasien und dem Nahen Osten gekommen.

"Die Welt ist in einer neuen und gefährlichen Phase", sagte Tedros. "Viele Menschen haben verständlicherweise die Nase voll davon, zu Hause zu sein. Länder wollen verständlicherweise Wirtschaft und Gesellschaftsleben wieder öffnen. Aber das Virus verbreitet sich schnell, es ist immer noch tödlich und die meisten Menschen können sich immer noch infizieren."

Tedros beschwor alle Menschen, weiter Distanz zu halten und die Hände häufig zu waschen sowie andere Hygienemaßnahmen umzusetzen. Alle Infektionen müssten aufgespürt und Betroffene isoliert werden.

Update vom 19.06.2020, 11.42 Uhr: WHO rechnet mit zwei Corona-Impfstoffen bis Ende 2020

Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen bis Ende 2020 ein oder zwei Impfstoffe gegen das Coronavirus vorliegen. Vorhersagen seien immer schwierig, aber wenn alles glatt laufe mit den derzeitigen Studien, könnten dann auch schon einige Hundert Millionen Impfdosen hergestellt sein, sagte die Chefwissenschaftlerin der WHO, Soumya Swaminathan.

An rund 200 möglichen Impfstoffen werde zurzeit geforscht, ein knappes Dutzend werde schon am Menschen getestet. „Selbst, wenn der erste oder zweite schließlich doch nicht hält, was er verspricht, sollten wir die Hoffnung nicht aufgeben“, sagte Swaminathan.

Eine Herausforderung seien die Herstellungskapazitäten, so Swaminathan weiter. Mehrere Firmen hätten aber schon kräftig investiert. Bis Ende nächsten Jahres könnten zwei Milliarden Impfdosen vorliegen, zeigte sich die Wissenschaftlerin überzeugt.

Bei Massenimpfungen könnten seltene Nebenwirkungen auftreten

Die WHO arbeite mit allen Ländern der Welt an einer Vereinbarung über Prioritäten bei der Verteilung. Dass sich ein Land einen Impfstoff für sich sichere, solle vermieden werden, sagte sie. Auf einer Prioritätenliste könnten zum Beispiel das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Polizisten, Verkäufer, ältere Menschen oder solche mit Vorerkrankungen stehen.

Obwohl Impfstoffe nun im Rekordtempo entwickelt würden, dürfe es keine Kompromisse bei der Sicherheit gehen, sagte Swaminathan. Sie schloss nicht aus, dass bei Massenimpfungen sehr seltene Nebenwirkungen auftreten. Man müsse Risiko und Nutzen stets gut abwägen. „Es gibt nichts in der Welt, das null Risiko hat“, sagte sie.

Update vom 19.06.2020, 07.15 Uhr: Steuereinnahmen im Mai um fast ein Fünftel gesunken

Die Steuereinnahmen sind coronabedingt im Mai um 19,9 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat eingebrochen. "Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise getroffenen steuerlichen Maßnahmen belasteten das Steueraufkommen im Mai 2020 signifikant", schreibt das Bundesfinanzministerium in seinem neuen Monatsbericht. In den ersten fünf Monaten sank das Steueraufkommen um 6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Zeitgleich steigen auch die Schulden der Regierung: Im Bundestag wird heute erstmals über das Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Corona-Krise beraten - und über den Nachtragshaushalt, der dafür notwendig ist. Zur Finanzierung sieht der zweite Nachtragshaushalt eine Erhöhung der Neuverschuldung um weitere 62,5 Milliarden Euro auf dann insgesamt rund 218,5 Milliarden Euro vor. So viele neue Schulden hat nie zuvor eine Bundesregierung aufgenommen. Mit dem Geld will die große Koalition das Fundament für eine breite und nachhaltige wirtschaftliche Erholung nach dem coronabedingten Einbruch legen.

Geplant ist unter anderem, die Mehrwertsteuer vom 1. Juli an befristet für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent zu senken. Der ermäßigte Satz wird für sechs Monate von 7 auf 5 Prozent reduziert. So sollen Einkäufe im Supermarkt, aber auch im Möbel- oder Autohaus billiger werden. Familien sollen mit dem Kindergeld einen Zusatzbonus von 300 Euro pro Kind ausgezahlt bekommen. Auch dies soll die Bereitschaft zum Einkaufen erhöhen.

Update vom 18.06.2020, 16.05 Uhr: Autozulieferer in der Corona-Krise - Söder will neues Hilfskonzept vorlegen

Nach der politischen Sommerpause will CSU-Chef Markus Söder neue Vorschläge zur Unterstützung der Autoindustrie und ihrer Zulieferer in der Corona-Krise vorlegen. "Es muss im Herbst eine Wiedervorlage zum Thema Auto geben", sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag (18. Juni 2020) vor Journalisten in München. Ohne eine dauerhafte Verbesserung der Entwicklung im internationalen Export werde es nicht so leicht sein, die deutsche Wirtschaft wieder zum Anspringen zu bewegen.

Söder betonte, dass er dazu nicht nur mit den Bundesländern Niedersachsen und Baden-Württemberg als Länder der Autohersteller, sondern auch mit der Industriegewerkschaft Metall und Ländern, in denen viele Zuliefererbetriebe beheimatet seien, das Gespräch suchen werde. Im Ergebnis könne er sich auch andere Konzepte als reine Kaufprämien vorstellen. Entscheidend sei, dass in der Industrie ein Transformationsprozess in Gang komme.

Zudem gehe er davon aus, dass in Deutschland die bisher noch bis zum Jahresende befristete Kurzarbeit noch verlängert werden müsse. Das Land werde wohl Anfang des neuen Jahres "noch nicht so über den Berg sein, wie wir es wünschen". Die wirtschaftlichen Herausforderungen würden Deutschland noch länger erhalten bleiben als die pandemische Entwicklung, sagte Söder. Gerade für ein Exportland wie Deutschland sei es schwierig, bei der unsicheren internationalen Infektionslage wieder durchzustarten.

 

Update vom 18.06.2020, 07.00 Uhr: Jeder Zweite in Bayern hat Angst vor zweiter Corona-Welle

Auf die Nachfrage hin, wie der "Schlachtplan" bei einer zweiten Corona-Welle in Deutschland aussehe, sträubte sich die Bundeskanzlerin am Mittwochabend eine Prognose zu wagen. "Damit haben wir uns heute nicht beschäftigt. Ich bin zufrieden, dass wir im Moment eine konstante Zahl von Infektionen haben. Wir sind von einem exponentiellen Wachstum weit entfernt." Es werde sehr viel getestet und man könne jederzeit flexibel reagieren, so Merkel in Berlin. 

Mehr als 50 Prozent der bayerischen Bevölkerung hat Angst vor einer zweiten Welle. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Civey" für die Augsburger Allgemeine. Demnach gaben 56,3 Prozent der Befragten an, ängstlich in Bezug auf eine mögliche zweite Corona-Welle zu sein. 

Rund ein Drittel der Befragten, 31.2 Prozent, sagte, dass er oder sie keine Angst davor habe. 12,5 Prozent blieb unentschieden. 

Update vom 17.06.2020, 18.37 Uhr: Bund und Länder in Corona-Krise - Was wurde beschlossen?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Mittwochnachmittag (17. Juni 2020) mit den Chefs der Bundesländer in Berlin getroffen, um über die aktuelle Lage Deutschlands in der Corona-Krise zu beraten. Dabei wurden einige Eckpunkte geklärt und beschlossen. inFranken.de fasst kompakt zusammen, was neu ist: 

  • Der Mindestabstand, die Hygiene-Regeln und die Maskenpflicht bleiben weiterhin verordnet in Deutschland. "Abstandhalten, Hygiene, Masken bleiben ganz entscheidend", kommentierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). 

  • Großveranstaltungen bleiben mindestens bis Oktober diesen Jahres verboten. Konkret seien damit größere Volksfeste und Events gemeint. Bei kleineren Veranstaltungen gebe es flexible Mechanismen, die im Einzelfall angewendet werden können, betonten Merkel und Söder.

  • Das Konjunkturpaket für die Wirtschaft wurde von den Bundesländern gebilligt und mitgetragen. Es umfasst 130 Milliarden Euro. Nun geht das Konzept in die Beratungen des Bundesrates. 

  • Alle Schulen sollen nach den Sommerferien wieder öffnen. Allerdings stehe das Infektionsgeschehen in Deutschland im Vordergrund, hieß es. 

  • Die Corona-Testungen sollen ausgeweitet werden. Merkel betonte: "Die Länder haben begrüßt, dass Testungen nun in breiterem Maße möglich sind, als das bisher der Fall war."

Update vom 17.06.2020, 11.00 Uhr: Großveranstaltungen bleiben möglicherweise bis Ende Oktober verboten

Großveranstaltungen wie Volks- und Straßenfeste oder Kirmesveranstaltungen bleiben wegen der Corona-Pandemie möglicherweise bis mindestens Ende Oktober verboten. Das geht aus einer mit anderen Ländern abgestimmten Beschlussvorlage Bayerns für die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst berichteten RTL und ntv sowie der Spiegel über die mögliche Fortsetzung des Verbots.

Update vom 15.06.2020, 21.00 Uhr: 192 registrierte Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in Deutschland

Innerhalb von 24 Stunden haben die Gesundheitsämter in Deutschland dem Robert Koch-Institut (RKI) 192 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 186. 461 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am Montagmorgen meldete (Datenstand 15.6., 0.00 Uhr).
Gestorben sind an dem Virus 8791 Menschen in Deutschland - das bedeutet ein Plus von 4 im Vergleich zum Vortag.
Eine Infektion überstanden haben etwa 172 600 Menschen. Das sind 400 mehr als noch einen Tag zuvor.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag erneut über der kritischen Marke von 1,0 bei 1,19 (Datenstand 15.6., 0.00 Uhr). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwa einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Am Vortag hatte er bei 1,05 gelegen.

Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert (Datenstand 15.6., 0.00 Uhr) zuletzt bei 0,95 (Vortag: 1,00). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

Update vom 14.06.2020, 16.45 Uhr: Corona-Warn-App startet am Dienstag

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird am Dienstag vorgestellt und freigeschaltet. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag in Berlin. Letzte Tests seien gut verlaufen, hieß es.

Mit der App sollen die Corona-Infektionsketten besser erkannt werden. Sie soll dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark zunimmt.

Jeder kann frei entscheiden, ob er die App installieren möchte

Nach weiteren Informationen soll die App von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Vertretern der an der Entwicklung beteiligten Unternehmen T-Systems und SAP sowie Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) vorgestellt werden.

Besitzer eines geeigneten Smartphones können freiwillig entscheiden, ob sie die Warn-App installieren wollen oder nicht. Die App kann auch nachträglich wieder deaktiviert oder deinstalliert werden.

App misst Kontakte über Bluetooth

Die App misst über den Kurzstreckenfunk Bluetooth, ob sich Anwender der App über einen Zeitraum von 15 Minuten oder länger näher als ungefähr zwei Meter gekommen sind. Dabei werden stoßweise alle zweieinhalb bis fünf Minuten anonymisierte Identifikationsnummern übertragen. Der Ort der Begegnung wird dabei nicht erfasst. Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet und diese Information in der App geteilt, werden die anderen Anwender informiert, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben.

Bei der App wurde ein mehrstufiges Datenschutzkonzept umgesetzt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber lobte es als "datenschutzfreundliche Lösung". Grüne und Linke hatte darüber hinaus eine eigene gesetzliche Grundlage für die App gefordert, um Diskriminierungen bei Alltagsgeschäften für Menschen zu verhindern, die die App nicht einsetzen wollen.