Druckartikel: Gemeinderat Untersteinach: Jackwerth folgt Arlt

Gemeinderat Untersteinach: Jackwerth folgt Arlt


Autor: Klaus-Peter Wulf

Untersteinach, Mittwoch, 10. Juni 2015

Nach 19 Jahren hat Wolfgang Arlt (SPD) sein Gemeinderatsmandat mit sofortigen Wirkung niedergelegt. Als Grund gab er die "gestiegene geschäftliche Belastung" an. Die Gremiumsmitglieder stimmten dem Antrag Arlts einmütig zu. Nachrücker auf der SPD-Liste ist Uwe Jackwerth (47).
Bürgermeister Volker Schmiechen (rechts) vereidigte am Dienstagabend den für den ausgeschiedenen Wolfgang Arlt nachrückenden neuen Gemeinderat Uwe Jackwerth. Foto: Klaus-Peter Wulf


Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) nnahm am Dienstagabend auch gleich die Vereidigung des neuen Gemeinderats vor.

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurden daraufhin auch einige Umbesetzungen in den Ausschüssen vorgenommen. Jackwerth ist zudem neuer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion.


Mehrheit für Baukindergeld


Für die Zahlung eines "Baukundergelds" machte sich Bürgermeister Volker Schmiechen stark. Seit August 2006 werde es bereits für das Baugebiet Melm gewährt. Er schlug vor, dass zukünftig alle, die einen Neubau errichten, von der Gemeinde einen einmaligen Zuschuss von 1500 Euro pro Kind bekommen. Voraussetzung sollte sein, dass das zu versteuernden Einkommen unter 100 000 Euro liegt.

"Damit soll es jungen Familien schmackhaft gemacht werden, sich in Untersteinach anzusiedeln", betonte das Gemeindeoberhaupt.

Alfred Vießmann (WGU) konnte sich dies nur bei der Ausweisung eines neuen Baugebietes vorstellen. Sein Fraktionskollege Markus Weigel sprach von einer gute Sache und plädierte von 1000 Euro pro Kind. Renate Meißner (WGU) regte einen festen Baukostenzuschuss von 1500 Euro sowie 500 Euro pro Geburt von Kindern innerhalb von fünf Jahren an.

Reiner Seiffert (CSU) befürwortete 1500 Euro pro Kind, die Einkommensgrenze sollte allerdings bei nur 70 000 Euro liegen.


Anregungen werden eingearbeitet


Zweiter Bürgermeister Hans-Peter Röhrlein (CSU) meint, das Baukindergeld steigere die Attraktivität der Gemeinde. Einen Beschluss fasste der Gemeinderat noch nicht.

Die Anregungen sollen nochmals in den Fraktionen beraten und dann in einer der nächsten Sitzungen wieder aufgegriffen werden.

Einstimmig abgelehnt wurde vom Untersteinacher Rat der Bauantrag der Firma Standortfabrik aus Dorsten, die an der Hauptstraße eine freistehende Werbetafel errichten wollte. Das Gremium befürchtete eine Beeinträchtigung des Ortsbildes. Birgitt und Volker Schmiechen dürfen an ihrem Wohnhaus einen Wintergarten in einer Breite von 1,66 Metern und Länge von 5,31 Metern errichten.


Halteverbot kommt


Im Schulgebäude Untersteinach wird heuer in den Sommerferien ein weiteres Klassenzimmer zum Preise von 10 560 Euro saniert. Die Aufträge ergingen an die Firmen Deckenprofi aus Hof (abgehängte Decke) zum Preise von 3627 Euro, Weith aus Neuenmarkt (Malerarbeiten) für 1431 Euro, C+C aus Neudrossenfeld (Bodenbeläge) mit 3729 Euro und Arlt aus Untersteinach (Elektroarbeiten) mit 1763 Euro.

Die Familie Klaus Opitz aus der Eichbergstraße 11 a hatte um Anordnung eines absoluten Halteverbotes in der Goethestraße gebeten. Nach einem Ortstermin mit der Polizei beschloss der Gemeinderat, dieses zu erlassen.
Die Gemeinde Untersteinach beteiligt sich erneut an der Bündelausschreibung des Bayeri schen Gemeindetags über die Stromlieferung 2017 bis 2019. Die Kosten belaufen sich auf 476 Euro.


Friedhofstor wird gerichtet


Einmütig beschloss das Gremium den Abschluss des neuen , auf 20 Jahre angelegten Erdgas-Konzessionsvertrags mit der Bayernwerk AG. Pro Kilowattstunde erhält die Gemeinde 0,51 Cent.

Hergerichtet wird auf Anregung des Gemeindeoberhauptes das Eingangstor am neuen Friedhof. Die notwendigen Arbeiten erledigt der Bauhof.

WGU-Gemeinderat Markus Weigel regte für die behindertengerechte Nutzung des VG-Gebäudes den Einbau eines Treppenliftes an.

Alfred Vießmann (WGU) fragte bezüglich des Neubaus der Hummendorfer Steinachbrücke nach. Volker Schmiechen will diesbezüglich beim federführenden Ingenieurbüro den aktuellen Stand abfragen und das Gremium anschließend informieren.