Manchmal muss man sich schon die Augen reiben über das, was die kommunalen Gremien alles zu beraten haben. In der Regel sind es für die Entwicklung einer Gemeinde wichtige Punkte, nicht selten aber auch banale und wie am Dienstag im Gemeinderat Harsdorf geschehen, auch vollkommen unnütze Punkte.

"Halbanonymes Schreiben"

Auch am Dienstagabend ging es wieder einmal um die Parksituationen im Dahlienweg und der Birkenstraße. Dabei lag dem Gemeinderat mehr oder weniger nur ein "halbanonymes Schreiben" von zwei Anliegern vor, mit dem eine Reihe von Forderungen erhoben wurden. Die Namen der Anlieger gab Bürgermeister Hübner allerdings nicht bekannt. Schon deren erste Forderung sorgte Im Gremium für Aufsehen: "Nachdem es seit geraumer Zeit unter anderem enorme Probleme mit der Parksituation im Dahlienweg und in der Birkenstraße gibt und von Seiten des Bürgermeisters bislang jede Hilfe abgelehnt wurde, haben wir uns entschlossen, offizielle Anträge zur Aufnahme der folgenden Punkte in die Tagesordnung für die kommende Gemeinderatssitzung zu stellen." Der knappe Kommentar von Bürgermeister Günther Hübner dazu: "Die Tagesordnung legt immer noch der Bürgermeister fest."

Anträge der Anlieger

Die mehr oder weniger anonymen Anlieger beantragten:
1. Das Parken der Autos im Dahlienweg und in der Birkenstraße soll auf den eigenen Grundstücken erfolgen.
2. Die Hecken an den Grundstücken sollen soweit eingekürzt werden, dass eine freie Sicht im Straßenverlauf nicht beeinträchtigt wird.
Zugleich forderten sie die Gemeinde Harsdorf auf, bis zum 12. Mai 2017, eine schriftliche Stellungnahme zu deren Anliegen abzugeben.

Weitere Anordnung nicht nötig

Im Vorfeld der Sitzung hatte sich Bürgermeister Hübner nochmals an die Polizeiinspektion und das Landratsamt Kulmbach gewandt, um im Rahmen eines Ortstermines die Fakten und deren rechtliche Würdigung zu erörtern: "Dabei wurde einmütig festgestellt, dass die Vorgaben nach der Straßenverkehrsordnung völlig ausreichend sind und eine weitere Anordnung mit Parkverbotsschildern nicht notwendig ist." So ist klar, dass innerhalb von fünf Metern in einem Kreuzungsbereich generell nicht geparkt werden dürfe und ein Verbot gelte auch, wenn gegen die Fahrtrichtung geparkt werde. Und ebenso klar ist , dass die Gemeinde oder die Polizei einen Grundstückseigentümer nicht dazu verpflichten können, im eigenen Grundstück zu parken, wenn der öffentliche Verkehrsraum das Parken am Grundstück erlaubt. Die Frage von Bürgermeister Günther Hübner, ob man sich mit weiteren Verkehrsschildern bewaffnen müsse, lehnte der Gemeinderat ab. Gemeinderat Wilfried Löwinger (CSU): "Ich sehe da überhaupt keinen Handlungsbedarf für uns!" Und Thomas Böhner (FW) hatte einen eher praktikablen Vorschlag: "Es wäre schön, wenn sich die Anlieger treffen und die leidige Geschichte selbst aus der Welt schaffen."

Entscheidungen bleiben bestehen

Es bleibt also bei den bisherigen Entscheidungen des Gemeinderates und man darf hoffen, dass der Gemeinderat nicht häufiger mit persönlichen Animositäten konfrontiert wird. Wem der Bürgermeister die Stellungnahme zustellen wird, wurde nicht bekannt gegeben.