Bamberg
Leserbrief

"Der Hohe Buchene Wald" bleibt geschützt - Landrat Denzler sei dank

Günther Oltsch äußerst sich in seinem Leserbrief über den Naturschutzverordnung des Waldgebiets "Der Hohe Buchene Wald" im Steigerwald.
Naturpark Steigerwald Foto: Ronald Rinklef
Naturpark Steigerwald Foto: Ronald Rinklef
Die Verordnung zum Schutz des Waldgebiets "Der Hohe Buchene Wald" um Ebrach hat weiter Bestand und das ist ein Erfolg für den Naturschutz. In der Bundesrepublik Deutschland herrscht das Prinzip der Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz). Artikel 80 des Grundgesetzes eröffnet der Bundes- beziehungsweise Landesregierung das Recht, Rechtsverordnungen zu erlassen. Die Befugnis, Rechtsnormen (Gesetze, Verordnungen und so weiter) zu erlassen, stellt im Grunde für die Verwaltung keine Selbstverständlichkeit dar. Nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung ist der Erlass von Rechtsnormen Aufgabe der Legislative und nicht der Exekutive.

Für den Erlass untergesetzlicher Normen (Rechtsnormen im Range unterhalb von Gesetzen) ist das Gewaltenteilungsprinzip jedoch unterbrochen. Artikel 80 des Grundgesetzes und Artikel 55 Nummer 2 der Bayerischen Verfassung eröffnen der Exekutive (z.B. dem Landratsamt) die Möglichkeit Verordnungen zu erlassen. Die Reaktion der Gegner des Naturschutz war ein populistischer Shitstorm, von dem nichts übrigblieb. Landrat Denzler hätte im Handstreich eine Fläche von 775 Hektar unter Schutz gestellt. Wir lassen uns das nicht bieten, tönte Herr Eck und fährt weiter schweres Geschütz auf. Der neue Landrat weiß, dass das Quatsch ist, und deshalb hebt
er es auch auf.

Jetzt sind die naturschutzfeindlichen Büchsenspanner verstummt. "Der Hohe Buchene Wald" wird die Voraussetzung sein für eine Bewerbung zum Weltnaturerbe, er wird seine hohe Schutzwürdigkeit unter Beweis stellen. Dafür sei Herrn Denzler herzlich gedankt. Und: Es bleibt die Hoffnung, dass sich Herr Kalb von dem "Taliban" aus Donnersdorf nicht ein zweites Mal ins Bockshorn jagen lässt.

Günter Oltsch aus Bamberg bezieht sich auf den Bericht "Der Hohe Buchene Wald" bleibt geschützt von Freitag, 20. Juni.
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