Man kann im fortgeschrittenen Alter nicht nur seinen Job verlieren. Es geht noch schlimmer. Das zumindest muss jetzt eine mittlerweile 60-jährige Mitarbeiterin der in Insolvenz gegangenen Firma Horn befürchten: Die ihr zustehenden Rücklagen für die Altersteilzeit in Höhe von mehr als 90 000 Euro wurden von der Firma nicht gebildet. Ein Fall für das Bayreuther Arbeitsgericht. Der Vorwurf: Verdacht auf Betrug.

Abverkauf in Grafengehaig

Dort interessierte sich gestern Richter Stefan Nützel naturgemäß zunächst einmal für den Stand der Dinge in Grafenge haig. Seine Annahme, die Produktion laufe während der "Insolvenz in Eigenverwaltung" immer noch, konnte Horn-Anwalt Xaver Aschenbrenner nicht bestätigen. "Nur noch die Verwaltung ist da", erläuterte er.
Der noch vorhandene Warenbestand wird abverkauft, während Sachwalter Stefan Oppermann inzwischen schon versucht, die Grafengehaiger Immobilien an den Mann zu bringen.

Die Firma Horn war im vergangenen Jahr durch die schwächelnde Martktsituation für Dekostoffe, den Importdruck aus Billiglohnländern und die Kreditkündigung einer Bank in Schieflage geraten. Im März wurde der Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt, so dass eine sofortige Zerschlagung des Unternehmens zunächst verhindert werden konnte. Rechtsanwalt Stefan Oppermann von der Nürnberger Niederlassung der Insolvenzverwalterkanzlei Curator AG wurde der Grafengehaiger Geschäftsführung um Jan Peter Büning und Karl Horn als Sachwalter zur Seite gestellt.

Doch auch mit seiner Unterstützung scheiterten alle Versuche, den Produktionsstandort Grafengehaig zu halten. Am 30. April 2014 war Schluss, die Marke Horn wird nun in die Prevent-Gruppe integriert. Von zuletzt 47 Mitarbeitern werden einige wenige vorerst noch für den Betrieb arbeiten, ihn abwickeln. Einige wechseln im Vertrieb mit Horn den Arbeitgeber.

Die 60-jährige Mitarbeiterin, die nun vor das Arbeitsgericht getreten ist, gehört nach mehrfacher Kündigung im Zuge der Insolvenz nicht dazu. Zusammen mit anderen Ex-Mitarbeitern hat sie schon vor geraumer Zeit Kündigungsschutzklagen eingereicht, denen zum Teil stattgegeben wurde.

Ganz alleine steht sie allerdings als Mitarbeiterin, mit der ein Altersteilzeitvertrag geschlossen wurde. Dass das Unternehmen trotz Vertragsabschlusses kein Wertguthaben für diese Altersteilzeit gebildet hat, bringt nach ihren Angaben den Ruhestand in Gefahr.

44 Jahre, zehn Monate, elf Tage

"44 Jahre, zehn Monate und elf Tage" , so ihre vielsagende Auskunft, war die Frau für den Textilienhersteller Horn tätig. Und hat immer darauf vertraut, das getroffene Vereinbarungen eingehalten werden. So auch die, dass sie ab 1. April 2011 Vollzeit arbeitet, aber nur die Hälfte des Lohnes ausbezahlt bekommt, um dann ab 1. April 2014 genauso bezahlt in die Freistellungsphase der Altersteilzeit gehen zu können. Doch soweit sollte es nicht mehr kommen, die Insolvenz der Firma Horn platzte dazwischen.

Die Schieflage der Firma hatte sich aber schon eher ausgewirkt, denn nach Angaben der Mitarbeiterin wurde nur ein einziges Mal nach Vertragsabschluss in die Rücklagen für die Altersteilzeitregelung ein monatlicher Beitrag eingezahlt. Alle anderen Zahlungen blieben aus, so dass sich letztlich ein Fehlbetrag von über 90 000 Euro angehäuft hat. Und das, obwohl der Frau auf mehrmalige Anfrage immer wieder versichert worden sei, dass das Geld fließen werde.

Wie Richter Stefan Nützel am Arbeitsgericht deutlich machte, handelt es sich bei Horn wegen der neuen Regelung der Eigenverwaltung um "eine ungewöhnliche Insolvenz", wie er sie noch nicht erlebt habe. Im Hinblick auf die inzwischen beim Landesarbeitsgericht anhängigen Kündigungsschutzklagen sprach er von einer "sehr komplexen Situation". Nach seiner Ansicht ist es ratsam, die dortigen Urteile abzuwarten.

Höchstrichterliches Urteil fehlt

Fraglich ist es nach Ansicht des Gerichts, ob die Forderung der Mitarbeiterin über besagte 90 000 Euro - und sei es teilweise - außerhalb der Insolvenzmasse gesehen werden kann. Ein solcher Fall sei bislang "höchstrichterlich nicht entschieden". Um das zu klären, wäre ein "dreiseitiges Gespräch", so Richter Nützel, zwischen Klägerin, Firmenvertretung und dem zuständigen Insolvenzverwalter Stefan Oppermann sinnvoll.

Rechtsanwalt Uwe Scheder, der die 60-Jährige vertritt, räumt einem solchen Gespräch aber wenig Erfolgschancen ein.

Die Entscheidung darüber, wie das Verfahren fortgesetzt wird, soll Anfang Juni bei einem weiteren Termin am Arbeitsgericht geklärt werden.

Karl Horn, der am Mittwoch zusammen mit Rechtsanwalt Xaver Aschenbrenner erschienen war und vor der Verhandlung auch mit der Klägerin und deren Sohn ruhig über die Sachverhalte diskutierte, wollte sich nicht zu dem Verfahren äußern. Die Tatsache, dass das 1919 gegründete Familienunternehmen Horn nach fast 100 Jahren aufgeben muss und die Insolvenz derartige rechtliche Konsequenzen nach sich zieht, macht den langjährigen Firmenchef jedoch sichtlich betroffen.