Die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigungsanlagen in Rugendorf und Losau sinken zum 1. Januar 2016 von bisher 2,35 Euro auf 2,03 Euro pro Kubikmeter. Das hat der Gemeinderat am Montagabend einstimmig beschlossen, was die Bürger der Frankenwaldgemeinde sicher freuen dürfte.

Wie Bürgermeister Ralf Holzmann bekannt gab, hat die Verwaltung eine Neukalkulation nach den gesetzlichen Vorgaben des kommunalen Abgabengesetzes (KAG), die alle vier Jahre erfolgen soll, vorgenommen und darin auch die Kostenunter- und Kostenüberdeckungen des zurückliegenden Zeitraums berücksichtigt.

2087 Euro Überschuss pro Jahr

Diese ergaben eine durchschnittliche jährliche Überdeckung von 2087 Euro, die im neuen Kalkulationszeitraum 2016 bis 2019 an die Bürger weitergegeben wird. Zugrunde gelegt wurde dabei eine jährliche Abwassermenge von 39 000 Kubikmetern. Holzmann gab die Abwassermengen der vergangenen Jahre mit 37 624 Kubikmetern im Jahr 2012, 40 925 (2013), 39 772 (2014) und 37 933 (2015) bekannt.

Nächstes Thema: Das "Haus der Jugend" soll energetisch saniert werden. "Mit dem Kommunal-Investionsförderungsgesetz hat der Bund ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Dabei entfällt auf den Freistaat Bayern ein Anteil von 289,24 Millionen Euro", erläuterte Bürgermeister Holzmann. Der Ministerrat habe am 7. Juli 2015 beschlossen, die in Bayern zur Verfügung stehenden Mittel für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen zu verwenden, ergänzt um Maßnahmen des Barriereabbaus und Städtebaus.

Das entsprechende ausgearbeitete Förderprogramm und die dazu gehörende Förderrichtlinie seien nun am 9. Oktober veröffentlicht worden. Antragsberechtigt seien Gemeinden, deren durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner in den Jahren 2011 bis 2013 unter dem Landesdurchschnitt liegen, und Kommunen im ländlichen Raum, wo besonderer Handlungsbedarf bestehe. "Beide Kriterien treffen auf die Gemeinde Rugendorf zu, und wir sollten das nutzen", betonte das Gemeindeoberhaupt und war sich darin mit allen Ratsmitgliedern einig.
Ins Auge gefasst haben die Kommunalvertreter die energetische Sanierung des "Hauses der Jugend", wofür die Energieagentur Oberfranken bereits im Jahr 2010 ein Konzept erstellt hat. Dieses war damals wegen der Kosten/Nutzen-Relation verworfen worden.

Förderantrag wird gestellt

Mit der jetzigen Förderung von 90 Prozent würde dies günstiger aussehen, denn außerdem ist zu erwarten, dass die Beleuchtung nicht mehr lange voll funktionsfähig ist. Hier könnte die Kommune durch den Ersatz Energie sparender LED-Lampen ebenfalls einen wirtschaftlichen Ansatz verfolgen. Die Ratsmitglieder erklärten sich grundsätzlich einverstanden, einen Antrag bis zum 15. Februar 2016 zu stellen. Die Gemeinde Rugendorf wird nun eine Aktualisierung des Gutachtens aus dem Jahr in Auftrag geben, um über aktuelle Zahlen zu verfügen.

Keine Einwände hatte der Rugendorfer Gemeinderat gegen die 14. Änderung des Regionalplans Oberfrankem-Ost bezüglich der Fortschreibung des Ziels "Verkehr" und zeigte sich mit dem vorliegenden Entwurf einverstanden.