Die Flüchtlingsfrage beherrscht in diesen Tagen gerade die Kommunalpolitik. Es braucht Wohnungen, Jobs, Kinderbetreuungsplätze. Aufgaben, die man bewältigen kann, glaubt Nürnbergs OB Ulrich Maly. Er sagt aber auch, bei den Flüchtlingszahlen muss es zu einer Reduzierung kommen. Weil Integration eine schwierige Aufgabe ist. Während er für einen Anschluss des Nürnberger Flughafens an die Autobahn keine Notwendigkeit sieht, hofft er auf einen möglichst baldigen Baubeginn zum Ausbau des Frankenschnellwegs.

Wie gehen Sie in Nürnberg ganz praktisch mit der Flüchtlingsfrage um?
Im Moment beherbergen wir etwa 8200 Flüchtlinge in der Stadt. So ganz genau weiß das keiner. Davon sind etwa 500 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Etwa 4800 bis 5000 dieser Menschen sind der Gruppe mit einer größeren Bleibeperspektive zuzuordnen, also in erster Linie Syrer und Iraker. Für sie brauchen wir zunächst Schulen und Lehrer. Das beunruhigt mich nicht, nachdem der Freistaat 1700 zusätzliche Lehrer einstellen wird und wir über genügend Räumlichkeiten verfügen. Auch bei den Kindertagesstätten und notwendigen Sprach- und Integrationskursen verfügen wir über eine entsprechende Infrastruktur. Bei den Jobs habe ich eher gemischte Gefühle. Schließlich weiß noch keiner, welches Qualifikationsprofil die Menschen haben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und die Bundesagentur wollen bis Ende des ersten Quartals 2016 100.000 Menschen auf ihre Fähigkeiten getestet haben. Dann wissen wir mehr darüber, wer in welcher Geschwindigkeit in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. Größter Problempunkt sind die Wohnungen, keine Frage. Wir haben derzeit schon 8000 Menschen registriert die eine Wohnung suchen. Wir haben deshalb ein Baulückenprogramm gestartet, weitere Bauflächen werden baureif gemacht, damit sie direkt von den großen Wohnungsbaugesellschaften bebaut werden können. Das könnte zunächst einmal ausreichen.

Aber was, wenn die Flüchtlingszahlen weiter steigen?
Es ist richtig, wir brauchen da eine deutliche Reduzierung. Wir werden 1,1 Millionen Flüchtlinge jährlich keine zwei, drei oder vier Mal nacheinander aushalten. Mit dem Begriff Obergrenze argumentiere ich nicht so gern, weil bislang keiner erklären konnte, was passiert, wenn diese Grenze überschritten wird. Derzeit verspüren wir ja gegenüber den Monaten November und Dezember des letzten Jahres bereits einen deutlichen Rückgang. Ich habe die Augusteuphorie des letzten Jahres im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage nicht geteilt, weil ich wusste, dass das schwierig wird. Deswegen bin ich aber jetzt angesichts der Lage auch nicht depressiv.

Ist die Stimmung in der Flüchtlingsfrage inzwischen nicht völlig gekippt?
Es gibt schon immer die Gruppe derer, die helfen will und die sich auch ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe einbringt. Und es gibt die Gruppe der Rechtsaußen, die eine Überfremdung fürchtet.
Und dann gibt es da noch das Segment der Mitte, Menschen, die sich mitunter ängstlich und verfolgt fühlen. Das Tragische ist dabei, dass diese Gruppe über die Angst die Chancen, die die Bundesrepublik immer noch bietet, verpasst, weil sie sich in ihren eigenen Kokon zurückzieht. Unser Job ist es in der Tat, die Seelenlage dieser großen Gruppe der Mitte wieder zu stabilisieren.

Anderes Thema: Die Metropolregion Nürnberg und der Ausbau der Infrastruktur. Wann kommt der kreuzungsfreie Ausbau Ausbau des Frankenschnellwegs ?
Ich wäre schon froh, wenn die Baustelle schon eröffnet worden wäre, aber noch laufen Rechtsverfahren. Gegen den Planfeststellungsbeschluss wird ja geklagt. Da geht es um die Klassifizierung der Straße und die Frage, ob unser bayerischer Rechtsrahmen mit EU-Recht übereinstimmt. Ist das geklärt, kann gebaut werden, bei einer Bauzeit, die sicher acht Jahre oder etwas mehr in Anspruch nehmen wird.

Was wird mit dem Anschluss des Nürnberger Flughafens an die Autobahn?
Der verkehrliche Druck zur Anbindung des Flughafens an die Autobahn ist derzeit nicht gegeben. Die Passagierzahlen sind ja deutlich gesunken. Im Nürnberger Stadtrat zeichnet sich deshalb für diese Baumaßnahme keine Mehrheit ab.

Wenden wir uns mal der bayerischen SPD zu. Die Führungsriege des Landesverbands vermag nur wenig zu überzeugen. Woran liegt das?
Das liegt wohl an der jahrzehntelangen Erfahrung, immer der Gedemütigte zu sein. Als permanenter Wahlverlierer bist du da durchaus in einer kollektiv- seelisch etwas angeschlagenen Position. Dagegen steht die CSU, die die gesellschaftlichen Positionen im vorpolitischen Raum besetzt hat.

Aber die SPD stellt doch eine ganze Reihe von Oberbürgermeistern. Warum funktioniert kommunalpolitisch, was landespolitisch nicht funktioniert?
Das ist keine Personalfrage, sondern in Bayern schon auch eine Strukturfrage. Bayern ist immer noch ländlich geprägt. Und im ländlichen Raum ist die Alternative zur CSU zuerst einmal der freie Wähler, dann kommen die Grünen.
Und erst dann kommt die SPD. Als Partei der Industriegesellschaft hatten wir schon immer das Problem eine vernünftige Politik für den ländlichen Raum zu machen. Das ist keine Grundsatzkritik, das ist meine persönliche Wahrnehmung.

Abschließend ewas ganz anderes: Stimmt es, dass Sie sich zwischendurch im Bratwursthäusle neben dem Rathaus "Drei im Weggla" holen?
(lachend) Das stimmt. Ich hol mir allerdings nicht drei im Weggla, sondern vier, also eine richtige Extrawurst.


Das Gespräch führte Klaus Angerstein



Zur Person

Ulrich Maly wurde am 8. August 1960 in Nürnberg geboren.

Ausbildung Nach der Grundschule in der Ambergerstraße besuchte er das Johannes-Scharrer-Gymnasium und machte dort im Jahr 1979 sein Abitur. Danach leistete er seinen Zivildienst ab.

Studium Von 1981 bis 1987 folgte ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. In den Jahren 1987 bis 1990 arbeitete Maly an seiner Promotion zum Thema "Wirtschaft und Umwelt in der Stadtentwicklungspolitik". Er schloss die Arbeit mit "magna cum laude" ab.

Familie Maly ist seit 1991 verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Beruf Von 1990 bis 1996 war Ulrich Maly Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion. Danach folgten sechs Jahre als Finanzreferent der Stadt Nürnberg. Seit 2002 ist Maly Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg. Bei der letzten Wahl 2014 wurde er mit 68 Prozent der Wählerstimmen im Amt bestätigt.

Hobbys In seiner Freizeit joggt Maly gerne, geht in die Fränkische Schweiz zum wandern und liebt Bergsteigen und Skilaufen. Zudem hat er seit Studentenzeiten einen Hang zum Italienischen. Das prägt auch den Speisezettel des leidenschaftlichen Hobbykochs.

Zahlreiche Funktionen In seiner Funktion als Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg nimmt Ulrich Maly eine Vielzahl von Aufgaben und Funktionen wahr. Hier ein Auszug:

- Vorsitzender im Aufsichtsrat verschiedener städtischer Töchter und Beteiligungsgesellschaften, wie den Städtischen Werken Nürnberg, der Wohnungsbaugesellschaft, der N-Ergie sowie der NürnbergMesse.
- Mitglied im Aufsichtsrat des Airports Nürnberg und der Thüga Holding
- Vizepräsident des Deutschen Städtetages
- Vorsitzender des Bayerischen Städtetages
- Vorsitzender der Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg
- Mitglied im Aufsichtsrat des 1.FC Nürnberg