• Musst du deine Social-Media Accounts offenlegen?
  • Welche Länder verlangen das?
  • Wo lauern die Gefahren bei Posts oder Likes?

Facebook, Twitter, Instagram und Co. Für viele sind Social-Media Accounts fast schon unverzichtbar. Und schnell hast du mal ein Like irgendwo da gelassen, eine Äußerung gepostet oder ein Bild hochgeladen, welches möglicherweise in verschiedenen Ländern für dich zum Problem werden kann. Worauf musst du achten? Und wo lauern die Gefahren

Die Einreise und die Social-Media Accounts

Eine Nachricht schockte 2019 viele Urlauber, die in die USA einreisen wollten. Für ein Visum wurden die Social-Media Accounts abgefragt. Doch wie sieht das in der Praxis aus? Musst du deinen Facebook- oder Instagram-Account offenlegen? Bis 2019 wurden diese Daten bereits vorher abgefragt, allerdings nur bei Einreisenden aus bestimmten Ländern, wie jene, die nach der Definition der USA unter der Kontrolle von terroristischen Organisationen standen. Dies wurde nun erweitert, doch bist du jetzt auch davon betroffen?

Die gute Nachricht: sehr wahrscheinlich nicht. Deutschland gehört, wie viele andere Länder auch, zu den Ländern, die am "Visa Waiver Programm" teilnehmen. Die Ausnahme sind Personen, die neben der deutschen auch noch die Staatsangehörigkeit von Iran, Irak, Syrien oder Sudan besitzen oder seit dem 1. März 2011 in einem dieser Länder oder in Libyen, Jemen oder Somalia waren. Diese Personen sind vom VWP ausgeschlossen und müssen in jedem Fall ein Visum beantragen. Ausnahmen gibt es nur in Spezialfällen, zum Beispiel für Militärs oder humanitäre Helfer, die in diesen Ländern tätig waren.

Alle anderen deutschen Staatsangehörigen benötigen statt des Visums eine elektronische Einreisegenehmigung (ESTA), einen elektronischen Reisepass und gültige Rück- oder Weiterreisetickets. Für das ESTA-Formular kann man auch seine Social-Media-Accounts angeben, das ist aber wie bisher optional. Abgefragt werden mögliche Accountnamen bei 20 festgelegten Social-Media-Diensten, unter anderem Facebook und YouTube, aber auch Tencent Weibo und Vkontakte. Es werden keine Passwörter oder andere Zugangsdaten verlangt. Wenn du also unter den Personenkreis fällst, der zwingend diese Angaben machen muss, solltest du bei der Wahrheit blieben, ansonsten kann das Visum verweigert werden. Bei der Einreise selber darf man allerdings nicht verlangen, Einsicht in die Accounts zu erhalten. Es kann, sollte der Beamte dennoch danach fragen und du dies verweigerst, bedingt durch die weitreichenden Befugnisse dazu kommen, dass man das Gerät, das du mitführst, beschlagnahmt wird. Ferner können weitere Verhöre anberaumt und auch die Einreise verweigert werden. Doch wie bereits gesagt, für die Meisten wird die Abfrage der Accounts nicht zutreffen. Also kannst du entspannt deinen Amerika-Urlaub planen. 

In anderen Ländern werden zwar keine Accounts direkt abgefragt, dennoch können auch hier Gefahren lauern. So zum Beispiel in der Türkei. Im Normalfall wird dich niemand bei der Einreise oder sonst wo nach deinem Account fragen, doch wenn du auf einem deiner sozialen Netzwerke jemanden als Kontakt hast oder sonst wie mit einer Person interagierst, die von der türkischen Regierung offen oder verdeckt überwacht wird, kann es sein, dass dein Name mit auf einer Liste mit verdächtigen Personen steht. Noch schlimmer, wenn du Kommentare oder Meinungen kundgetan hast, die der türkischen Regierung missfallen. Da kann es dir passieren, dass du bereits am Flughafen mehr oder weniger nett zur Seite genommen und inhaftiert wirst, wie es in der Vergangenheit bereits der Fall war. Und die Strafen dort können unter Umständen drakonisch sein. Im besten Fall setzt man dich in den nächsten Flieger in Richtung Heimat. Im schlimmsten Fall können Jahre vergehen, bis du abgeschoben wirst. 

Welche Inhalte sind noch kritisch?

Kritisch sind generell alle Äußerungen, die sich negativ deuten lassen; sei es über die Regierungen bestimmter Länder, aber auch über Religion und auch andere staatliche Stellen. Hier ist noch einmal die Türkei zu nennen. Aber auch Länder wie Russland oder andere totalitäre Staaten setzen vermehrt auf eine Überwachung der sozialen Medien. Hier sind vor allem die vorwiegend streng islamistisch ausgerichteten Staaten zu erwähnen, beispielsweise Saudi-Arabien. Die saudische Regierung lässt sogar die Handys ihrer eigenen Bewohner auch im Ausland überwachen. Es liegt nahe, dass man auch dein Handy dort überwachen kann. Das zeitweilige Handyverbot wurde wieder aufgehoben, doch es kann gefährlich sein, wenn du Bilder oder Videos erstellst, die gegen die Sitten dort verstoßen. Darunter fällt insbesondere alles, was erotischer oder sogar pornografischer Natur ist.

Wenn du diese Werke dann auch noch teilst, wird es richtig gefährlich. Die Strafen dafür können sehr schmerzhaft werden. Gleiches gilt übrigens auch in Kuwait. Insofern ist nur anzuraten, vor Einreise das Smartphone genau zu durchsuchen, um alles, was auch nur ansatzweise als illegal angesehen werden könnte, zu löschen. Alternativ geht natürlich auch ein Ersatzhandy, dessen Speicher leer ist. Was du auch vermeiden solltest, ist jeglicher Kontakt mit Einheimischen gleichen oder anderen Geschlechts mittels erotische Nachrichten. Das bringt nicht nur dich, sondern auch dein Gegenüber in Gefahr. 

Auch in China droht Gefahr. So droht dir dort Gefängnis, wenn du versuchst, die staatliche Internetzensur mit Nutzung von VPN zu umgehen. Die Polizei kann bei 238 Tatbeständen ohne richterliches Urteil bis zu 15 Tage Arrest anordnen, warnt das Auswärtige Amt, und das Gesetz werde auch gegen Ausländer angewandt.  Übrigens auch bei "Störung der öffentlichen Ordnung" – das heißt in der Praxis also: Klappe halten und der Devise "Die Partei, die Partei hat immer recht" folgen. Auch im Iran kannst du dich im Gefängnis wiederfinden, wenn du offen über politische Themen kommunizierst. Ebenso in Ägypten: Hier können kritische Äußerungen in den sozialen Medien hart bestraft werden. 

Was für uns hier in Deutschland normal erscheint, das kann in anderen Ländern durchaus strafbar werden. Generell solltest du immer darauf achten, was du postest, denn das Internet vergisst nie. Und du solltest niemals die technischen Möglichkeiten unterschätzen, die ein Machthaber einsetzt, um seine eigene Position zu stärken und seine Gegner auszuschalten. Und es gilt immer wieder: Bring dich nicht selber in Gefahr und achte auf das, was du tust.