Lichtenfels
Sänger von "Hassgesang"
Wird in Lichtenfels ein Rechtsradikaler Amtsrichter?
Am Amtsgericht in Lichtenfels arbeitet möglicherweise ein Rechtsradikaler als Richter. Die Vergangenheit des Mannes wird derzeit überprüft. Er soll Sänger der Neonazi-Band "Hassgesang" gewesen sein.
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Symbolfoto: Franz-Peter Tschauner/dpa
In der kommenden Woche soll der 28-jährige Jurist Maik B. aus Berlin in Lichtenfels sein neues Amt als Richter antreten. Vom Pressesprecher des Landgerichts Coburg wurde er unlängst als Berufsanfänger vorgestellt, der sein Studium in Berlin absolviert habe.
Amtsgericht Lichtenfels: Ist der neue Richter ein Rechtsradikaler?
Maik B. soll aber auch Sänger in der rechtsextremen Band "Hassgesang" gewesen sein. Einer Gruppe, die der rechten Szene zuzuordnen ist. Auf Nachfrage erklärte der Sprecher des Justizministeriums, Hannes Hedke, die bayerische Justiz nehme den Vorgang äußerst ernst. Das Ministerium habe am Donnerstag von den Vorgängen erfahren und sei unmittelbar tätig geworden. Grundsätzlich gelte, dass in der bayerischen Justiz kein Platz sei für Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit jedweder Art. Noch am Freitag habe man deshalb eine Abfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz auf den Weg gebracht und veranlasst, dass der Betroffene mit den Vorwürfen konfrontiert wird.
Neonazi beim Amtsgericht Lichtenfels: Keine Regelanfrage beim Verfassungsschutz
Möglich wurde die Berufung von Maik B. deshalb, weil eine pauschale Regelanfrage beim Verfassungsschutz nicht mehr vorgenommen wird. Dabei hätte schon eine einfache Internetrecherche offenbart, dass die rechtsextreme Band "Hassgesang" im wesentlich aus einer Person besteht, die in Berlin Jura studierte.
Lichtenfels: Ein rechter Richter?
Auf der Internetseite "Netzradio Germania" findet sich ein Interview mit Maik B. aus dem Jahr 2009, in dem er unter anderem erklärt, warum er sich aus der Skinhead-Szene verabschiedet habe. "Nationalsozialismus kann nur als Volksbewegung, als ein Umsichgreifen einer Weltanschauung funktionieren, welche die Werte des Systems überwindet.Wenn man dieses Ziel verfolgt, ist es doch geradezu aberwitzig, sich durch sein Erscheinungsbild vom Volk zu isolieren, so Maik B.
Neonazistisches Projekt
Entsprechend lesen sich die Texte des Untergrundprojektes "Hassgesang". "Adolf Hitler, im Kampf für unser Land, Adolf Hitler, sein Werk verteufelt und verkannt", heißt es da in einem Lied. Aus diesem Grund hatte die Gruppe bereits vor einigen Jahren Eingang in den Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg unter der Rubrik "Rechtsextremismus" gefunden. Entsprechend indiziert wurden die Alben "Helden fürs Vaterland" und "Bis zum letzten Tropfen Blut".Ob Maik B. vor dem Hintergrund einer solchen politmusikalischen Vergangenheit tatsächlich seinen Dienst als Richter in Lichtenfels antreten wird, ist offen.
Der Fall hat auch die Landtagsopposition auf den Plan gerufen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Franz Schindler, forderte am Freitag in einer Pressemitteilung eine schnellstmögliche und lückenlose Überprüfung und Klärung des Vorfalls. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, seien sofort Konsequenzen zu ziehen und der Betreffende zu entlassen. Sollte es sich um einen Aussteiger handeln, müsse in gleicher Weise gehandelt werden. Weil: Die Tätigkeit als Richter könne nicht Teil eines Aussteigerprogramms sein.
Amtsgericht Lichtenfels: Ist der neue Richter ein Rechtsradikaler?
Maik B. soll aber auch Sänger in der rechtsextremen Band "Hassgesang" gewesen sein. Einer Gruppe, die der rechten Szene zuzuordnen ist. Auf Nachfrage erklärte der Sprecher des Justizministeriums, Hannes Hedke, die bayerische Justiz nehme den Vorgang äußerst ernst. Das Ministerium habe am Donnerstag von den Vorgängen erfahren und sei unmittelbar tätig geworden. Grundsätzlich gelte, dass in der bayerischen Justiz kein Platz sei für Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit jedweder Art. Noch am Freitag habe man deshalb eine Abfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz auf den Weg gebracht und veranlasst, dass der Betroffene mit den Vorwürfen konfrontiert wird.
Neonazi beim Amtsgericht Lichtenfels: Keine Regelanfrage beim Verfassungsschutz
Möglich wurde die Berufung von Maik B. deshalb, weil eine pauschale Regelanfrage beim Verfassungsschutz nicht mehr vorgenommen wird. Dabei hätte schon eine einfache Internetrecherche offenbart, dass die rechtsextreme Band "Hassgesang" im wesentlich aus einer Person besteht, die in Berlin Jura studierte.
Lichtenfels: Ein rechter Richter?
Auf der Internetseite "Netzradio Germania" findet sich ein Interview mit Maik B. aus dem Jahr 2009, in dem er unter anderem erklärt, warum er sich aus der Skinhead-Szene verabschiedet habe. "Nationalsozialismus kann nur als Volksbewegung, als ein Umsichgreifen einer Weltanschauung funktionieren, welche die Werte des Systems überwindet.Wenn man dieses Ziel verfolgt, ist es doch geradezu aberwitzig, sich durch sein Erscheinungsbild vom Volk zu isolieren, so Maik B.
Neonazistisches Projekt
Entsprechend lesen sich die Texte des Untergrundprojektes "Hassgesang". "Adolf Hitler, im Kampf für unser Land, Adolf Hitler, sein Werk verteufelt und verkannt", heißt es da in einem Lied. Aus diesem Grund hatte die Gruppe bereits vor einigen Jahren Eingang in den Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg unter der Rubrik "Rechtsextremismus" gefunden. Entsprechend indiziert wurden die Alben "Helden fürs Vaterland" und "Bis zum letzten Tropfen Blut".Ob Maik B. vor dem Hintergrund einer solchen politmusikalischen Vergangenheit tatsächlich seinen Dienst als Richter in Lichtenfels antreten wird, ist offen.
Der Fall hat auch die Landtagsopposition auf den Plan gerufen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Franz Schindler, forderte am Freitag in einer Pressemitteilung eine schnellstmögliche und lückenlose Überprüfung und Klärung des Vorfalls. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, seien sofort Konsequenzen zu ziehen und der Betreffende zu entlassen. Sollte es sich um einen Aussteiger handeln, müsse in gleicher Weise gehandelt werden. Weil: Die Tätigkeit als Richter könne nicht Teil eines Aussteigerprogramms sein.
