München
"Rettet die Bienen"

Volksbegehren in Bayern: Eine Million Unterschriften zur Rettung der Bienen benötigt

Das Volksbegehren zur Rettung der Bienen startet am 31. Januar 2019. Damit es Erfolg hat, müssen fast eine Million Menschen in Bayern dafür stimmen. Wir haben alle Hintergründe zum Volksbegehren Artenvielfalt:
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Weil die Vielfalt der Insektenarten bedroht ist, startet die ÖDP ein Volksbegehren mit dem Namen "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben". Symbolfoto: : pixabay.com
Weil die Vielfalt der Insektenarten bedroht ist, startet die ÖDP ein Volksbegehren mit dem Namen "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben". Symbolfoto: : pixabay.com

Weil die Vielfalt der Insektenarten bedroht ist, startet die ÖDP ein Volksbegehren mit dem Namen "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben". Innerhalb von 14 Tagen, vom 31. Januar 2019 bis zum 13. Februar 2019, müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in den Rathäusern eintragen, damit das Begehren Erfolg hat. Das sind fast eine Million Menschen - eine große Hürde.

Zur Eintragung für das Volksbegehren sind alle deutschen Staatsbürger zugelassen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Bayern begründet haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Grundsätzlich kann sich jeder Stimmberechtigte nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt wird oder einen Eintragungsschein besitzt.

Um was geht es beim "Bienen-Volksbegehren?

Mit dem Volksbegehren will die ÖDP in die Gesetzgebung eingreifen. Es soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen werden, der für den Erhalt der Artenvielfalt "unabdingbar" ist, wie die ÖDP sagt. In weiteren sieben Artikeln des Naturschutzgesetzes sollen die Lebensgrundlagen gesichert und damit den gefährdeten Arten geholfen werden. Unter anderem sollen auch geschützte Gewässerrandstreifen gesetzlich verbindlich werden.

Die ÖDP hat das Volksbegehren zusammen mit über 80 Bündnispartnern gestartet, weil sie "dem größten Artensterben seit Menschengedenken nicht mehr tatenlos zusehen will". Nach Angaben der ÖDP sind bereits 54 Prozent der Bienen bedroht und über 75 Prozent der Falter verschwunden. Auch Vögel und andere Arten seien in ihren Beständen "drastisch dezimiert".

Bringt ein Volksbegehren überhaupt etwas?

Diese Frage stellen sich viele Bürger. Das Volksbegehren Artenvielfalt schreibt auf ihrer Website, dass ein Volksbegehren die einzige Möglichkeit ist, direkt in die Gesetzgebung einzugreifen. Wird der Antrag erfolgreich bestätigt, ändert sich der Gesetzestext des bayrischen Naturschutzgesetzes in Belangen, die für den Erhalt vieler Arten sehr wichtig sind.

Das Volksbegehren Artenvielfalt ist ein breites Bündnis von engagierten Menschen, Organisationen und Unternehmen. Mehr als 100 Bündnispartner unterstützen das Volksbegehren Artenvielfalt. Getragen wird "Rettet die Bienen" von der ÖDP (Initiatoren), dem LBV (Landesbund für Vogelschutz) und den Grünen- Wesentliche Mitunterstützer sind ABL Bayern, Bund Naturschutz Bayern, Landesverband Bayrischer Imker, LVÖ, Omnibus für direkte Demokratie, Protect the Planet und die Umweltstiftung.

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