"TTIP bringt mehr Vorteile für kleinere und mittlere Unternehmen"
Autor: Veronika Schadeck
LKR Kronach, Freitag, 09. Oktober 2015
Was bringt das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP)? Darum ging es am Donnerstagabend beim vierten Kronacher Wirtschaftstag, der im Pavillon der Sparkasse-Hauptstelle stattfand.
Es ging dabei um Chancen, Befürchtungen und um Risiken. Dabei kamen neben dem Referatsleiter des Bayerischen Wirtschaftsministeriums, Michael Gotschlich, auch ein mittelständische Unternehmer zu Wort.
Dieser brach eine Lanze für TTIP. Er sprach von Vorteilen wie Abschaffung von Zöllen, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, Abschaffung von unterschiedlichen Vorschriften, Standards und Normen. Und er betonte, dass die Sorgen und Ängste sehr ernst genommen würden. Beispielsweise würden die in der EU geltenden Anforderungen für Zulassung und Kennzeichnen von gentechnisch veränderten Organismen ebenso wie das Importverbot von hormonbehandeltem Fleisch bestehen bleiben. Zudem würde der Schutz der geographischen Herkunftsangaben nicht angetastet.
Beim Thema Schiedsgericht ließ er wissen, dass nationales Recht unangetastet bleibe. "Schiedsgerichte könnten nur Schadensersatz zusprechen".
Unverständnis äußerte Gotschlich über den Vorwurf geheimer Verhandlungen. Es bestünden bereits Abkommen mit anderen Ländern, diese "haben keinen Menschen interessiert!". Jetzt bei den Amerikanern sei alles anders, eventuell beruhe dies auf den vorherrschenden Antiamerikanismus. Er reagiere deshalb so emotional, weil Diskussionen nicht fachgerecht geführt würden. Auch gegen den Vorwurf mangelnder Transparenz wehrte er sich. Jeder habe Gelegenheit, sich im Internet auf entsprechende Websites zu informieren.
Zuvor waren heimische Unternehmer zu Wort gekommen. Einer davon war der Geschäftsführer der Dr.-Schneider-Kunstwerke GmbH, Wilhelm Wirth. Er sah in TTIP mehr Vorteile für kleinere und mittlere Unternehmen. "Diese könnten eher in den USA Fuß fassen!" In diesem Zusammenhang sprach er unter anderem vom Zollabbau und unterschiedlichen Sicherheitsstandards wie beispielsweise bei den Fahrzeugteilen. Durch TTIP würden diese abgebaut, was wiederum Ersparnisse und eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Unternehmen zur Folge hätte. Allerdings müssten bei diesem Abkommen die nationalen Arbeits- und Sozialgesetze sowie das geltende Lebensmittelrecht berücksichtigt werden.
Aus der Praxis berichtete die Geschäftsführerin von Waltec Maschinen GmbH, Britta Höfer. Der Exportanteil ihres Unternehmens betrage 90 Prozent, wobei die USA bisher kaum Abnehmer gewesen seien. Dies sei unter anderem auf die dort vorherrschende alte Technik in der Glasindustrie zurückzuführen. Aktuell sei man aber mit einem Glaswerk in Amerika in Verbindung, dies aber nur, weil der Mutterkonzern in Frankreich seinen Sitz habe.
Viele Fragen und Formalitäten müssten im Zuge eines Exportgeschäftes in den USA geklärt werden. Höfer sprach diesbezüglich von Versicherungen, Vertragsinhalten, Zertifizierungen, die der amerikanischen UL-Norm angepasst werden müssten. Weiterhin müsste geklärt werden, wie das Personal bei einem USA-Einsatz versichert sei.
Auch habe sie feststellen müssen, dass die Installation einer Maschine in den USA durch ihre Mitarbeiter nicht gewünscht sei: "Sie üben nur eine Überwachungsfunktion aus!" Zudem werde seitens der Amerikaner gewünscht, dass man Exporte in Ländern, die von einem US-Embargo betroffen sind, nicht tätige.
Der Obermeister der Handwerkskammer Kronach, Heinrich Schneider, meinte: "Für mich persönlich ist der Kreisel an der Südbrücke wichtiger als TTIP!". Dennoch, so räumte er ein, habe das Handwerk durchaus seine Anliegen. Es geht dabei um die Meisterprüfung und das duale Ausbildungssystem, um das Lebensmittelrecht und vieles mehr. Am Anfang wies der Vizepräsident der IHK für Oberfranken, Hans Rebhan, darauf hin, dass der Landkreis Kronach stark industriell geprägt sei und der Exportanteil bei etwa 50 Prozent liege. Unter anderem deshalb sei das Thema "TTIP" ausgewählt worden. Der Hausherr, das Vorstandsmitglied der Sparkasse Kronach-Ludwigsstadt, Harry Weiss, freute sich, dass der Wirtschaftstag zum dritten Mal in den Räumen seiner Bank stattfand. Zu Wort kam auch Edwin Schmitt vom Tüv Rheinland. Dieser sprach von der regulatorischen Zusammenarbeit und über Normen und Standards. Moderiert wurde die Veranstaltung von Andrea Wiedemann. Organisiert wurde der Wirtschaftstag vom IHK-Gremium und der Handwerkskammer Kronach.