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Reinald Kolb darf nicht Schöffe werden


Autor: Sonny Adam

Stadtsteinach, Dienstag, 16. April 2013

Eine Überraschung gab es bei der Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen im Stadtsteinacher Stadtrat: Kandidat Reinald Kolb wurde, obwohl er alle Voraussetzungen erfüllt, von der Liste gestrichen.
Reinald Kolb Foto: Archiv Bayerische Rundschau


Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) hatte in der Januar-Sitzung dazu aufgerufen, sich Gedanken zu machen, denn zwei Personen sollten für die Wahl der Hauptschöffen für die Strafkammern des Landgerichtes Bayreuth sowie der Haupt - und Hilfsschöffen des Amtsgerichtes Kulmbach bis spätestens 5. Juni vorgeschlagen werden können. Auch über das Mitteilungsblatt wurden Bürger aufgerufen, sich zu melden.

Acht Kandidaten

Am Montag standen nun acht Interessierte fest, die sich bereit erklärt hatten, von 2014 bis 2018 als Schöffe ehrenamtlich tätig zu werden: Jörg Geyer, Michael Glaß, Klaus Göldel, Astrid Porzelt, Margareta Schramm, Norbert Siegl, Krystyna Thor sowie Reinald Kolb. Alle acht Personen erfüllen die Voraussetzungen - haben einen einwandfreien Leumund, sind nicht vorbestraft und haben die deutsche Staatsbürgerschaft.

Bei der Stadtratssitzung bat dann CSU-Fraktionssprecher Klaus Witzgall zunächst, das Thema Schöffen in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Er betonte, dass es sich um personelle Angelegenheiten handele. Doch die Vorschläge für die Schöffen seien ausdrücklich in öffentlicher Sitzung zu beschließen, unterstrich Verwaltungsleiter Florian Puff.

Der Fraktionssprecher der CSU forderte dann eine Einzelabstimmung über die Schöffen. Und während alle Vorschläge einstimmig befürwortet wurden, stimmten die komplette CSU-Fraktion sowie Hans Spindler (Freie Wähler) und Wolfgang Martin (SPD/OL) gegen Reinald Kolb.

Keine öffentliche Diskussion

Auf die Gründe möchte CSU-Fraktionssprecher Klaus Witzgall nicht eingehen, wie er im Gespräch mit unserer Redaktion betonte. "Wir haben genau abgewägt und waren der Meinung, dass wir diesen Vorschlag nicht unterstützen. Wir führen aber keine öffentliche Personaldiskussion", erklärte Klaus Witzgall und unterstrich, dass er keine Gründe für die Streichung eines einzelnen Kadidaten nennen möchte.

Reinald Kolb, 59 Jahre alt, früheres Stadtratsmitglied für die Freien Wähler (inzwischen ausgetreten) und Rektor der Helmbrechtser Mittelschule hat noch am selben Abend von der Streichung aus der Liste erfahren und ist nach eigenem Bekunden "traurig" darüber. Denn durch die Streichung von der Liste im Vorfeld habe er überhaupt nicht die Chance, als Schöffe tätig werden zu können.

"Ich habe durch meinen Beruf optimale Voraussetzungen für dieses Amt. Ich habe täglich mit Jugendlichen zu tun und ich habe immer ein Interesse daran, mich in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen", sagte Reinald Kolb auf Nachfrage der Bayerischen Rundschau.

"Nicht sachlich entschieden"

"Ich bin aber nicht überrascht über diese Abstimmung", kommentiert Reinald Kolb die Streichung aus der Liste. "Ich hatte schon öfters den Eindruck, dass im Stadtsteinacher Stadtrat nicht sachlich entschieden wird, sondern dass andere Aspekte - persönliche Aspekte - eine Rolle spielen. Und das ist für mich einmal wieder der Beweis."