Der Landesbund für Vogelschutz (LBV) will notfalls gegen den Bau der Windräder in Hain klagen, wenn die Bemühungen des Marktes Küps bei der Beschwerde vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof keinen Erfolg haben.

Der LBV begrüßt in einer Pressemitteilung den Beschluss des Gemeinderats Küps, Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth über den sofortigen Vollzug der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Landratsamts Kronach einzulegen. "Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth beruhte allein auf formalen Gründen, fachliche Aspekte wurden dabei nicht berücksichtigt", bedauert Vorsitzende Cordula Kelle-Dingel von LBV Kreisgruppe Kronach.


Vögel werden gefährdet

Es spreche aber fachlich sehr viel gegen den geplanten Windpark mit fünf Windrädern: Aus dem Gebiet zwischen Grün, Hain, Rainberg und Spitzberg lägen dem LBV zahlreiche aktuelle Beobachtungen durch Art- und Gebietskenner in Form von Revier-und Balzverhalten von Wespenbussard, Rotmilan, Uhu und Schwarzstorch vor. Diese Vögel würden durch den Bau der Windräder stark gefährdet, warnte Kelle-Dingel.

"Ebenso liegen Daten vor, die der bundesweit tätige Experte Carsten Rohde an zwei Kartiertagen im Juni 2015 für den LBV erhoben hat. So wurden von diesem engagierten Personenkreis zahlreiche, meist schon offensichtlich mehrere Jahre besetzte Greifvogelhorste gefunden, im Prüfbereich von drei Kilometern (für Nahrungsgebiete) um den Windpark sind Bruten von Rotmilan und Wespenbussard durch den LBV nachgewiesen worden", stellte Cordula Kelle-Dingel klar.

Nicht im Gutachten enthalten

Diese Erkenntnisse seien in den vom Betreiber vorgelegten Gutachten nicht enthalten. Die vom LBV erhobenen Daten belegten, dass die dem Genehmigungsbescheid zugrunde liegenden Erfassungen offensichtlich für die Abwägung durch das Landratsamt Kronach unzureichend gewesen seien und insofern als Grundlage für deren Entscheidung nicht ausreichten. Da der Bau und Betrieb der Anlagen nach den dem LBV vorliegenden Erkenntnissen nicht mit den rechtlichen Bestimmungen des Artenschutzes vereinbar seien, lehne der LBV den Windpark Hain konsequenterweise ab.

Kein Einzelfall

Der Windpark Hain sei diesbezüglich aber kein Einzelfall - bundesweit gebe es zahlreiche Fälle, in denen die Erfassungen aus verschiedenen Gründen unvollständig gewesen seien und Ornithologen und Naturschützer dann diese Mängel durch eigene Horstfunde nachgewiesen hätten.

Im bayerischen Winderlass werde zwar der zeitliche Rahmen der Erfassung genau geregelt, nicht aber die fachliche Methodik der Erbringung von Nachweisen relevanter Arten. Deshalb habe das Bundesamt für Naturschutz eine Studie zur Erarbeitung solcher methodischer Standards für diese Verfahren inklusive eines Gutachter-Zertifizierungs-Systems vergeben.

Der LBV befürworte grundsätzlich die Energiewende - aber die Voraussetzungen auch bezüglich des Artenschutzes müssten gegeben sein. "Eine so weit reichende Entscheidung wie der Bau eines Windparks darf nicht auf Basis lückenhafter Daten gefällt werden. Das verringert nicht nur die Akzeptanz vor Ort, sondern weckt auch generell die Zweifel daran, ob diese Verfahren sachgerecht bearbeitet werden. Die zahlreichen Klageverfahren gegen Windkraftanlagen sind dafür ein Beleg", führte Vorsitzende Cordula Kelle-Dingel aus.

Eine umfassende, methodisch saubere Kartierung von qualifizierten Gutachtern bringe nicht nur alle erforderlichen Daten für einen sauberen Abwägungsprozess durch die Genehmigungsbehörden, sondern letztendlich auch Planungssicherheit für alle Beteiligten. "Und nur so können wir auch unserer Verantwortung für die betroffenen, kollisionsgefährdeten Vogel- und Fledermausarten gerecht werden", sagte Cordula Kelle-Dingel.

Für den Fall, dass das zuständige Gericht in München die Beschwerde der Marktgemeinde Küps zurückweise und damit eventuell auch die Klagebefugnis in Frage stehe, prüfe der LBV derzeit die Möglichkeit, eigene rechtliche Schritte einzuleiten.

Das Verwaltungsgericht Bayreuth hatte dem Eilantrag des Windpark-Betreibers MVV Energie AG aus Mannheim stattgegeben und den sofortigen Vollzug der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung angeordnet. Das heißt, die Mannheimer dürfen vier der fünf Windräder bauen. Beim fünften müssen sie Auflagen erfüllen.