Wasserpreis wird weiter steigen
Autor: Veronika Schadeck
Wilhelmsthal, Dienstag, 22. Sept. 2015
Die Frankenwaldgruppe steht erneut in der Kritik. Jetzt meldet sich ein besorgter Bürger zu Wort und wirft Fragen auf.
Der Wasserzweckverband Frankenwaldgruppe sorgte in den letzten Monaten für Schlagzeilen. Für einige Bürger bleiben dennoch viele Fragen offen. Einer von ihnen ist Werner Hoffmann. Er befasst sich seit Jahren mit der Frankenwaldgruppe, hat seinen Äußerungen zufolge oftmals Briefe an die zuständigen Personen verfasst. Seine Fragen blieben bis heute unbeantwortet. Und das ärgert ihn.
In einem Brief spricht er die Dringlichkeit zur Abgabe des Antrags auf Fördermittel aus München in Höhe von 3,5 Millionen Euro mit Termin 15. September 2015 an. Warum wurde dieser Termin nicht eingehalten? Können die Verantwortlichen der Misere nicht zur Rechenschaft gezogen werden? Warum die Heimlichkeiten in all den letzten Jahren? Gab es niemanden, der eine Kontrollfunktion ausübte? Diese Fragen beschäftigen Hoffmann.
Nach drei Jahren Korrespondenz mit der Frankenwaldgruppe habe er den Eindruck, dass die Antworten unter dem Mantel des Schweigens bleiben sollen - ganz nach dem Motto: "Wenn man nicht sucht, wird man nichts finden." Hoffmann spricht von einem Desaster. Unverständlich ist für ihn, dass plötzlich aus dem ursprünglich angenommenen 30 Millionen Euro Sanierungsstau für die Haupt- und Ortsleitungen 65 Millionen Euro und vielleicht noch mehr geworden sind. "Es ist einfach, alles Versäumte und alle Fehler auf die betroffenen Bürger abzuwälzen", fürchtet er das weitere Vorgehen. Hoffmann betont, es gehe nicht um ihn, sondern um Bürger, die sich einen Wasserpreis in Höhe von vielleicht sechs Euro und mehr nicht mehr leisten könnten.
Vorsitzende verweist auf Konzept
Die Vorsitzende der Frankenwaldgruppe, Petra Öhring, wies auf Nachfrage darauf hin, dass ein Entwurf für das Sanierungs- und Finanzierungskonzept dem Wasserwirtschaftsamt vorliegt. Auf die Frage, was denn das Finanzierungskonzept beinhalte, sprach sie unter anderem von weiteren Wasserpreiserhöhungen im Jahre 2018 um 50 Cent, also dann auf 3,45 Euro pro Kubikmeter netto. Zudem sei auch von Investitions- und Verbesserungsbeiträgen die Rede. Und das dürfte heikel werden. Denn die Investitionsbeiträge müssten die Gemeinden entrichten.Nach Auskunft des Steinwiesener Bürgermeisters Gerhard Wunder sollen die betroffenen Gemeinden (Steinwiesen, Ludwigsstadt, Tettau, Steinbach am Wald, Teuschnitz, Wilhelmsthal) insgesamt 2,3 Millionen Euro für die Sanierung der Hauptleitungen der Frankenwaldgruppe entrichten. Dabei geht es um den Bereich von Tschirn/Effelter nach Wilhelmsthal. Die restlichen Hauptleitungen nördlich von Tschirn in die Rennsteig-Region hinein hat die FWO im Zuge eines Kooperationsvertrages übernommen.
Es ist auch die Rede davon, dass sich die Wasserabnehmer der Frankenwaldgruppe in Form von so genannten Verbesserungsbeiträgen - und das unabhängig von den Wassergebühren - an der Finanzierung der Leitungssanierungen beteiligen sollen. Das dürfte wiederum in den Gemeinden für Zündstoff sorgen, in denen die Bürger unterschiedliche Wasserpreise bezahlen müssen.
Petra Öhring erklärte, dass das Sanierungs- und Finanzierungskonzept geprüft werde, damit der Förderantrag bis zum Dezember 2015 eingereicht werden kann. Sie äußerte die Hoffnung, dass neben den in Aussicht gestellten 3,5 Millionen Euro weitere Fördergelder fließen könnten.
Weniger Fördergelder
Dies sieht SPD-Landtagsabgeordneter Klaus Adelt als schwierig an, da der Freistaat die für derartige Maßnahmen vorgesehenen Fördergelder ab Januar 2016 von 75 auf 25 Millionen Euro zurückfahren will.Wie weiter zu erfahren war, bezieht sich der vorgelegte Konzept-Entwurf lediglich auf die Sanierung der Hauptleitungen, die mit 17 Millionen Euro zu Buche schlagen soll. Wie die restlichen Kosten gestemmt werden sollen, scheint bislang noch fraglich zu sein.
MdL Jürgen Baumgärtner (CSU), der sich erfolgreich für eine Fristverlängerung eingesetzt hat, weist auf eine Verbandssitzung hin, die demnächst stattfinden soll. Da soll alles offen gelegt und es sollen weitere Maßnahmen besprochen werden. Er wurde erst vor wenigen Wochen offiziell gebeten, sich für Fördergelder in München einzusetzen. Ziel müssen laut Baumgärtner gleiche Wasserpreise in den Gemeinden sein - und diese dürften nicht höher sein als der Durchschnitt in Bayern (1,45 Euro pro Kubikmeter).
Betroffen ist vor allem auch die Gemeinde Wilhelmsthal, die nur von der Frankenwaldgruppe Wasser bezieht. Bürgermeisterin Susanne Grebner ist zunächst einmal gegen eine Auflösung des Wasserzweckverbandes, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gremium erforderlich wäre. Sollte dieser Fall dennoch eintreten, "dann will ich wissen, in welchen Gemeinden bereits in Wasserleitungen investiert worden ist. In Wilhelmsthal ist nichts passiert".
Warum für die nun anstehenden Sanierungen keine Rücklagen gebildet wurden, darüber will sich niemand äußern.