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Politik

Maly hört auf: Nürnbergs scheidender OB träumt vom leeren Terminkalender

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly kündigte im März 2019 völlig überraschend seinen Rückzug aus der Politik an. Heute erklärt er die Gründe für seine Entscheidung - und warum er vom leeren Terminkalender träumt.
 
Bayern, Bad Windsheim: Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, aufgenommen am Rande eines Landesparteitags der SPD in Bayern. Foto: Daniel Karmann/dpa
Bayern, Bad Windsheim: Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, aufgenommen am Rande eines Landesparteitags der SPD in Bayern. Foto: Daniel Karmann/dpa

Für das politische Bayern und die leidgeprüfte Sozialdemokratie war Ulrich Malys Rückzugsankündigung im März ein Paukenschlag. Für die im Freistaat auf unter zehn Prozent gefallenen Genossen ist der Nürnberger OB eine der wenigen Lichtgestalten, ein SPD-Fels in der blau-weißen Wählerbrandung mit Stimmergebnissen weit jenseits der absoluten Mehrheit. Hätte Maly Spitzenkandidat für die Landtagswahl werden wollen, er wäre von seiner Partei vermutlich auf Händen durch den Wahlkampf getragen worden.

Maly: Kommunalpolitiker aus Überzeugung

Doch der 59-Jährige lehnte alle Avancen hartnäckig ab. Er sei aus Überzeugung Kommunalpolitiker, wo man nah an den Menschen konkrete Dinge entscheiden und umsetzen könne. Für seinen designierten Nachfolger und Spitzenkandidaten bei der Kommunalwahl am 15. März 2020, Thorsten Brehm, hat Maly die Messlatte sehr hoch gelegt. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur blickt er auf 30 Jahre in der Politik zurück und nennt die Gründe für seine Entscheidung - und was die SPD aus seiner Sicht besser machen könnte.

Söder nannte Maly eine "Lichtgestalt"

Seit 2002 ist er Oberbürgermeister von Bayerns zweitgrößter Stadt, war zuvor Fraktionsgeschäftsführer und Kämmerer und später als Vorsitzender des Bayerischen und Präsident des Deutschen Städtetags ein oft unbequemer Anwalt der Kommunen. Anerkennung fand Maly dabei über Parteigrenzen hinaus. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nannte ihn einmal eine "Lichtgestgalt" und auch die Nürnberger CSU spricht nur voller Respekt über ihn. Der CSU-Bezirksvorsitzende Michael Frieser, nannte Malys Rücktrittsankündigung im März sogar eine "noble Geste".

Maly hat viele Erfolge vorzuweisen

Maly selbst verweist nicht ohne Stolz auf Erfolge seiner Amtszeit. So sei es der Stadt gelungen, den industriellen Strukturwandel trotz einiger Großinsolvenzen wie AEG und Quelle zu bewältigen und sich aus der Abhängigkeit von wenigen Großunternehmen zu lösen. Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sei von 14,1 Prozent auf heute 4,8 Prozent gesunken und die Versorgung von unter Dreijährigen mit Krippenplätzen von zwei auf heute 38 Prozent gestiegen. Die Investitionen im städtischen Haushalt hätten sich in dieser Zeit vervierfacht. "Davon geht ein Viertel in die Bildungsinfrastruktur, in neue Schulen und Kindergärten."

Allerdings weist die Frankenmetropole nach seinen Angaben unter den bayerischen Kommunen mit Passau die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. "Das lässt mich aber nicht so arg mit einem schlechten Gewissen zurück, denn wenn wir bei der heutigen Zinslage nicht Schulden aufnehmen, um zu investieren, machen wir einen Fehler."

"Ich höre lieber etwas früher auf"

Ambitionen auf Landesebene hätten ihn nie gereizt, "wenn, dann höchstens auf Bundesebene". Doch auch dazu wird es nicht mehr kommen. Der hauptberuflichen Politik werde er ein für alle Mal den Rücken kehren. "Ich höre lieber etwas früher auf als fast alle anderen in der Politik, wo es dann oft heißt: Jetzt ist es aber Zeit geworden."

Maly träumt von mehr Freizeit

Auch eine Tätigkeit in der Wirtschaft strebt der promovierte Volkswirt Maly nicht an. Ob er sich ehrenamtlich engagiert, wisse er noch nicht. Er träume davon, am 1. Mai nächsten Jahres "ein weißes Blatt Papier vor mir liegen zu haben, auf dem oben 'Terminkalender' steht und darunter nix".

Der Vater zweier Kinder und bekennende Italien-Fan will sich Leben zurückholen, das in drei Jahrzehnten zu kurz kam. "In diesen 30 Jahren hat es wahrscheinlich 1000 Ausstellungen gegeben, die ich nicht gesehen habe, 1000 Schauspiel- und Opernaufführungen, die ich gerne gesehen hätte, 1000 Gelegenheiten, mit meiner Frau irgendwo übers Wochenende wegzufahren, die immer alle abgesagt wurden."

Den Volksparteien seien Deutungshoheiten verloren gegangen

Was rät so ein sozialdemokratischer Erfolgsmensch seiner kriselnden Partei? Es sei ja keine Krise der deutschen SPD, sondern eine der gesamten europäischen Linken, "mit Ausnahme vielleicht von Portugal und Spanien", antwortet Maly. Deshalb sei es falsch, die Krise als reines Phänomen der Großen Koalition zu interpretieren. Bei beiden Volksparteien seien Deutungshoheiten und Bindungskräfte verloren gegangen. Die SPD habe jahrzehntelang die Deutungshoheit über das liberale, modern orientierte Bürgertum gehabt und sei der Spiritus Rector einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung gewesen, beginnend mit Willy Brandt und seiner Losung "Mehr Demokratie wagen".

Grundwerte für eine gerechte Gesellschaft

Zentral für die SPD werde die Frage sein, "wie ihre Grundwerte, nämlich eine gerechte Gesellschaft, in der nicht nur spitze Ellenbogen regieren, wie die in der Zeit der digitalen Transformation von uns neu interpretiert und übersetzt werden können." Die SPD habe in der Großen Koalition vom Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, der Wiederherstellung der Parität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer bei den Krankenversicherungsbeiträgen, dem Gesetz zur gleichen Bezahlung von Leiharbeitnehmern bis zur Mietpreisbremse "ganz viel erreicht und richtig gemacht". Das hätten die Wähler ihr aber nicht gedankt.

"Blind für die Umwelt"

Der SPD sei die "Erzählung von der besseren Welt" abhanden gekommen, findet Maly. Zu dieser Erzählung gehöre, dass die Partei ihre Berührungsängste gegenüber ökologischen Fragen abbaue. "Wir haben die DNA der Industriegesellschaft in uns, weil wir eine Gründung aus der Industriegesellschaft sind. Diese war blind für die Umwelt." Dabei sei Ökologie ein ursozialdemokratisches Gerechtigkeitsthema.

SPD braucht klare Position zur Digitalisierung

Auch zur Digitalisierung brauche die SPD eine klarere Position, sagt Maly. Diese werde neue Machtfragen in der Gesellschaft aufwerfen. "Da geht es nicht um Gesundheitsschutz für Bildschirmarbeitsplätze, sondern es geht um die Möglichkeiten, die in der Digitalisierung liegen, aber auch um die subtile Ausbeutungsmöglichkeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer."

Vielleicht brauche die SPD auch ordnungspolitisch ein anderes Selbstverständnis. Und kritisch räumt er ein: "Wir Sozialdemokraten wissen eigentlich immer besser, was für die Menschen gut ist als die Menschen selbst. Und das gießen wir dann gerne in Gesetze, am liebsten so detailliert, dass auch jedes einzelne Lebensverhältnis geregelt wird." Seine eigenen SPD-Minister in Berlin neigten dazu, alles bis ins Detail zu regeln, was in den Kommunen häufig besser gelöst werden könnte. "Wir sind zu oft verbissene Zwangsbeglücker und zu selten fröhliche Weltverbesserer."

Im März 2019 hatte Maly überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Bei den Kommunalwahlen 2020 wird Nürnbergs OB nicht mehr für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren.