Die oberfränkischen Mitglieder der Piratenpartei streben bei den kommenden Wahlen Mandate auf kommunaler und auf Bezirksebene an. Das wurde bei der Bezirksversammlung am Samstagmittag im Café Kitsch deutlich.

Es war ein etwas ungewöhnliches Bild. Auf den Tischen standen "Piratenschiffchen" und Laptops. Im Wesentlichen wurde über Anträge für den kommenden Bezirksparteitag abgestimmt. Es ging um Transparenz, um mehr Bürgerbeteiligung und - wie es der politische Geschäftsführer des Piratenkreisverbandes Kronach, Marcel Brozek, formulierte - darum, wie künftig die Bürger verstärkt in politische Entscheidungen eingebunden werden sollen.

"Ich will in den Stadtrat", sagt der 28-Jährige. Er war es auch, der im Oktober 2012 den Kreisverband mit aus der Taufe gehoben hatte. Er wünsche sich mehr Offenheit seitens der Politik.

Oftmals erfahre er erst von Entscheidungen, die eigentlich alle Bürger betreffen, aus der Presse. Auch auf kommunaler Ebene werde bei öffentlichen Einrichtungen hinter verschlossenen Türen diskutiert, bevor der Stadt- beziehungsweise Gemeinderat eine Entscheidung trifft. Dabei betreffen solche Objekte alle Bürger, daher sollten diese auch im Vorfeld verstärkt mit eingebunden werden.

Viel Arbeit
Marcel Brozek weiß, dass in den nächsten Monaten, neben seinem Job als Koch, eine Menge Arbeit auf ihn zukommen wird. "Ich muss meinen Bekanntheitsgrad steigern und zusammen mit meinen Mitstreitern unsere Ziele den Bürgern nahe bringen."

Transparenz laute das Schlagwort, Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Einrichtungen, Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg (wenn das Konzept stimmt), keine Spaltung zwischen arm und reich im gesundheitlichen Bereich, gleiche Bildungschancen für alle, Investitionen in Gesundheitsprävention.

In diesem Zusammenhang erinnert der Kronacher an das Volksbegehren zwecks Abschaffung der Studiengebühren. "Wir standen in Kontakt mit Tino Vetter und den Freien Wählern!"

Das schlechte Image
Dass das Image der Piratenpartei mitunter in der Öffentlichkeit zu wünschen übrig lässt, begründet Brozek mit der Transparenz. Sämtliche Diskussionen könne die Allgemeinheit mitverfolgen, beziehungsweise im Internet lesen. Bei den anderen Parteien werde oftmals die Marschrichtung hinter verschlossenen Türen festgelegt. Daher komme auch das schlechte Image seiner Partei.

Marcel Brozek fungiert auch als Beirat auf Bezirksebene. Die beiden Ämter könne er gut miteinander in Einklang bringen, sagt er. Er stimmte ebenso, wie seine rund 35 Mitstreiter, verschiedenen Anträgen zu, die beim oberfränkischen Bezirksparteitag auf der Tagesordnung stehen werden. Da geht es beispielsweise um Inklusion. Weiterhin wollen sich die Piraten um eine tarifgerechte Bezahlung von Pflegekräften in den oberfränkischen Nervenkliniken und Bezirkskrankenhäusern einsetzen. Auf modernsten Stand wollen die Piraten zudem die Lerninhalte der Landwirtschaftlichen Lehranstalten bringen.

Bürger sollen sich via Internet informieren
Zudem wünschen sich die Piraten, dass die Verantwortlichen der Kommunen vor ihrer Sitzung mehr Unterlagen über bevorstehende Tagesordnungspunkte in das Internet stellen, damit sich die Bürger vorab besser informieren können.

Einen doppelten Nutzen versprechen sich die Piraten beim Ausbau von Radwegen. Auch sollten verstärkt Radparkmöglichkeiten an öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen geschaffen werden. Indem man den Einsatz des Rades verstärkt zur Mobilität nutzt, leiste man einen Beitrag zur Umwelt und zur Gesundheit.

Ein klares Nein gab es bezüglich der Überlegungen zur Abschaffung von Killerspielen im Internet. Derartige Diskussionen kamen aufgrund von Amokläufen auf. Hier vertraten die Piraten die Auffassung, dass das Problem stattdessen verstärkt an den Wurzeln angefasst werden müsste. Oftmals seien es Täter, die in der Schule gemobbt und von der Gemeinschaft ausgegrenzt würden. Deshalb sollten an den Bildungseinrichtungen verstärkt Pädagogen zwecks Prävention eingesetzt werden.

Jetzt geht es darum, sich in Oberfranken in Position zu bringen. Nach den Ausführungen von Marcel Brozekt und dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Kronach, Peter Gossrau, sollen demnächst ein Kreisparteitag einberufen und die Weichen für die bevorstehenden Wahlen im Landkreis Kronach gestellt werden.