Seit 2005 räumen Cityreiniger den Müll in der Innenstadt weg, den andere bewusst oder auch nur achtlos wegwerfen. Die Stadt wurde damals Optionskommune für den Job-Center.
Anfangs waren die Reiniger auf Ein-Euro-Job-Basis beschäftigt. Die Hartz-IV-Empfänger erhielten - daher der Name - 1,50 Euro pro Stunde zusätzlich.
Ende 2011 beteiligte sich die Stadt am EU-Modellprojekt "Bürgerarbeit" mit 20 geförderten Arbeitsplätzen (85 Prozent). Acht der Langzeitarbeitslosen wurden beim Servicebetrieb Stadtgrün eingesetzt. Sie kümmerten sich - besser bezahlt und sozialversichert - weiter um die Sauberkeit in der Stadt. Das Erfolgs-Modell ist nun nach drei Jahren ausgelaufen. Cityreiniger gibt es seit kurzem keine mehr. Man sieht es allerorten.
"Die Sauberkeit hat in der Innenstadt nachgelassen", bestätigte auch Personalamtsleiter Roland Göb im Haupt- und Finanzausschuss. Der beschäftigte sich wegen eines SPD-Antrags mit dem Thema. Die SPD wollte wissen, wie viele der auf den 20 Stellen insgesamt eingesetzten 32 Langzeitarbeitslosen- ein Dutzend blieb über drei Jahre am Ball - dauerhaft bei der Stadt oder einer ihrer Töchter weiterbeschäftigt wurden. Das Ziel des Bundesprogramms war ja, Langzeitarbeitslose an Arbeit zu gewöhnen und letztlich im Arbeitsmarkt unterzubringen.
Antwort Göb: Sechs Bürgerarbeiter wurden im ersten Arbeitsmarkt untergebracht, zwei bei nicht städtischen Arbeitgebern. Bis zu drei weitere sind bei der Stadt vorgemerkt. Wenn man sie hinzurechnet, ist das eine Quote von 25 Prozent. Dass die SPD dennoch unzufrieden war, begründeten Fraktionschef Joachim Schmidl und Ralf Hofmann mit der fehlenden Auskunft über denkbare Möglichkeiten, weitere dieser Leute zu beschäftigen. "Was passiert an sozialem Brennstoff, wenn wir uns nicht kümmern?", fragte Hofmann. Thomas Schmitt (Grüne) - der Psychotherapeut hat mit einigen der schwer vermittelbaren Menschen zu tun - konstatierte, dass - blieben sie ohne Job - das für die Stadt am Ende teurer würde. Göb und OB Sebastian Remelé wiesen die Kritik zurück.
Man habe das Thema nie auf die leichte Schulter genommen. Einige der Menschen mit mehrfachen Hemmnissen hätten die sich mühende Verwaltung auch über Gebühr belastet. Göb und Remelé räumten ein, dass es verhaltensbedingte Kündigungen und Abmahnungen gegeben habe. Auch Personalratsvorsitzender Alexander Siegel musste eingestehen, dass nur ein begrenzter Kreis für eine Übernahme in Frage komme. "Die Erfolgsbilanz ist aber gut", merkte der OB an.
Kernthema blieben die Cityreiniger. Frank Firsching (Linke) fragte, ob die Stadt bereit sei, für die Sauberkeit Geld in die Hand zu nehmen, sprich Stellen zu schaffen. Die Antwort war ein "Ja, aber".

Finanzierungsmöglichkeiten

Der Bauhof nannte laut Göb vier Stellen als nötig. Kosten: rund 150 000 Euro. Göb zeigte aber auch Alternativen auf, erinnerte an die Anlagensatzung und Reinhaltepflicht der Anlieger. Mit dem Einsatz von städtischen Cityreinigern "übernehmen wir die Pflicht Anderer", ergänzte Remelé.
Zur Finanzierung nannte Göb als eine Möglichkeit: Die entsprechende Satzung könne man dergestalt ändern, dass die Stadt das Reinigen in der Kernstadt gegen Gebühr für die Anlieger übernimmt. Vorstellbar sei der Einsatz von Asylbewerbern, wenn man sie eines Tages für öffentliche Arbeit einsetzen dürfe. Göb sprach drittens den verstärkten Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes an, der bei Verstößen gegen die Sauberkeit mit Geldbußen wegen einer Ordnungswidrigkeit reagieren könnte.
Ein Ergebnis gab es (noch) nicht, vielmehr den Verweis auf die Haushaltsberatungen, wo das Problem eine Rolle spielen wird. Möglicherweise löst sich alles aber auch anders: Ralf Hofmann (SPD) hat nämlich erfahren, dass die Bundesregierung ab Anfang 2015 ein neues Förderprogramm für Langzeitarbeitslose aufzulegen gedenkt.
Die Rückkehr zu Ein-Euro-Cityreinigern scheint man demgegenüber nicht im Auge zu haben. Es gibt noch einige solcher Beschäftigungsverhältnisse, als "sinnvolles Mittel" erachtet aber auch Sozialreferent Jürgen Montag diesen Weg nicht.